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Pellenz

Zoff um Termin: Bürgermeisterwahl für VG Pellenz findet schon im Juni statt

Die Amtszeit von Klaus Bell, Bürgermeister der Verbandsgemeinde Pellenz, endet am 28. Februar 2019. Bürgermeisterwahlen stehen an – und dies soll schon in drei Monaten geschehen. In der Sitzung des Verbandsgemeinderats wurde nun nach einer kontroversen Diskussion der Termin zur Bürgermeisterwahl beschlossen – mit 14 Jastimmen bei zwei Gegenstimmen und elf Enthaltungen.

Noch in diesem Jahr wird ein neuer Bürgermeister für die VG Pellenz gewählt, der seinen Dienst am 1. März nächsten Jahres in dem neu gebauten Verwaltungssitz in Plaidt antreten wird. Foto: Andreas Walz
Noch in diesem Jahr wird ein neuer Bürgermeister für die VG Pellenz gewählt, der seinen Dienst am 1. März nächsten Jahres in dem neu gebauten Verwaltungssitz in Plaidt antreten wird.
Foto: Andreas Walz

Der Termin ist auf Sonntag, 10. Juni, gelegt worden, eine eventuelle Stichwahl soll eine Woche später am Sonntag, 17. Juni, stattfinden. Dass der Wahltermin schon so zeitnah stattfindet und nur eine Woche zwischen Wahltermin und Stichwahl liegen statt der gewöhnlichen zwei Wochen, kritisierte Benjamin Kastner (SPD) in der VG-Ratssitung. Damit liegt der Termin zwar innerhalb der rechtlichen Frist, aber „es ist der frühstmögliche Termin. Das ist natürlich legal, aber für einen fairen und demokratischen Wettbewerb würden wir es begrüßen, dass die jeweiligen Positionen breit und bestmöglich ausgetauscht werden.“ Um möglichen Kandidaten die Zeit zu geben, eine Entscheidung zu treffen und auch einen Wahlkampf zu organisieren, bat Kastner darum, den Termin auf die Zeit zwischen Sommer- und Herbstferien zu verlegen.

FDP-Mann Harald Heider kann die Argumentation Kastners gut nachvollziehen: „Ich halte es auch für sinnvoll, eine ausreichende Vorbereitungszeit zu geben, den Wählern in den Ferien beispielsweise die Möglichkeit zu geben, sich mal intensiv mit dem Thema zu befassen und einen Kandidaten auszuwählen und auf Herz und Nieren zu prüfen.“

Klaus Bell wird sich wieder zur Wahl zum Bürgermeister stellen. Bereits seit 15 Jahren ist er VG-Chef, und Heider rechnet ihm wieder gute Chancen aus. Bei der vergangenen Wahl vor acht Jahren wurde er mit 92,7 Prozent in seinem Amt bestätigt, einen Gegenkandidaten gab es damals nicht.

Das könnte sich dieses mal eventuell ändern. Wilhelm Anheier, Vorsitzender der SPD-Fraktion im VG-Rat und Bürgermeister der Gemeinde Plaidt, sagte auf Nachfrage unserer Zeitung, dass die SPD darüber nachdenkt, einen Kandidaten ins Rennen zu schicken: „Ich bin ein möglicher Kandidat.“ Die FDP wird keinen Kandidaten stellen, kündigte Heider während der Sitzung an. Aber auch Bürger könnten sich noch zu einer Kandidatur entschließen.

Doch die Zeit bis zur Entscheidungsfindung ist knapp. Die Fraktionsvorsitzenden und Beigeordneten beschlossen den Wahltermin einstimmig bei einer Sitzung am 22. Februar. Als Anheier seine Fraktion über den Termin informierte, waren die Mitglieder mit diesem kurzfristigen Termin nicht einverstanden. Ein VG-Bürgermeister darf frühestens neun Monate und muss spätestens drei Monate vor Freiwerden der Stelle gewählt werden. Die Idee hinter dem Wahltermin am 10. Juni ist, es noch vor den Sommerferien zu machen, bevor viele in Urlaub fahren.

