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Zell

Aus Ärger über die eigene Fraktion: Zells Stadtbürgermeister Hans Schwarz tritt aus der CDU aus

Hans Schwarz, Bürgermeister der Moselstadt Zell, tritt aus der CDU aus. Das teilte er am Dienstagabend gegen Ende einer öffentlichen Sitzung des Stadtrats im Rathaus am Marktplatz mit. Schwarz sagte: „Ich trete aus der CDU aus, weil ich nicht länger Mitglieder einer Partei sein kann, die mir jegliche Unterstützung versagt und als Mehrheitsfraktion im Stadtrat Einvernehmen für Vorhaben erteilt, ohne zu prüfen, ob zum Nachteil der Allgemeinheit ein Stadtratsmitglied bevorteilt wird.“

Zells Stadtchef Schwarz.
Zells Stadtchef Schwarz.
Foto: Archiv Peter Scherer

Hintergrund: Ende Mai hatte Zells Stadtrat mit deutlicher Mehrheit (13:4 Stimmen) sein Einvernehmen mit Blick auf ein Bauvorhaben erteilt. In einer Weinbergsparzelle oberhalb des Erlebnisbades in Kaimt möchte ein Winzer, der Ratsmitglied ist und nicht an der Abstimmung teilnahm, eine Lager- und Kelterhalle errichten lassen. In diesem Außenbereich geht dies nur, wenn keine öffentlich-rechtlichen Belange entgegenstehen, eine Erschließung gesichert und das Vorhaben privilegiert ist (die RZ berichtete). Aus Sicht des Zeller Stadtchefs würden die angedachte Ausweisung eines Hotelstandorts in der Nähe oder eine künftig Erweiterung um Wohnbauflächen unmöglich, sollte die Kelterhalle tatsächlich kommen.

Von seinem Parteiaustritt hatte Schwarz die CDU-Fraktion vorab nicht informiert, so Sprecher Lothar Bremm auf RZ-Nachfrage. Den Austritt mochte er nicht kommentieren. Sein Mandat im VG-Rat will Schwarz weiter wahrnehmen, „im Interesse der Stadt Zell“, wie er am Mittwoch sagte. Den Parteiaustritt nehme er sofort in Angriff. dad

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