Plus
Koblenz

Mehr Bürgerbeteiligung oder Bürokratie: Was bringen Ortsbeiräte?

Von Stephanie Mersmann
Mehr direkte Demokratie oder ein „bürokratisches Monster“: Die Meinung der Fraktionen zu Ortsbeiräten geht auseinander. 
Mehr direkte Demokratie oder ein „bürokratisches Monster“: Die Meinung der Fraktionen zu Ortsbeiräten geht auseinander.  Foto: Sascha Ditscher

Wenn man nach der Karthäuser CDU geht, dann ist es schon beschlossene Sache, dass in ganz Koblenz Ortsbeiräte und Ortsvorsteher eingeführt werden. Hier gibt es bereits ein „Kompetenzteam“ für einen Ortsbeirat – und CDU-Vorsitzender Leo Biewer rief die Bevölkerung des Höhenstadtteils kürzlich dazu auf, 2019 „bei der Ortsbeiratswahl auf der Karthause zu kandidieren“. Alles geritzt also?

Lesezeit: 4 Minuten
Tatsächlich gibt es auf der Karthause bislang gar keinen Ortbeirat, für den man kandidieren könnte, und es ist vollkommen offen, ob es jemals einen geben wird. Darum geht es ja bei dem Bürgerentscheid, der an diesem Sonntag ansteht: um die Frage, ob im ganzen Stadtgebiet das Gremium eingeführt werden soll ...
Möchten Sie diesen Artikel lesen?
Wählen Sie hier Ihren Zugang
  • 4 Wochen für nur 99 Cent testen
  • ab dem zweiten Monat 9,99 €
  • Zugriff auf alle Artikel
  • Newsletter, Podcasts und Videos
  • keine Mindestlaufzeit
  • monatlich kündbar
E-Paper und
  • 4 Wochen gratis testen
  • ab dem zweiten Monat 37,- €
  • Zugriff auf das E-Paper
  • Zugriff auf tausende Artikel
  • Newsletter, Podcasts und Videos
  • keine Mindestlaufzeit
  • monatlich kündbar
Bereits Abonnent?

Fragen? Wir helfen gerne weiter:
Telefonisch unter 0261/9836-2000 oder per E-Mail an: aboservice@rhein-zeitung.net

Oder finden Sie hier das passende Abo.

Anzeige

Debatte: Wollen die Parteien nur neue „Pöstchen“ in den Ortsbeiräten schaffen?

Ob in Leserbriefen oder Diskussionen: Im Zusammenhang mit dem anstehenden Bürgerentscheid wird immer wieder ein Vorwurf laut: Die großen Parteien wollen sich doch nur „Pöstchen“ verschaffen, indem in der ganzen Stadt Ortsbeiräte und Ortsvorsteher eingeführt werden.

Tatsächlich gibt es auch unter den Vertretern der Ratsfraktionen einige, die genau das vermuten. Manfred Gniffke (FBG) sagte schon vor einigen Tagen. „Den Parteien geht es doch meiner Überzeugung nach nur um Pöstchen für verdiente Mitstreiter, die bei Wahlen für den Stadtrat nicht zum Zuge kommen oder sich sonstige Verdienste erworben haben.“ Torsten Schupp (FDP) ist überzeugt: Dass die CDU derzeit mit Hunderten Plakaten massiv für mehr Ortsbeiräte wirbt, zeigt, dass das „eine reine Postenbeschaffungsmaßnahme der großen Parteien“ ist.

Diese sehen das naturgemäß anders. Andreas Biebricher (CDU) betont, dass es keinen finanziellen Anreiz gebe, sich in einem Ortsbeirat einzubringen, „das machen nur Leute, die wirklich etwas in ihrem Stadtteil erreichen wollen“. Für junge Leute sei es aber ein Sprungbrett, um schnell in die Politik einzusteigen. Marion Lipinski-Naumann (SPD) räumt ein, dass es mit den Ortsbeiräten natürlich neue Positionen gibt, „aber das ist nicht Antrieb der SPD“. Mit Angela Keul-Göbel (BIZ) teilt sie die Auffassung, dass es für die Parteien gar nicht einfach ist, genügend Leute zu finden, die in einen Ortsbeirat einziehen wollen.

sem

Meistgelesene Artikel