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    Haushalt: Ein Buch mit sieben Siegeln?

    Knapp 1500 Seiten dick ist er, der Entwurf zum Haushalt der Stadt, der Mitte Dezember den Ratsmitgliedern zur Entscheidung vorliegt. Alles, was die Stadt im kommenden Jahr (geplant) ausgeben möchte beziehungsweise muss, ist hier aufgelistet - für Laien eine unglaubliche Detailfülle, die ein Buch mit sieben Siegeln darstellt.

    Die Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses beraten den Haushaltsentwurf, bevor dieser Mitte Dezember dem Stadtrat vorgelegt wird. Zuvor hat sich schon der Stadtvorstand in einer mehrtägigen Klausur mit dem Zahlenwerk befasst. 
    Die Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses beraten den Haushaltsentwurf, bevor dieser Mitte Dezember dem Stadtrat vorgelegt wird. Zuvor hat sich schon der Stadtvorstand in einer mehrtägigen Klausur mit dem Zahlenwerk befasst. 
    Foto: Sascha Ditscher

    Von unserer Redakteurin Doris Schneider

    Vorbereitet wird dieses Mammutwerk unter Federführung der Kämmerei - und zwar im Grunde das ganze Jahr über. Im Herbst, wenn die Entscheidungen für das kommende Jahr anstehen, wird der Entwurf dann in den dicken Ordnern mit allen Einzelposten zusammengefasst.

    Das erste Gremium, das sich damit befasst, ist der Stadtvorstand, der aus Oberbürgermeister Joachim Hofmann-Göttig, Bürgermeisterin Marie-Theres Hammes-Rosenstein, Schul- und Kulturdezernentin Margit Theis-Scholz und Baudezernent Bert Flöck besteht. In einer zwei- bis dreitägigen Klausur beraten die vier über den Entwurf, gehen ihn Punkt für Punkt durch, verändern hier, streichen dort, ergänzen da, erklärt Oberbürgermeister Joachim Hofmann-Göttig im Gespräch mit der RZ. Das Ergebnis, zusammengefasst in zwei dicken Ordnern, geht dann als Entwurf der Verwaltung an die Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses, die sich als nächste mit dem Entwurf beschäftigen. Dass der Entwurf bisher immer einstimmig verabschiedet wurde, ist keine Selbstverständlichkeit, immerhin sitzen mit CDU, SPD, Grünen, BIZ, FBG, FDP und AfD sieben Fraktionen im Rat, außerdem Sabine Veidt als Vertreterin der Linken. Auch die Beratungen sind in diesem Jahr wieder sehr sachlich und gut gelaufen, betont der Oberbürgermeister.

    Die einzelnen Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses haben sich ihrerseits persönlich und in den Fraktionen auf die Beratungen vorbereitet. Auch das geschieht in der Regel in mehrtägigen Tagungen, wie die Kommunalpolitiker auf Anfrage der RZ mitteilen. Bei der zweitägigen Sitzung des Ausschusses gehen dann alle gemeinsam mit den Mitgliedern des Stadtvorstands Punkt für Punkt beziehungsweise Seite für Seite durch. Experten aus den städtischen Ämtern sind anwesend, um eventuelle Rückfragen wenn möglich direkt zu beantworten.

    "801, 802, 803, 804, 805", liest Ute Brockmann-Kneip, Leiterin der Kämmerei, vor, während sie den Ordner durchblättert. Eine Wortmeldung aus den Reihen der Ausschussmitglieder: Wieso ist der Betrag der Fahrtkosten für die Mitarbeiter des Tiefbauamtes für das kommende Jahr so viel höher angesetzt als im laufenden Jahr? Die Antwort kann Markus Gerhards, Leiter des Tiefbauamtes, sofort geben: In diesem Jahr sind viele Maßnahmen geplant worden, die ab dem kommenden umgesetzt werden sollen. Dazu müssen die Mitarbeiter auf die Baustellen fahren. Was nicht sofort geklärt werden kann, wird notiert und am nächsten Tag oder in der letzten Ausschusssitzung vor dem Stadtrat nachgeliefert.

    In anderen Punkten wird heiß diskutiert. Die geplanten Steuererhöhungen und die Zentralplatzbebauung sind Reizthemen. Aber alles in allem herrscht große Einigkeit. Und Zuversicht, auch bei Oberbürgermeister Joachim Hofmann-Göttig: "Wir können einen Haushalt präsentieren, bei dem die ADD hoffentlich schon bald zustimmen kann." Denn in den Vorjahren waren viele Investitionen bis weit ins Jahr blockiert, weil die Aufsichtsdirektion, die der Stadt Koblenz Sparauflagen gemacht hat, dem Haushalt zunächst nicht zugestimmt hat.

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