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Streithema Hochspannungsleitung: Wolkener Klägerin scheitert vor Bundesverwaltungsgericht

Ohne Wirkung geblieben ist der Widerstand einer Klägerin aus Wolken gegen den Bau des ersten Abschnitts der Hochspannungsfreileitung zwischen Koblenz-Metternich und Niederstedem bei Bitburg. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat die Klage gegen eine Entscheidung der zuständigen Struktur- und Genehmigungsdirektion (SGD) Nord als unbegründet zurückgewiesen, wie die Behörde nun in einer Pressemitteilung mitgeteilt hat.

In Höhe des Industrieparks A 61 (links im Bild zu sehen) nutzt Netzbetreiber Amprion nicht die alte Trassenführung für die Hochspannungsleitung, sondern weicht auf benachbarte landwirtschaftliche Flächen aus.  Foto: Volker Schmidt
In Höhe des Industrieparks A 61 (links im Bild zu sehen) nutzt Netzbetreiber Amprion nicht die alte Trassenführung für die Hochspannungsleitung, sondern weicht auf benachbarte landwirtschaftliche Flächen aus.
Foto: Volker Schmidt

Die SGD hatte den Planfeststellungsbeschluss zum Neubau der 110/380-Kilovolt-Freileitung auf dem Teilabschnitt Metternich-Pillig, dessen Rechtmäßigkeit das Gericht nun bestätigte, im Juli 2016 erlassen. Der Bau läuft bereits seit Monaten (die RZ berichtete mehrfach). Um diesen umsetzen zu können, mussten in Höhe der Gemeinde Wolken Grundstücksbesitzer enteignet werden. Für den Verlust wurden diese zwar entschädigt, den Baubeginn stoppen konnten sie allerdings nicht. Auch die von der Wolkenerin eingereichte Klage hatte keine aufschiebende Wirkung für die Baumaßnahme. Welche Konsequenzen es gehabt hätte, wenn sie recht bekommen hätte, ist nicht klar. Immerhin sind die Bauarbeiten schon weit fortgeschritten. Bereits im Sommer hatte der Netzbetreiber Amprion mit dem Seilzug zwischen den neuen Masten begonnen.

Die schriftliche Begründung für die Abweisung der Klage steht noch aus. Die SGD Nord fühlt sich durch den Gerichtsbeschluss in ihrer Entscheidung bestätigt: „Diese Entscheidung war so zu treffen, da laut Gesetz keine sogenannten ,zwingenden Versagungsgründe' gegen die Planungen der Amprion GmbH und der DB Energie GmbH vorlagen.“ Bei Fertigstellung des ersten Teilabschnitts zwischen Metternich und Pillig wird der Netzbetreiber Amprion 58 neue Masten gebaut und 81 alte Masten zurückgebaut haben. In Höhe des Industrieparks A 61 wurde die Trasse auf einer Länge von zwei Kilometern verschoben, sodass sie nun außerhalb des Industrieparks liegt. Erst dadurch waren die Enteignungen nötig. Eine Erdverkabelung war in der Bundesbedarfsplanung nicht vorgesehen.

Die gesamte Leitung bis zum Endpunkt Niederstedem wird 116 Kilometer lang sein, der erste Teilabschnitt Metternich-Pillig hat eine Länge von 19 Kilometern. Die Leitung wird von der Bundesregierung im Rahmen der Energiewende als nötig angesehen. Unter anderem soll mit ihr „der vermehrt anfallende Windstrom aus der Eifelregion zu den Verbrauchern in den Süden und Südwesten abtransportiert werden“, so die SGD. „Zugleich profitiert die Deutsche Bahn, da auf dem Mastgestänge der 380-kV-Höchstspannungsfreileitung eine 110-kV-Bahnstromleitung mitgeführt wird. Hierdurch wird die Versorgungssicherheit des Bahnstromnetzes insbesondere auf der Moselstrecke verbessert“, heißt es in der Pressemitteilung. vos

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