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Weißenthurm

Etat: VG Weißenthurm bleibt auf gutem Kurs

Einstimmig wurde das mehr als 500 Seiten umfassende Haushalt der Verbandsgemeinde (VG) Weißenthurm für das Jahr 2015 von den Mitgliedern des VG-Rates verabschiedet.

2015 fließt die größte Investitionssumme in den Grunderwerb und die Planung zur Umgestaltung der alten Bahntrasse zwischen Bassenheim und Ochtendung zum Radweg.
2015 fließt die größte Investitionssumme in den Grunderwerb und die Planung zur Umgestaltung der alten Bahntrasse zwischen Bassenheim und Ochtendung zum Radweg.
Foto: Damian Morcinek

Von unserem Redakteur Damian Morcinek

"Geld erwerben erfordert Klugheit, Geld bewahren erfordert Weisheit, und Geld richtig ausgeben ist eine Kunst." Mit diesen Worten des deutschen Schriftstellers Berthold Auerbach hat Bürgermeister Georg Hollmann jetzt den – wie er betonte, an den Herausforderungen der Zukunft orientierten – Haushalt der Verbandsgemeinde (VG) Weißenthurm für das Jahr 2015 vorgestellt. Einstimmig wurde das mehr als 500 Seiten umfassende Zahlenwerk daraufhin von den Mitgliedern des VG-Rates verabschiedet.

Gekennzeichnet ist der Etat nach Hollmanns Angaben insbesondere von einem Abbau der Verschuldung der VG um knapp 7,7 Prozent auf rund 7,24 Millionen Euro, einer erneuten, wenn auch nur minimalen Senkung der Verbandsgemeindeumlage sowie übersichtlichen Investitionsausgaben von rund 770 000 Euro. Ebenfalls positiv: "Eine Neuveranschlagung von Investitionskrediten ist nicht erforderlich, da die Finanzierung durch zugesagte beziehungsweise abrufbare Zuwendungen erfolgt", betonte Georg Hollmann.

Als ein "starkes Fundament" für den weiteren Aufbau der VG Weißenthurm bezeichnete auch Manfred Bretz, Vorsitzender der CDU-Fraktion, den Haushaltsplan für 2015. Aus seiner Sicht hat die Verwaltung einen gelungenen Etat vorgelegt, in dem "die richtigen Dinge in unserer Verbandsgemeinde angepackt werden". Im Detail weist der Ergebnishaushalt einen Fehlbetrag von rund 287 000 Euro aus. Gegenüber dem Haushaltsjahr 2014 mit einem kalkulierten Minus in Höhe von lediglich rund 106 000 Euro erhöht sich der Jahresfehlbetrag um knapp 181 000 Euro. Grund dafür sind laut Verwaltung zwei Faktoren: Einerseits habe sich der negative Saldo aus den nicht zahlungswirksamen Erträgen und Aufwendungen gegenüber 2014 um gut 122 000 Euro erhöht. Des Weiteren konnte der Überschuss aus den ordentlichen Ein- und Auszahlungen, der zur Tilgung der Investitionskredite benötigt wird, gegenüber dem Haushaltsvorjahr um knapp 60 000 Euro reduziert werden. Der Finanzhaushalt, der sämtliche Zahlungsströme der Verbandsgemeinde aus der laufenden Verwaltung, aus ihrer Investitionstätigkeit und der Finanzierung des Haushaltsjahres abbildet, umfasst ein Volumen von knapp 24,5 Millionen Euro. Im Vergleich zum Etat 2014 mit einem Volumen von rund 23,9 Millionen Euro erhöht er sich um knapp 2,37 Prozent.

Hinsichtlich der veranschlagten Investitionskosten (siehe unten) erntete die Verwaltung ein Lob vonseiten der SPD-Fraktion: "Die geplanten Investitionen sind überschaubar und maßvoll. Eine Orientierung an den Größenordnungen der zurückliegenden Jahre mit dem Erweiterungsbau und der Finanzierung des Schulzentrums wäre sicherlich falsch", betonte SPD-Fraktionssprecher Jan Schatton. Für eine zukunftsweisende Planung stehen aus seiner Sicht auch die eingestellten Planungskosten für das neue gemeinsame Feuerwehrgerätehaus der Einheiten Kaltenengers und St. Sebastian. "Allerdings müssen wir sicherlich alle gemeinsam darauf drängen und daran arbeiten, dass es hier jetzt auch wirklich weitergeht und das Bauvorhaben für die Feuerwehrkameraden und Einwohner tatsächlich greifbar wird", führte der SPD-Fraktionsvorsitzende weiter an.

FWG-Fraktionschef Karl Mannheim begrüßte ausdrücklich die Vorgehensweise der Verwaltung, im Rahmen der Berechnung der Verbandsgemeindeumlage den "Fokus auf den Umlagebedarf" gelegt zu haben. Laut Haushaltsplan reduziert sich der Umlagebedarf zur Deckung des Saldos aus den ordentlichen Ein- und Auszahlungen sowie der ordentlichen Tilgung der Investitionskredite gegenüber dem Vorjahr 2014 immerhin um gut 270 000 Euro. "Aus diesem Grund konnte trotz leicht sinkender Steuerkraftmesszahlen der Umlagesatz konstant bleiben. Diese Verfahrensweise wirkt sich direkt auf die Liquidität unserer verbandsangehörigen Ortsgemeinden und Städte aus", betonte Mannheim, der sich zudem darüber freute, dass dies obendrein mit keinen Einschränkungen der freiwilligen Leistungen der VG verbunden ist.

Trotz der weitgehend positiven Kennzahlen des Etats für 2015 wurde der Bürgermeister nicht müde zu betonen, dass die VG Weißenthurm wie fast alle Kommunen in einer Zwickmühle steckt. "Die Pflichtausgaben steigen stetig, während gleichzeitig die Einnahmen nicht in dem notwendigen Maße anwachsen. Die Unterfinanzierung der Kommunen ist systembedingt", sagte Hollmann und forderte finanzielle Handlungsspielräume, um neben Pflichtaufgaben auch ein Mindestmaß an freiwilligen Selbstverwaltungsaufgaben wahrnehmen zu können.

Große Investitionen im Überblick

Die VG Weißenthurm hat in ihrem Haushalt für das Jahr 2015 Investitionen mit einem Gesamtbetrag von rund 770 000 Euro veranschlagt. Hier ein Überblick über die größten Projekte:

Grunderwerb und anteilige Planungskosten für den Umbau der stillgelegten Bahntrasse zwischen Bassenheim und Ochtendung (166 000 Euro);

Umgestaltung (51 000 Euro) und Ausstattung naturwissenschaftlicher Räume am Schulzentrum Mülheim-Kärlich (134 000 Euro);

Schutzausrüstung, Gerätschaften und mehr für die Wehreinheiten der VG (79 000 Euro);

Kauf einer neuen Geschwindigkeitsmessanlage samt Fahrzeug (76 000 Euro);

Anpassung von Hard- und Software für die Verbandsgemeindeverwaltung (76 000 Euro);

Planungskosten für den Neubau des gemeinsamen Feuerwehrgerätehauses der Wehreinheiten St. Sebastian und Kaltenengers (75 000 Euro). dam

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