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Koblenz/Vallendar

Neuer Präsident am Koblenzer Landgericht: Rüll übernimmt Justiz-Baustellen

Er muss sich um einige Baustellen kümmern – und das im wortwörtlichen wie im übertragenden Sinn: Am Freitag ist Stephan Rüll (57) mit einem Festakt in der Stadthalle Vallendar von Justizminister Herbert Mertin (FDP) offiziell ins Amt des Präsidenten am Koblenzer Landgericht eingeführt worden. Gleichzeitig wurde seine Vorgängerin Marliese Dicke, inzwischen Präsidentin des Oberlandesgerichts (OLG), verabschiedet.

Justizminister Herbert Mertin (FDP) hat OLG-Präsidentin Marliese Dicke als Landgerichtspräsidentin verabschiedet und ihren bisherigen OLG-Vize Stephan Rüll (rechts) ins Spitzenamt am Landgericht eingeführt. Foto: Ditscher
Justizminister Herbert Mertin (FDP) hat OLG-Präsidentin Marliese Dicke als Landgerichtspräsidentin verabschiedet und ihren bisherigen OLG-Vize Stephan Rüll (rechts) ins Spitzenamt am Landgericht eingeführt.
Foto: Ditscher

Spätestens seit Rüll im Juli sein Amt als Präsident im Landgericht angetreten hat, ist ihm bewusst: Er hat mehrere Dauerbaustellen. Denn neben dem Gebäude, das seit Jahren auf seine Sanierung wartet, gibt es weitere Herausforderungen. Deshalb nutzte der Jurist die Stunde, um dem Minister einen Wunsch zu nennen, den Mertin nur allzu gut kennt: ein planbarer Personalschlüssel. Dem Minister sei es in Verhandlungen mit dem Finanzministerium zwar gelungen, die personelle Lage in den unter Dauerverfahren ächzenden Strafkammern etwas zu entspannen. Aber auch nur etwas, wie ein Beispiel zeigt: Die aus den Jahren 2012/13 stammenden Vorwürfe von Kindesmisshandlung in der Kita des Eifeldorfs Antweiler liegen immer noch auf Eis. Als Mütter deshalb vor einem Jahr vor dem Landgericht demonstrierten, hofften sie noch auf einen Prozess in diesem Jahr. Vergebens.

Rüll erwartet zwar, dass er mit zusätzlichen Richtern 2018 möglicherweise eine weitere Strafkammer einrichten kann. Aber seit dieser Woche steht auch fest, dass der nach fast fünf Jahren geplatzte Prozess gegen Neonazis wieder aufgerollt werden muss. Damit dürfte erneut eine Kammer längere Zeit blockiert sein. Auch in den Zivilsachen stauen sich die Akten inzwischen dramatisch: In Baukammern müssen Bürger „zehn Jahre und mehr“ auf eine Entscheidung warten, rechnet Rüll vor. Und in einigen Amtsgerichten entstehen neue personelle Baustellen: Seit das Land mehr Blitzer angeschafft hat, um Temposünder zu bestrafen, trifft die Justiz eine heftige Streitwelle um Bußgelder und Fahrverbote. Es sei Handeln geboten, um nicht „sehenden Auges in die Verjährung“ zu düsen, mahnt Rüll.

Neben all diesen Baustellen wird Rüll aber auch mit einer nie endenden (Bau-)Geschichte „zu kämpfen haben“, sagte Mertin. Er müsse hinnehmen, „dass das Gebäude unter Denkmalschutz steht“ – auch wenn dieses „Denkmal“ von außen nur noch hässlich wirkt. Zäune und ein Holzgerüst wittern inzwischen seit fünf Jahren vor sich hin. Das Gericht muss sich seit Jahren absperren, weil immer noch schwere Fassadenplatten mit schlimmsten Folgen für Passanten herunterstürzen könnten.

Rüll hat nach jüngsten Gesprächen mit dem Landesbetrieb für Liegenschafts- und Baubetreuung (LBB) die Hoffnung, dass wenigstens alle Platten von der unter Denkmalschutz stehenden Fassade und damit auch die Gitter und Balken verschwinden. Wann aber die bereits für 2015 erwartete Sanierung beginnt, ist offen, ebenso der Zeitpunkt für damit notwendig werdende Umzüge. Vielleicht gelingt es ja, das Justizgebäude bis 2020 und damit zur 200-Jahr-Feier mit Putz ansprechender als heute wirken zu lassen, meint Rüll.

Der kommt unterdessen mit viel Lob ins Amt. Mit dem in Vallendar wohnenden Juristen übernehme nicht nur ein äußerst qualifizierter Richter das Landgericht, sondern auch ein Modernisierer und Gestalter, sagt Mertin. Mit seiner Affinität zu moderner Technik komme er in Zeiten, in denen schrittweise die elektronische Akte Papier ersetzen soll, zur rechten Zeit, meinen Mertin und der Vizepräsident des Landgerichts, Edgar Becht. Dem neuen Präsidenten, der zuvor Dickes Vize am OLG war, ist seine Herkunft aus Neckarsulm noch anzuhören. Für Mertin ist er inzwischen dennoch „ein waschechter Vertreter der Region“. Denn Rüll kam schon in seiner Referendarzeit nach Koblenz, wo er anfangs auch Anwalt war. Im Landgericht Koblenz, dem größten in Rheinland-Pfalz, sind 250 Personen beschäftigt, darunter etwa 75 Richter. Zu Rülls Zuständigkeitsbereich gehören 15 Amtsgerichte.

Von unserer Chefreporterin Ursula Samary

Koblenz
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