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Koblenz

Am Samstag wird in Koblenz gegen Acta demonstriert

Mit einem Protestzug durch die Innenstadt wollen Gegner des Anti-Piraterie-Handelsabkommens Acta an diesem Samstag, 25. Februar, in Koblenz gegen die mögliche Einführung dieser internationalen Vereinbarung demonstrieren.

Auch in Koblenz soll gegen das Acta-Abkommen demonstriert werden – am Samstag, 25. Februar.
Auch in Koblenz soll gegen das Acta-Abkommen demonstriert werden – am Samstag, 25. Februar.
Foto: picture alliance / dpa

Im Internetnetzwerk Facebook haben bereits mehr als 1200 Menschen zugesagt, an der Demo teilzunehmen. Bei der Zwischenkundgebung dürfen die sogenannten Guy-Fawkes-Masken getragen werden, die von verschiedenen Internet-Aktivisten bei Protestaktionen benutzt werden. Bereits zu den europaweiten Protesten vor zwei Wochen hatte es auch in Koblenz erste Überlegungen für eine Anti-Acta-Demonstration gegeben, sie war aber nicht zustande gekommen. Dafür waren aber etwa in Bonn und Mainz auch Koblenzer auf die Straße gegangen.

In Koblenz beginnt die Startkundgebung um 14 Uhr am Hauptbahnhof, danach geht es durch die Bahnhofstraße zur Herz-Jesu-Kirche, wo eine Zwischenkundgebung geplant ist. Zurück zum Bahnhof zieht die Demo durch die Löhrstraße. Um 17.30 Uhr ist das Ende vorgesehen. Der Weg:

In Koblenz könnten auch einige Teilnehmer der Mainzer Demonstration vor zwei Wochen dazustoßen, wo rund 1500 Menschen gezählt worden waren. In Mainz wird an diesem Samstag – parallel zum Derby der Nullfünfer gegen Kaiserslautern – nicht demonstriert. Acta-Gegner wurden deshalb aufgerufen, zu den Demos nach Koblenz oder Frankfurt zu kommen. Beim Koblenzer Ordnungsamt wurden 200 bis 300 Demonstranten angemeldet – mit der Prognose, dass es mehr werden könnten. Demonstrationen gibt es auch wieder an zahlreichen anderen Orten (Übersicht).

Acta

ist ein geplantes internationales Handeslabkommen, das zur Eindämmung von Produktpiraterie und Urheberrechtsverletzungen dienen soll. Die EU hat es bereits unterzeichnet, lässt es aber jetzt vom Europäischen Gerichtshof überprüfen. Zwischenzeitlich laufen auch Petitionen an den Bundestag und an das Europaparlament, die sich gegen Acta in seiner jetzigen Form richten.

Auf der Facebook-Seite zum Koblenzer Portest wird aufgerufen, "am 25. Februar gemeinsam mit vielen anderen Initiativen auf die Straßen zu gehen, um auch in Koblenz ein klares Zeichen gegen Acta zu setzen". Der Aufruf ist überschrieben mit "Acta aus, Demokratie an". "Gemeinsam können wir zeigen, dass intransparente und demokratiefeindliche Verfahren wie dieses scheitern müssen." Weiter heißt es: "Setze auch du dich ein für demokratische, transparente Verfahren statt Ausschluss der Öffentlichkeit und Wirtschaftslobbyismus! Für Rechtssicherheit statt Privatisierung der Rechtsdurchsetzung! Für freien Zugang zu Informationen, eine moderne UrheberInnenpolitik und Zugang zu günstigen generischen Medikamenten!"

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