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Koblenz

Ortsbezirke in ganz Koblenz: Der Bürgerentscheid beginnt

Der erste Bürgerentscheid in der Stadt rückt näher: Am 18. März stimmen die Koblenzer darüber ab, ob in der ganzen Stadt Ortsbezirke eingeführt werden sollen, inklusive Ortsbeiräten und Ortsvorstehern. Die Abstimmungsbenachrichtigungen landen in diesen Tagen in ihren Briefkästen.

Bislang gibt es nur in ein paar Koblenzer Stadtteilen Ortsbezirke – aber das könnte sich ändern. Beim ersten Bürgerentscheid der Stadt können die Bürger am 18. März entscheiden, ob Ortsbezirke mitsamt Ortsbeiräten im gesamten Stadtgebiet eingeführt werden sollen.
Bislang gibt es nur in ein paar Koblenzer Stadtteilen Ortsbezirke – aber das könnte sich ändern. Beim ersten Bürgerentscheid der Stadt können die Bürger am 18. März entscheiden, ob Ortsbezirke mitsamt Ortsbeiräten im gesamten Stadtgebiet eingeführt werden sollen.
Foto: © GeoBasis-DE/LVermGeoRP 2018

Bis Freitag werden die Benachrichtigungen zugestellt, teilt die Stadt mit. Abstimmungsberechtigt sind insgesamt 88.200 Koblenzer, darunter 4000 EU-Bürger.

Am nächsten Montag, 19. Februar, öffnen dann bereits die Briefabstimmungsbüros in der Stadt. Ab diesem Zeitpunkt können die berechtigten Bürger ihre Briefabstimmungsunterlagen beantragen und auch direkt ihre Stimme abgeben.

Es werden zwei Briefabstimmungsbüros eingerichtet: Eins befindet sich im fünften Obergeschoss des Forums Confluentes in den Räumen der Stadtbibliothek. Die Öffnungszeiten: Montag, Dienstag und Mittwoch, 10 bis 18 Uhr; Donnerstag, 10 bis 19 Uhr; Freitag, 10 bis 18 Uhr; Samstag, 10 bis 15 Uhr.

Ein weiteres Briefabstimmungsbüro befindet sich im Untergeschoss des Ordnungsamts, Zimmer 15, Ludwig-Erhard-Straße 2. Die Öffnungszeiten: Montag, Dienstag, Donnerstag und Freitag, 8 bis 12 Uhr; Mittwoch, 8 bis 12.30 Uhr und 13.30 bis 16.30 Uhr. Am Freitag vor der Abstimmung, 16. März, kann man seine Stimme außerdem von 8 bis 18 Uhr abgeben. Am Samstag vor der Wahl sind beide Briefabstimmungsbüros hingegen geschlossen. Die Büros sind barrierefrei erreichbar.

Die Briefabstimmungsunterlagen können bis Freitag, 16. März, 18 Uhr, beantragt werden. Dafür gibt es folgende Möglichkeiten:

  • einen formlosen schriftlichen und unterschriebenen Antrag im Abstimmungsbüro abgeben, an die Stadtverwaltung schicken oder mailen;
  • Antragstellung per App mittels des QR-Codes auf der Abstimmungsbenachrichtigung;
  • Beantragung per E-Mail an briefwahl@stadt.koblenz.de. Bei dieser Möglichkeit sollten Name, Vorname, Wohnadresse und Geburtsdatum des Antragstellers angegeben werden;
  • Ausfüllen des Onlineformulars auf www.koblenz.de (ab dem 19. Februar möglich);
  • Ausfüllen des Antrags auf der Rückseite der Abstimmungsbenachrichtigung;
  • persönliche Beantragung in den Briefabstimmungsbüros.

Für Rückfragen sind die Mitarbeiter der beiden Büros ab Donnerstag, 15. Februar, unter Telefon 0261/129 46 40 erreichbar.

Konkret geht es bei dem Bürgerentscheid darum, ob zusätzliche elf Ortsbezirke in Koblenz eingeführt werden sollen, acht gibt es bereits. Die Möglichkeiten zur Mitbestimmung sollen durch die Einführung von Ortsbeiräten und Ortsvorstehern steigen, dafür würden aber Zusatzkosten von mehr als 750.000 Euro im Jahr anfallen.

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