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    Lukasmarkt: Schausteller zieht Klage zurück

    Der Mayener Lukasmarkt wird auch im Jahr 2015 ohne den Musikexpress von Rainer Zimmer stattfinden. Der Koblenzer Schausteller hatte gegen die Stadt Mayen geklagt, weil diese ihn einmal mehr nicht zum Volksfest zugelassen hatte. Diese Klage hat Zimmer gestern vor dem Verwaltungsgericht Koblenz zurückgezogen. Die fünfte Kammer des Verwaltungsgerichts unter dem Vorsitz von Dr. Ralf Geis hatte ihm zu diesem Schritt geraten.

    Der Musikexpress von Rainer Zimmer wird auch beim Lukasmarkt 2015 nicht dabei sein. Zwar hatte der Schausteller aus Koblenz gegen seine Nichtzulassung geklagt. Diese Klage hat er nun jedoch zurückgezogen.
    Der Musikexpress von Rainer Zimmer wird auch beim Lukasmarkt 2015 nicht dabei sein. Zwar hatte der Schausteller aus Koblenz gegen seine Nichtzulassung geklagt. Diese Klage hat er nun jedoch zurückgezogen.

    Von unserem Redakteur Hilko Röttgers

    Zimmer hatte sich im vergangenen November für einen Platz auf dem Lukasmarkt beworben, war jedoch wie schon 2012 und 2013 nicht berücksichtigt worden. In den Jahren zuvor hatte der Schausteller Widerspruch gegen die Ablehnung eingelegt, woraufhin sich der Mayener Stadtrechtsausschuss mit der Angelegenheit befassen musste. Da Zimmer dort jeweils nicht erfolgreich war, entschloss er sich nun direkt zu einer Klage vor dem Verwaltungsgericht. Seiner Ansicht nach ist das Zulassungsverfahren zum Lukasmarkt fehlerhaft und intransparent.

    Die Stadt Mayen hielt die Klage für unzulässig. Aus ihrer Sicht hätte es ein Vorverfahren vor dem Stadtrechtsausschuss geben müssen, bevor die Sache vor Gericht landet.

    Diese Auffassung teilte das Verwaltungsgericht. Der Vorsitzende Richter Ralf Geis attestierte Zimmer zwar, dass er bewundernswert für seine Sache kämpfe. "Hier gelten aber auch formelle Dinge." Dadurch, dass Zimmer auf einen Widerspruch gegen den Ablehnungsbescheid zum Lukasmarkt 2015 verzichtet hat, habe der Verwaltungsakt jetzt Rechtskraft erlangt. Dann spiele es auch keine Rolle mehr, ob der Akt an sich eventuell sogar rechtswidrig ist. "Das muss man dann hinnehmen", sagte Geis. "Über diese Bestandskraft darf sich das Gericht nicht hinwegsetzen. Über diese prozessrechtliche Hürde kommen wir nicht hinweg."

    Das hatte Zimmer anders eingeschätzt. "Ich hielt den Widerspruch für entbehrlich", sagte er in der Verhandlung. Nachdem er das Vorverfahren bereits zweimal erfolglos durchlaufen hatte, "konnte ich mir bei einem dritten Vorverfahren nicht vorstellen, dass die Stadt mich nun zulässt". In einem erneuten Widerspruch habe er keinen Sinn gesehen. Zudem, argumentierte der Schausteller, brauche ein Vorverfahren Zeit. "Beim letzten Mal hat es fünf Monate gedauert. Danach war es für eine Klage zu spät." Auch deshalb habe er nun direkt ein Gerichtsverfahren angestrebt.

    Dass er vor dem Verwaltungsgericht keinen Erfolg hatte, bedauert Rainer Zimmer. Die Argumentation des Gerichts findet er "übertrieben formalistisch". Zwar ist ihm klar, dass das Fehlen eines aktuellen Vorverfahrens einen formellen Mangel darstellt. "Das hätte das Gericht aber in der Verhandlung selbst heilen können", meint der Schausteller.

    Abgeschlossen ist das Kapitel Lukasmarkt für Rainer Zimmer damit aber noch nicht. Er will sich im Herbst erneut bewerben. "Ich gehe allerdings nicht davon aus, dass ich für den Lukasmarkt 2016 zugelassen werde", sagt Zimmer, der schon weiterdenkt. Bei einer erneuten Ablehnung will er nun wieder Widerspruch einlegen - zum insgesamt dritten Mal -, um die Voraussetzungen für eine neuerliche Klage zu schaffen. Zudem zieht er einen Eilrechtsschutzantrag in Erwägung, "um zu gewährleisten, dass eine Gerichtsentscheidung noch vor dem Lukasmarkt gefällt werden muss", sagt Zimmer und fasst zusammen: "Aufgeschoben ist nicht aufgehoben."

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