40.000
Aus unserem Archiv
Koblenz

Ortsbeiräte für alle Koblenzer: Bürgerentscheid am 18. März kommt

Stephanie Mersmann

Die Koblenzer werden am 18. März 2018 darüber entscheiden, ob in der ganzen Stadt Ortsbeiräte eingeführt werden. Im Stadtrat gab es dazu durchaus Gesprächsbedarf.

Die Koblenzer werden im März ihren ersten Bürgerentscheid durchführen (Symbolfoto).
Die Koblenzer werden im März ihren ersten Bürgerentscheid durchführen (Symbolfoto).
Foto: picture alliance / dpa

Mit großer Mehrheit hat der Stadtrat – bei einer Gegenstimme und vier Enthaltungen – am Donnerstag entschieden, wie der erste Bürgerentscheid in der Geschichte von Koblenz aussehen soll. Wie die Stadt vorgeschlagen hat, wird Koblenz dafür in 19 Ortsbezirke „unterteilt“, die jeweils einen eigenen Ortsbeirat samt Ortsvorsteher bekommen sollen, wenn es denn eine Mehrheit dafür gibt.

Und diese Mehrheit, die bei dem Bürgerentscheid zusammenkommen müsste, ist ziemlich hoch, wenn man die oft niedrige Wahlbeteiligung bei kommunalen Wahlen bedenkt. 15 Prozent der rund 87.000 Wahlberechtigten in der Stadt müssen dafür sein, das sind immerhin 13.125 Personen. „Dann ist das ein wirksamer Bürgerentscheid, ansonsten hat der Stadtrat zu entscheiden“, erklärte Oberbürgermeister Joachim Hofmann-Göttig. Denkbar ist aber, dass die Fraktionen das Ergebnis des Entscheids anerkennen, auch wenn nicht die nötige Zahl der Stimmen abgegeben wurde.

Für die Mehrheit im Rat ist die Einführung von elf neuen Ortsbezirken – acht gibt es bereits mitsamt Ortsbeiräten und Ortsvorstehern – ein guter Kompromiss. Einerseits könnte damit ermöglicht werden, dass nicht nur ein Teil der 30 Koblenzer Stadtteile durch Ortsbeiräte vertreten wird, sondern alle. Andererseits ist die Variante nicht ganz so teuer wie die Einführung eines Beirats in jedem Viertel. In den Ortsbezirken werden zum Teil mehrere Stadtteile zusammengefasst, zum Beispiel Rauental und Goldgrube oder Oberwerth und Vorstadt.

Die alten Beiräte bleiben allerdings bestehen – was zur Folge hat, dass die Zahl Bürger, die je Bezirk vertreten werden, extrem unterschiedlich ist. In Stolzenfels etwa gibt es einen (alten) Beirat für gerade mal 404 Einwohner, auf der Karthause hingegen einen für 11.251 Personen. „Alle bestehenden Beiräte haben erklärt, dass sie bleiben wollen, wie sie sind, und gegen ihren Willen kann man das nicht ändern“, so der OB.

Diskussionen gab es im Stadtrat weniger darum, ob Ortsbeiräte und Ortsvorsteher überhaupt sinnvoll sind – die meisten sehen in ihnen Ansprechpartner mit besonders hoher Ortskenntnis. Stattdessen waren sich die Fraktionen uneins, mit welcher Kompetenz diese ausgestattet werden müssten. Torsten Schupp (FDP) vertrat die Meinung, dass die Beiräte nicht nur beraten, sondern auch entscheiden sollten und ein eigenes Budget bräuchten, um Dinge umzusetzen. Marion Lipinski-Naumann (SPD) erwiderte, dass dies zu Mehrkosten führen würde und ohnehin die Stadt die Prioritäten bei der Umsetzung von Straßensanierungen und Co. setzen müsste. Dies ist auch die Meinung der Stadtspitze.

Von unserer Redakteurin Stephanie Mersmann

Koblenz
Meistgelesene Artikel
Anzeige
Anzeige
Anzeige
Online regional
Nina Borowski

Nina Borowski

Regio-CvD Online

 

Mail

epaper-startseite
Wetter
Dienstag

15°C - 31°C
Mittwoch

15°C - 30°C
Donnerstag

16°C - 29°C
Freitag

10°C - 21°C
News aus Ihrer Region - Lokalteil wählen
wissenlinz,neuwiedremagenmontabaurandernach,mayenkoblenzdiezbademszellsimmernbirkenfeldkirn,badsobernheim,meisenheimbadkreuznach
Bildergalerie: Fotos unserer Leser
Kaiser Wilhelm und Seilbahngondel bei Sonnenuntergang. Die Aufnahme machte Thorsten Kolb aus Zirl im Spätsommer bei Sonnenuntergang an der B42 in Ehrenbreitstein.

Mit der Kamera an Rhein und Mosel unterwegs: Hier zeigen wir die schönsten Fotos unserer Leser. Zusenden per E-Mail.

Serie: Koblenzer Stadtgeschichte
Koblenzer Stadt-Geschichten

Redakteur Reinhard Kallenbach greift historische Begebenheiten der Stadt auf