Auch wenn Anheier bei der Terminabstimmung für diesen Termin gestimmt hat, so sagt er doch jetzt – nach dem Gespräch mit seinen Fraktionskollegen – auf Nachfrage unserer Zeitung: „Das ist eine ganz schön heiße Nummer“ und wirft der CDU vor: „Wenn es klar ist, dass es schwierig ist, einen Termin zu finden, hätte man schon früher über den Termin sprechen können.“ Dies habe er auch in einem Antrag der CDU kommuniziert, doch die sehe die Problematik nicht, sagte Anheier. So wurde dann am Mittwoch nach ausgiebigem Meinungsaustausch über den Termin abgestimmt: Die CDU votierte geschlossen für den 10. Juni, zwei SPD-Mitglieder stimmten dagegen, die übrigen Ratsmitglieder enthielten sich der Stimme. Nun wird der Termin der Verwaltung kommuniziert, die diesen wiederum bestätigen muss.

Von unserer Redakteurin Mira Müller

Wie wird man Bürgermeister?

Ein neuer Verwaltungschef für die Verbandsgemeinde Pellenz muss gewählt werden. Am 10. Juni werden die Bürger zur Wahlurne gebeten. Doch wer darf sich alles als Kandidat aufstellen lassen? Und was gilt es, darüber hinaus zu beachten? Wir haben uns bei der Verbandsgemeindeverwaltung erkundigt. Hier die Antworten auf die fünf wichtigsten Fragen:

1 Wer kann eigentlich Bürgermeister werden? Wählbar ist jeder Deutsche und auch Staatsangehörige eines anderen Mitgliedsstaates der EU mit Wohnsitz in Deutschland. Der Kandidat muss am Tag der Wahl das 23. Lebensjahr vollendet haben und muss jünger als 65 sein. Darüber hinaus muss er jederzeit für die freiheitliche demokratische Grundordnung im Sinne des Grundgesetzes einstehen.

2 Wie kann man sich auf die Stelle des Bürgermeisters bewerben? Bürger können sich mit den üblichen Unterlagen (Lebenslauf, Führungszeugnis, Zeugnisse und so weiter) bei der Verbandsgemeinde Pellenz bis zum 23. April bewerben. Die Parteien sowie Wählergruppen können zusätzlich mit Wahlvorschlägen an der Wahl teilnehmen. Darüber hinaus kann ein Wahlvorschlag auch von einem Einzelbewerber eingereicht werden. Einzelbewerber müssen in der VG Pellenz mindestens 100 Unterstützungsunterschriften nachweisen.

3 Wer wählt den Bürgermeister? Der Bürgermeister der Verbandsgemeinde Pellenz wird von den wahlberechtigten Bürgern der Ortsgemeinden Kretz, Kruft, Nickenich, Plaidt und Saffig in einer Urwahl gewählt. Rund 13.000 Menschen dürfen am 10. Juni abstimmen.

4 Welche Voraussetzungen muss ein Bürgermeister mitbringen? Prinzipiell darf sich jeder als Kandidat aufstellen lassen, der oben genannte Voraussetzungen erfüllt. „Man sollte den Willen mitbringen, die VG in eine gute Zukunft zu führen und die Gremien im Rat bei den Entscheidungen mitzunehmen und sie in einem guten Klima herbeizuführen.“

5 Was muss ein Verbandsgemeindebürgermeister alles machen? Der Bürgermeister ist der Vorgesetzte in der Verbandsgemeindeverwaltung, die gleichzeitig auch die Verwaltung der einzelnen Gemeinden ist. Darüber hinaus müssen die Beschlüsse für die Sitzungen vorbereitet werden, berichtet VG-Bürgermeister Bell von seinem Alltag. Auch aktuelle Themen wie Breitbandausbau oder den Wirtschaftsstandort Pellenz weiter zu stärken, muss der Bürgermeister im Blick behalten. Darüber hinaus stehen noch repräsentative Aufgaben an. „Die kulturelle Vielfalt zu stärken – von der Jugend bis zu den Senioren –, liegt mir am Herzen“, sagte Bell. Dafür ist der Bürgermeister auch häufig am Wochenende unterwegs. Durchschnittlich arbeitet er etwa 50 bis 60 Stunden in der Woche. mkm

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