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Nachtsheim

Straßenausbau: Nachtsheim fragt Bürger nach ihrer Meinung

Der Gemeinderat fragt die Bürger von Nachtsheim nach ihrer Meinung: Wollt ihr den einmaligen Straßenausbaubeitrag wie bisher? Oder wollt ihr, dass künftig nach dem Verfahren „wiederkehrender Beitrag“ abgerechnet wird? Die Umfrage läuft vom 24. September bis 8. Oktober. Der Umfrage ging jetzt eine Anliegerversammlung in der Gemeindehalle voraus. Etwa jeder zehnte der 570 Einwohner der Gemeinde nahm daran teil.

Anliegerversammlung in Nachtsheim: Ortsbürgermeister Thomas Göbel (links) und Georg Wagner von der Verbandsgemeinde Vordereifel standen den Bürgern Rede und Antwort.  Foto: Axel Holz
Anliegerversammlung in Nachtsheim: Ortsbürgermeister Thomas Göbel (links) und Georg Wagner von der Verbandsgemeinde Vordereifel standen den Bürgern Rede und Antwort.
Foto: Axel Holz

Ortsbürgermeister Thomas Göbel erklärte, es sei immer schwieriger geworden, Straßenausbauten innerhalb kleiner Ortsgemeinden vorzunehmen. Die Ausbaubeiträge, die auf die Anlieger umgelegt werden, würden den einzelnen Bürger finanziell überfordern. Der daraufhin wachsende Widerstand erschwere den Ausbau oder mache ihn gar unmöglich.

Georg Wagner von der Verwaltung der Verbandsgemeinde erläuterte in einem ausführlichen Vortrag die Vor- und Nachteile eines wiederkehrenden Beitrages. Bislang galt und gilt: Ausbaubeiträge bezahlen anteilmäßig diejenigen Grundstückseigentümer, deren Grundstücke von der Straße erschlossen sind. „Beim wiederkehrenden Ausbaubeitrag werden alle Anlieger des gesamten Straßennetzes der Gemeinde – und nicht nur diejenigen an der ausgebauten Straße – an den Kosten des Straßenbaus beteiligt“, erklärte Wagner. Für den Anlieger bedeutet dies, dass er zwar wiederkehrend Ausbaubeiträge zu entrichten hat, die aber meist nur im zweistelligen oder unteren dreistelligen Euro-Bereich liegen. „Es wird also eine sogenannte Solidargemeinschaft gebildet.“

Wagner ging auch auf Fragen der Bürger ein. Er erklärte, die Gemeinde entscheidet selbst über die Höhe ihres Ausbaubeitraganteils. Sie bestimmt auch, ob es sich um eine Reparatur oder um eine beitragspflichtige Sanierung der Straße handelt. Investitionen der Versorgungsbetriebe – Kanal, Wasser, Strom, Gas, Internet-Leitungen – werden in der Regel nicht auf die Anlieger umgelegt. Straßenausbaubeiträge werden erst fällig, wenn die Maßnahme abgeschlossen ist. Die Ortslage Nachtsheim bildet eine Abrechnungseinheit. Die obere Bergstraße und der Linder Weg würden – einen entsprechenden Beschluss des Gemeinderates vorausgesetzt – eine Zeit lang von einem wiederkehrenden Beitrag ausgenommen, weil ihr Ausbau erst rund zehn Jahre zurückliegt.

Mit einer Beispielrechnung verdeutlichte Wagner den Unterschied zwischen einmaligem und wiederkehrendem Ausbaubeitrag. Der Ausbau der unteren Bergstraße kostete die Anlieger damals rund 2,46 Euro pro Quadratmeter; eine heutige Abrechnung nach dem Verfahren wiederkehrender Beitrag kostete lediglich 0,08 Euro pro Quadratmeter – die allerdings für alle Anlieger in Nachtsheim.

Von unserem Mitarbeiter Axel Holz

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