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Koblenz/Mainz

Koblenzer Oberbürgermeister in der Kritik: Kassiert Hofmann-Göttig zu kräftig ab?

Von Dietmar Brück, Doris Schneider, Tim Kosmetschke

Paukenschlag kurz vor der Stichwahl zum Koblenzer Oberbürgermeister: Hat der scheidende Amtsinhaber Joachim Hofmann-Göttig (SPD) jahrelang zu Unrecht ein Ruhegehalt in Höhe von rund 1500 Euro monatlich zusätzlich eingestrichen? Ja, sagen einige Staatsrechtler wie beispielsweise der renommierte Jurist Ulrich Battis. Nein, heißt es vonseiten der Mainzer Staatskanzlei.

Lesezeit: 2 Minuten
Der Hintergrund: Hofmann-Göttig erhielt neben seinem Gehalt als OB das Ruhegehalt nur, weil er 2010 als Staatssekretär für Kultur wenige Tage vor seinem Wechsel ins neue Amt in den Ruhestand versetzt worden war. Recherchen des SWR deckten den Fall auf. Laut Staatskanzlei gab es für die Versetzung Gründe, die aber ...
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Kommentar zur Kritik am Koblenzer Oberbürgermeister: Herr Hofmann-Göttig, erklären Sie sich!

Ein Oberbürgermeister sollte nicht nur ein guter Politiker sein. Er sollte auch ein Vorbild sein, eine Art moralische Instanz für die Bewohner seiner Stadt.

An diesem Anspruch ist der Koblenzer Oberbürgermeister Joachim Hofmann-Göttig gescheitert – wenn es stimmt, dass er seit seinem Amtsantritt 2010 neben seinem monatlichen Oberbürgermeistergehalt (rund 9000 Euro) ein monatliches Ruhegehalt (rund 1500 Euro) aus seiner Zeit als Staatssekretär kassierte. Ein rechtlich umstrittenes Ruhegehalt, von dem die Öffentlichkeit bisher nichts wusste.

Das Verhalten von Hofmann-Göttig hat ein Geschmäckle – auch weil er sich 2013 in einem Interview mit unserer Zeitung als genügsamer Politiker inszenierte, der finanzielle Einbußen hinnimmt, um sein Amt ausüben zu können: „Wer sich in die Politik begibt, der muss deren Strukturen kennen und akzeptieren. Andernfalls muss er eben in die Wirtschaft gehen.“ Er behauptete damals, dass er als Oberbürgermeister um zwei Stufen geringer bezahlt werde als als Staatssekretär.

Wenn der Vorwurf gegen Hofmann-Göttig zutrifft, hat er die zwei Stufen wohl heimlich ausgeglichen. Er hat die politischen Strukturen entgegen seiner Interviewaussage nicht akzeptiert, sondern offenbar ausgenutzt, um sich einen persönlichen Vorteil zu verschaffen.

Hofmann-Göttig schweigt auf Anfrage unserer Zeitung. Aber er muss sich erklären: Warum kam er in den Genuss des Ruhegehalts? Und warum hielt er es geheim?

E-Mail: hartmut.wagner@rhein-zeitung.net

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