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Koblenz

Nach der Wahl ist vor der Wahl: Stadtrat muss Beigeordnete wählen

Nach der Wahl ist vor der Wahl – das gilt auch in der Koblenzer Politik. In der noch jungen Wahlperiode, die mit den Kommunalwahlen am 25. Mai begonnen hat, gilt es, gleich drei Spitzenämter in der Verwaltung zu vergeben. Und bereits dieses Jahr geht es los.

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Von unserer Redakteurin Stephanie Mersmann

Bis Ende des Jahres muss der Bürgermeister der Stadt neu gewählt werden – oder die Bürgermeisterin. Denn aktuell ist Marie-Theres Hammes-Rosenstein erste hauptamtliche Beigeordnete der Stadt und direkte Stellvertreterin des Oberbürgermeisters, und sie ist in Koblenz die erste Frau in diesem Amt. Die Amtszeit der CDU-Politikerin geht noch bis Ende März 2015, und sie will auch danach die Geschäfte weiterführen, bestätigt sie auf Anfrage unserer Zeitung: "Ja, ich kandidiere wieder." Der genaue Wahltermin steht noch nicht fest, das weitere Prozedere wird wohl nach den Sommerferien festgelegt.

"Marie-Theres Hammes-Rosenstein ist eine erfolgreiche Amtsinhaberin, und wir sind froh, dass sie wieder zur Verfügung steht", sagt der Kreisvorsitzende der Koblenzer CDU, Andreas Biebricher. Er rechnet nicht mit Gegenkandidaten in der eigenen Partei. Seit 2007 ist die 59-jährige Juristin im Amt. Biebricher geht von einer breiten Unterstützung auch der anderen Fraktionen aus.

Ob diese eventuell eigene Kandidaten ins Rennen schicken, ist noch offen, die SPD etwa hat sich intern noch nicht mit dieser Frage beschäftigt, sagt Fraktionschefin Marion Lipinski-Naumann. Auch die Grünen haben bislang lediglich mit der CDU über das Thema gesprochen – noch ohne Ergebnis, sagt Fraktionsvorsitzende Andrea Mehlbreuer: "Der Meinungsbildungsprozess ist natürlich noch nicht abgeschlossen. Grundsätzlich geht es bei Wahlen nie nur um Personen, sondern auch um Inhalte."

Letztlich entscheiden die Stadtratsmitglieder in geheimer Wahl darüber, wer hauptamtlicher Beigeordneter wird. Der Ältestenrat verständigt sich zuvor darauf, ob die Stellen ausgeschrieben werden oder man darauf verzichtet. Auf Ausschreibungen können sich auch externe Bewerber melden, so war schon Bürgermeister Peter Knüpper, der 1992 sein Amt antrat, vorher Bürgermeister der Verbandsgemeinde Bernkastel-Kues.

Am Rande führen die Parteien auch Sondierungsgespräche, schildert CDU-Mann Biebricher: "Wir müssen ja Mehrheiten finden und uns untereinander einigen." Zuletzt etwa gab es eine Allianz zwischen CDU und Grünen: 2007 hatten sich die beiden Parteien gegenseitig Unterstützung bei der Wahl des Kultur- und des Baudezernenten zugesagt. 2007 wurde daraufhin Detlef Knopp (Grüne) zum Kulturdezernenten wiedergewählt, 2009 Martin Prümm (CDU) zum Baudezernenten. Knopp ist zurzeit in seiner zweiten Amtszeit, im nächsten Jahr zwischen März und September steht sein Posten als Kulturdezernent wieder zur Wahl.

Die Amtszeit des 58-jährigen Grünen-Politikers dauert noch bis zum 15. Dezember 2015, zum ersten Mal angetreten war der Lehrer im Dezember 1999. Auch Baudezernent Prümm ist bereits in seiner zweiten Amtszeit, diese dauert von den drei amtierenden Beigeordneten noch am längsten. Zum ersten Mal angetreten war der gelernte Kaufmann im März 2001, seine aktuelle Amtszeit dauert noch bis zum 6. März 2017. Gewählt wird der Baudezernent dann zwischen Juni und Dezember 2016. Dass Prümm noch einmal antritt, ist unwahrscheinlich: Im August 2016 feiert er seinen 65. Geburtstag, und der ist die Grenze für die Wiederwahl, teilt die Stadt mit.

Ein vierter Beigeordneter, den SPD und CDU vor einigen Jahren gefordert hatten, ist für die CDU übrigens kein Thema mehr. Bei der SPD wurde auch diese Frage noch nicht besprochen, sagt Lipinski-Naumann. Die meisten anderen Fraktionen dürften diese Idee ohnehin nicht begrüßen: Damals hatten sie CDU und SPD vorgeworfen, Geld zu verschwenden und auf die Besetzung von Posten zu schielen.

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