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    ENF-Tagung in Koblenzer Rhein-Mosel-Halle: Breites Bündnis formiert sich gegen Rechtspopulisten

    Wenn am Samstag einige der bekanntesten und umstrittensten europäischen Politiker des rechtspopulistischen bis rechtsextremen Lagers in der Rhein-Mosel-Halle tagen, werden in der Stadt wohl mehr als 1000 Bürger ihre Stimme dagegen erheben. Unter dem Motto „Koblenz bleibt bunt!“ hat sich um den Koblenzer DGB ein breites Bündnis gebildet, das an diesem Tag mit Kundgebungen und einem Protestmarsch ein Zeichen setzen will.

     

    Zu dem Treffen der ENF-Fraktion am 21. Januar in Koblenz werden unter anderem AfD-Chefin Frauke Petry und die Präsidentschaftskandidatin der rechtsextremen französischen Partei Front National, Marine Le Pen erwartet. Mehr als 1000 Menschen wollen gegen die Rechtspopulisten demonstrieren.
    Zu dem Treffen der ENF-Fraktion am 21. Januar in Koblenz werden unter anderem AfD-Chefin Frauke Petry und die Präsidentschaftskandidatin der rechtsextremen französischen Partei Front National, Marine Le Pen erwartet. Mehr als 1000 Menschen wollen gegen die Rechtspopulisten demonstrieren.
    Foto: dpa

    „Dabei geht es nicht um die Parteizugehörigkeit, es geht um Grundwerte“, sagte Oberbürgermeister Joachim Hofmann-Göttig gestern bei einer Pressekonferenz. Und so beteiligen sich bislang rund 150 Menschen und Organisationen an dem Bündnis, die denkbar unterschiedlich sind: eigentlich alle demokratischen Parteien (außer der AfD), von der Linkspartei bis zur CDU. Ministerpräsidentin Malu Dreyer ist ebenso dabei wie ein Schalke-Fanclub, die Kirchen ebenso wie das Koblenzer Queerzentrum, zahlreiche Abgeordnete ebenso wie ein sozialistischer Jugendverband.

    Vertreter der SPD und der CDU, der Grünen und der Linkspartei, des DGB, des BUND und der Jugendorganisation Die Falken betonten gestern unisono, dass man ein gemeinsames Zeichen setzen will gegen Nationalismus und Bestrebungen, die liberalen Errungenschaften der vergangenen Jahrzehnte über den Haufen zu werfen, für die europäische Politiker wie Marine Le Pen (Front National) oder Marcus Pretzell (AfD) stehen, die am Samstag mit der Fraktion „Europa der Nationen und der Freiheit“ (ENF) in der Rhein-Mosel-Halle tagen wollen.

    Mitglieder der Fraktion Europa der Nationen und der Freiheit
    Mitglieder der Fraktion Europa der Nationen und der Freiheit
    Foto: Europäisches Parlament

    Einige der Akteure haben sich dem Protestbündnis erst ziemlich spät angeschlossen. Die katholische Kirche etwa kam am Dienstag dazu, und auch die CDU hatte sich erst Ende der vergangenen Woche öffentlich angeschlossen. „Demos lösen bei der CDU keine spontane Euphorie aus“, sagte Bundestagskandidat Josef Oster. Und so nimmt die Partei zwar an den Kundgebungen teil, nicht aber an dem Protestmarsch. „Wir wollen ein Zeichen setzen, aber nicht Gefahr laufen, mit Linksextremen zu marschieren.“ Tatsächlich hat die Antifa noch keinen Kontakt zu den Veranstaltern aufgenommen, aber Sebastian Hebeisen, Geschäftsführer des DGB Koblenz, hat bei Demos bislang ohnehin keine schlechten Erfahrungen mit den Antifaschisten gemacht. Schon am Freitagabend will die Antifa Koblenz unter dem Motto „Rechtspopulisten wegbassen“ eine Nachttanzdemo veranstalten, Treffpunkt ist gegen 19 Uhr am Hauptbahnhof.

     

    Warum die ENF ausgerechnet Koblenz als Veranstaltungsort gewählt hat, ist dem OB ein Rätsel: Rechtsextreme hätten hier in Wahlen immer unterdurchschnittlich abgeschnitten, die Einbürgerungsquote sei besonders hoch. Verhindern konnte die Stadt die ENF-Tagung allerdings nicht, betonte er: Bei einer Ablehnung hätte sich die Fraktion eingeklagt, die Rechtsprechung sei hier eindeutig. „Und wir wollten nicht den Eindruck erwecken, dass wir hier die Rechtsbrecher sind.“

    Über die ENF-Tagung und die Demonstration berichten wir ab Freitagabend aktuell in einem Liveticker auf  www.ku-rz.de/koblenz 

    Von unserer Redakteurin Stephanie Mersmann

     

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