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Koblenz/Lieg

Verwaltungsgericht: Grundschule Lieg bleibt vorerst offen

Dieter Junker

Große Freude in Lieg. Die Entscheidung der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) Trier, die Grundschule in Lieg mit Ende des Schuljahres zu schließen, ist rechtswidrig. Das Verwaltungsgericht in Koblenz hat gestern die entsprechende Organisationsverfügung aufgehoben. Das heißt: Die Grundschule in Lieg bleibt vorerst offen, im August können die Kinder in ihre alte Schule zurückkehren.

Der laute und anhaltende Protest in Lieg hat sich nun gelohnt. Das Verwaltungsgericht in Koblenz hob die Schließung der Grundschule durch die ADD auf. Die Schule bleibt damit vorerst offen – auch zum Beginn des neuen Schuljahres Anfang August. Foto: Archiv Ulrike Platten-Wirtz
Der laute und anhaltende Protest in Lieg hat sich nun gelohnt. Das Verwaltungsgericht in Koblenz hob die Schließung der Grundschule durch die ADD auf. Die Schule bleibt damit vorerst offen – auch zum Beginn des neuen Schuljahres Anfang August.
Foto: Archiv Ulrike Platten-Wirtz

„Das ist einfach nur fantastisch, und ich bin überglücklich“, sagt Liegs Ortsbürgermeister Heinz Zilles überglücklich, nachdem er die Nachricht aus Koblenz bekommen hat. Die Gemeinde habe lange gekämpft und gehofft, dass die Grundschule erhalten bleibt. „Und nun haben wir Erfolg“, ist er mehr als zufrieden. Die Nachricht, dass die Grundschule im Dorf bleibt, verbreitete sich jedenfalls wie ein Lauffeuer durch den Hunsrückort. „Am Montag haben wir die Gemeindefahnen eingeholt, als die Kirmes beendet war. Doch nun werden sicher viele die Fahnen wieder hissen“, meint der Ortsbürgermeister schmunzelnd.

Große Freude herrscht auch bei den Elternvertretern der Schule. „Wir sind erleichtert und erfreut. Unsere Argumente für die Schule waren also offenbar doch nicht aus der Luft gegriffen“, so Ralf Lauxen, der Schulelternsprecher. Vor Kurzem seien die Schulvertreter im Bildungsministerium noch mit ihren Positionen belächelt worden, doch nun habe eine unabhängige Stelle bestätigt, dass die Schließung der Schule nicht zulässig war, betont der Elternvertreter.

Das Verwaltungsgericht hatte der ADD vor allem vorgeworfen, in der Entscheidung nicht die seinerzeitige Fusionsvereinbarung zwischen den Verbandsgemeinden Treis-Karden, Cochem, Kaisersesch und Kastellaun in die Entscheidung mit einbezogen zu haben. In dieser Vereinbarung war der Schulbezirk Lieg mit den Gemeinden Lieg, Lahr, Lütz und Zilshausen festgeschrieben worden. Auch wenn einer solchen Fusionsvereinbarung grundsätzlich die Eignung fehle, in die Schulorganisationsbefugnis des Landes einzugreifen, so habe die ADD, weil sie dieser Vereinbarung 2013 zugestimmt habe, einen Vertrauenstatbestand geschaffen. Bei einer Entscheidung über das weitere Bestehen der Grundschule hätte dies in die Abwägung mit einbezogen werden müssen, was aber unterblieben sei, urteilten die Verwaltungsrichter. Dies umso mehr, als sich die Zahl der Schülerinnen und Schüler seit der Fusion nicht erheblich verändert habe. Aus diesem Grund sei die Verfügung der ADD derzeit rechtswidrig, so das Verwaltungsgericht.

„Das ist in meinen Augen schon eine Klatsche für das Bildungsministerium, aber auch für die Verbandsgemeinde Kastellaun und den Rhein-Hunsrück-Kreis als Kommunalaufsicht“, meint dazu Bürgermeister Zilles. Die Verbandsgemeinde Kastellaun hatte die Änderung des Schulbezirkes beantragt, die Kommunalaufsicht in Simmern hatte diesen Antrag nicht beanstandet. „Das müsste einigen nun zu denken geben“, so Zilles. „Das alles zeigt, dass unsere Argumente gut waren und dass sie nicht einfach so von der Hand zu weisen sind“, freut sich auch VG-Bürgermeister Wolfgang Lambertz über die Entscheidung aus Koblenz. Es ist jedenfalls eine sehr positive Entwicklung für die Grundschule in Lieg und die Verbandsgemeinde Cochem, ist der VG-Chef überzeugt.

Die ADD kann gegen diese Entscheidung noch Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht einlegen, In einer ersten Stellungnahme kündigt die Behörde an, dies nun schnellstmöglich zu prüfen. Dabei würde aber berücksichtigt, dass der Schulstart schon in vier Wochen anstehe. „Dabei gilt das erste Interesse den Eltern und Kindern, die schnell Klarheit bekommen sollen, an welcher Schule der Unterricht im kommenden Schuljahr stattfindet“, heißt es in einer ADD-Stellungnahme. Allerdings könne auch ein reibungsloser Schulbeginn im August in Lieg gewährleistet werden, sagt die ADD, die auch darauf verweist, dass das Gericht sich nicht gegen die schulrechtlichen Erwägungen gewendet habe, sondern nur auf kommunalaufsichtliche Fragen. Die Lieger hoffen jedenfalls, dass die ADD die Entscheidung aus Koblenz akzeptiert, so Ortschef Zilles. Wolfgang Lambertz sieht in dem Urteil jedenfalls die eigene Position deutlich gestärkt.

Anfang August soll es auf jeden Fall eine Einschulung geben, und der Unterricht soll in Lieg wieder beginnen. „Und ich bin überzeugt davon, dass dann die Kinder noch nie so gerne zu ihrer Grundschule gegangen sind wie an diesem 6. August“, meint Heinz Zilles.

Cochem Zell
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