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Koblenz

Kommentar zu den Straßenausbaubeiträgen: Rechtzeitige Kurskorrektur

Die mögliche Abschaffung der Straßenausbaubeiträge für Anlieger ist ein wunderbares Wahlkampfthema. Viele Menschen haben schon (Zehn)Tausende Euro gezahlt, andere müssen noch. Einige sind dadurch in Existenznot geraten. Eine Meinung dazu hat jeder.

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Für die SPD im Land ist es ein gefährliches Thema. Die Landesregierung hat früh die Linie vorgegeben und sich gegen eine Abschaffung gestellt. Vor Ort, auch in Koblenz, hatten SPD-Verbände zunächst keine andere Wahl, als der Linie zu folgen. Bis Missfallen, Unverständnis und Frust immer größer wurden. Das ist verständlich. Die ...