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Cochem

Amtsgericht Cochem: Wie wird man eigentlich Schöffe?

Petra Mix

Ich möchte gern Schöffe werden, was muss ich tun? Häufig wird das Amtsgericht Cochem mit dieser Frage konfrontiert? Zurzeit werden bei den Gemeinden und im Jugendhilfeausschuss des Landkreises die Vorschlaglisten für die Wahl der Schöffen im Herbst vorbereitet. Was machen Schöffen eigentlich? Und wer kann Schöffe werden? Das sind zwei der zehn Fragen, die Doris Linden, Direktorin des Amtsgerichtes Cochem, der RZ erläutert hat.

Doris Linden, die Direktorin des Amtsgerichtes Cochem, und ihre Kollegen erhalten regelmäßig Anfragen von Bürgern aus dem Kreis Cochem-Zell, die sich für das Amt des Schöffen interessieren. Foto:  Kevin Rühle
Doris Linden, die Direktorin des Amtsgerichtes Cochem, und ihre Kollegen erhalten regelmäßig Anfragen von Bürgern aus dem Kreis Cochem-Zell, die sich für das Amt des Schöffen interessieren.
Foto: Kevin Rühle

1Was macht ein Schöffe eigentlich? Ein Schöffe ist ein ehrenamtlicher Richter. Ehrenamtliche Richter gibt es als Beisitzer insbesondere in Strafsachen, aber zum Beispiel auch beim Landwirtschaftsgericht. Insbesondere dann, wenn die Staatsanwaltschaft davon ausgeht, dass der Angeklagte keine höhere Freiheitsstrafe zu erwarten hat als vier Jahre erhebt sie die Anklage nicht beim Landgericht, sondern beim Amtsgericht. Wenn nicht der Strafrichter entscheidet, entscheidet das Schöffengericht. Das Schöffengericht besteht aus einem Berufsrichter als Vorsitzenden und zwei Schöffen. Es gibt Erwachsenen- und Jugendschöffengerichte. „Bei Jugendlichen steht der Erziehungsauftrag stärker im Fokus“, ergänzt die 56-jährige Juristin.

2Welche Eigenschaften sollte ein Schöffe haben? Er sollte schon mit beiden Beinen im Leben stehen; über Lebenserfahrung verfügen, offen und unvoreingenommen sein. Für Jugendschöffen gilt, dass diese erzieherisch befähigt und in der Jugenderziehung erfahren sein sollen. Hier sind getrennte Vorschlagslisten zu führen, sodass immer beide Geschlechter vertreten sind. „Einfühlungsvermögen ist vor allem bei den jugendlichen Tätern gefragt“, betont Linden.

3 Wer kann sich zur Wahl stellen? Grundsätzlich jeder. Natürlich gibt es gewisse Einschränkungen. Das Amt des Schöffen ist ein Ehrenamt. Es kann nur von Deutschen ausgeübt werden. Zu dem Amt als Schöffen sollen nicht berufen werden Personen, die das 25. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, die das 70. vollendet haben oder bis zum Beginn der Amtsperiode vollenden werden, die zur Zeit der Aufstellung der Liste nicht in der Gemeinde wohnen, die aus gesundheitlichen Gründen oder mangels ausreichender Kenntnis der deutschen Sprache nicht für das Amt geeignet sind oder die in Vermögensverfall geraten sind. Unfähig zu dem Amt als Schöffe sind Personen, die infolge Richterspruchs keine öffentlichen Ämter bekleiden dürfen. Dann dürfen bestimmte Personen das Amt ablehnen. Etwa ein Apothekenleiter, der in der Zeit der Sitzungen sein Geschäft schließen müsste, oder jemand, der einen Angehörigen pflegt. Aber das sollten die Gemeinden schon beim Aufstellen der Vorschlagslisten berücksichtigen.

4 Wie lange ist der Schöffe im Amt? Fünf Jahre. Für die Erwachsenenschöffengerichte stellt die Gemeinde in jedem fünften Jahr eine Vorschlagsliste für Schöffen auf.

5 Wie werden die Schöffen ausgewählt? Aus der Liste wählt ein Ausschuss, der aus einem Richter am Amtsgericht als Vorsitzenden, einem Verwaltungsbeamten und sieben Vertrauenspersonen als Beisitzern besteht, mit einer Zweidrittelmehrheit die erforderliche Zahl der Schöffen und der Hilfsschöffen. Bei der Wahl soll darauf geachtet werden, dass alle Gruppen der Bevölkerung nach Geschlecht, Alter, Beruf und sozialer Stellung angemessen berücksichtigt werden.

6 Wie oft ist ein Schöffe im Einsatz? Für das Amtsgericht Cochem wird mit 24 Sitzungstagen für das Erwachsenenschöffengericht und 12 Sitzungstagen für das Jugendschöffengericht im Jahr 2019 geplant. Es sind vier Hauptschöffen und zehn Hilfsschöffen für das Erwachsenenschöffengericht zu wählen und für das Jugendschöffengericht eine Schöffin und ein Schöffe sowie sechs Hilfsschöffen (drei weiblich, drei männlich). Wie oft der Schöffe zum Einsatz kommt, hängt von der Anzahl der zugelassenen Anklagen und der Art der Verfahren ab, ob diese eintägig oder mehrtägig sind. Es gab in Cochem bereits einzelne Verfahren mit mehr als 20 Sitzungstagen. Zu erwähnen ist, dass eine Entbindung von der Sitzungsteilnahme nur unter ganz engen Voraussetzungen möglich ist. Das Gesetz erfordert eine „Unabwendbare Verhinderung“ beziehungsweise „Unzumutbarkeit“. „Es müssen gravierende Gründe sein“, so Linden.

7 Bekommen Schöffen eine Entschädigung? Ja, die Fahrtkosten werden erstattet, die Parkgebühr, je nach Länge der Verhandlung gibt es ein Tagegeld, der Verdienstausfall. Unterm Strich sind es nicht mehr als 30 Euro pro Tag. „Für den selbstständigen Elektrikermeister ist das finanziell sicher uninteressant“, sagt Linden.

8 Werden die Schöffen auf die Sitzung vorbereitet? Nein, der Richter informiert sie vor der Verhandlung kurz über den Inhalt und den Angeklagten. „Die Entscheidung soll sich aus dem Sitzungsverlauf ergeben“, ergänzt die Juristin.

9 Wie groß ist der Anteil der Schöffen an der Urteilsfindung? Ein Schöffe übt das Richteramt in vollem Umfang und mit gleichem Stimmrecht aus wie der Berufsrichter. Das heißt, die Schöffen können den Berufsrichter auch überstimmen.

10 Haben Schöffen das Recht, während der Verhandlung Fragen zu stellen? Ja, sie dürfen Fragen stellen. Die Sitzungsleitung obliegt allerdings immer dem Vorsitzenden.

Von unserer Redaktionsleiterin Petra Mix

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