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Koblenz

Stadtwerke sollen neues Bad in Koblenz finanzieren

15 bis 20 Millionen Euro soll das neue Hallenbad kosten, und die städtischen Kassen sind bekanntlich leer: Bei der Planung des Großprojekts ist die Finanzierung der entscheidende Punkt.

Von unserer Redakteurin Stephanie Mersmann

Alle Beschlüsse, die der Stadtrat in puncto Hallenbad fällt, stehen deshalb unter dem Vorbehalt, dass die Aufsichtsbehörde ADD diese überhaupt genehmigt.

Der Rat soll in seiner Sitzung am Donnerstag entscheiden, dass der Neubau durch die Stadtwerke Koblenz oder eine noch zu gründende Tochtergesellschaft erfolgen soll. Damit steht fest: Die Stadt will den Bau in Eigenregie umsetzen und nicht zusammen mit einem privaten Partner. "Dies beruht insbesondere auf den erhöhten Risiken, welche infolge eines PPP-Modells durch die Stadt zu tragen sind", heißt es in der Beschlussvorlage für den Rat. Die Stadt hätte kaum Möglichkeiten, Einfluss zu nehmen, außerdem müsste die Stadt bei einem Ausfall des Partners das Projekt selbstständig tragen.

Also sollen die Stadtwerke – eine hundertprozentige Tochter der Stadt – eine Schlüsselrolle übernehmen. Über das konkrete Finanzierungsmodell wird der Stadtrat zu einem späteren Zeitpunkt entscheiden. Die Verwaltung soll zunächst das wirtschaftlich optimale Betriebskonzept ermitteln, wobei auch die Stadtwerke und ein externer Wirtschaftsprüfer eingebunden werden sollen. Es sind verschiedene Modelle denkbar:

Das Ausschüttungsmodell: Die Stadtwerke schütten einmalig eine erhöhte Dividende aus, die Stadt baut und betreibt das Bad oder übergibt Letzteres einem Dritten.

Das Verpachtungsmodell: Die Stadtwerke bauen das Bad und verpachten es an die Stadt oder an einen Dritten.

Das Betriebsmodell: Die Stadtwerke bauen, finanzieren und betreiben das Bad oder lassen es durch einen Dritten betreiben.

Das GmbH-Modell: Die Stadtwerke gründen eine hundertprozentige Tochter, die das Bad baut und betreibt oder durch einen Dritten betreiben lässt.

"Die Stadtwerke sind derzeit in der Lage, alle zugrunde liegenden Modelle zu bedienen", heißt es. Die Ausschüttungen an die Stadt würden sich allerdings infolge verringern. Die Stadt würde einen jährlichen Betriebskostenzuschuss von 650 000 Euro zahlen, das Land hat einen einmaligen Zuschuss von bis zu 3 Millionen Euro in Aussicht gestellt. Der Betrieb des Bades wird wohl jährliche Verluste erwirtschaften, so die Stadt, was auch daran liegt, dass die Eintrittspreise niedrig sein sollen.

Bevor der Auftrag für den Neubau endgültig vergeben wird, sind auch noch andere Dinge zu klären: Unter anderem will man die ADD und das Land weiter einbinden, damit die spätere Genehmigung erfolgreich über die Bühne geht. Mit Institutionen und Unternehmen will man über mögliche Zuschüsse und Zuwendungen sprechen, eine Wirtschaftlichkeitsprüfung soll beauftragt werden und so weiter. Nach der Auftragsvergabe könnte der Bau noch rund fünf Jahre dauern – deutlich länger also, als es Oberbürgermeister Joachim Hofmann-Göttig dargestellt hatte, der von einer möglichen Fertigstellung bis 2018 gesprochen hatte.

Der Stadtrat wird aller Voraussicht nach der weiteren Vorgehensweise zustimmen: Alle Fraktionen haben sich mittlerweile für einen Neubau ausgesprochen, und im Haupt- und Finanzausschuss waren sie der Vorlage bereits einstimmig gefolgt. Der Betrag von 15 bis 20 Millionen Euro für den Neubau beinhaltet übrigens nicht die Kosten für den Grunderwerb und eventuelle Bodensanierungen. Das Grundstück am Moselbogen im Rauental soll bald gekauft werden.

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