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St. Goar

St. Goar: SPD-Spitze stützt Ockenfels

Goar. Im Streit um das Wahllokal in Stadtteil Fellen und die Rücktrittsforderungen gegen mehrere Amtsinhaber stellt sich die St. Goarer SPD-Fraktion hinter ihren Parteikollegen Peter Ockenfels. Dieser hatte den Bürgermeister der Verbandsgemeinde St. Goar-Oberwesel, Thomas Bungert, Stadtbürgermeister Horst Vogt und den Ortsvorsteher der Kernstadt, Michael Hubrath (alle CDU), mit einem offenen Schreiben zu Rücktritten aufgefordert (wir berichteten).

Ein Platz für reichlich Diskussionen: Das Sängerheim in St. Goar-Fellen liegt versteckt hinter dem Wohnhaus Alte Heerstraße 82. Zwischen den Wohnhäusern 82 und 84 gibt es eine unbefestigte Einfahrt und eine Zuwegung zum Sängerheim, das hinter dem Anwesen 82 liegt. Foto: Suzanne Breitbach
Ein Platz für reichlich Diskussionen: Das Sängerheim in St. Goar-Fellen liegt versteckt hinter dem Wohnhaus Alte Heerstraße 82. Zwischen den Wohnhäusern 82 und 84 gibt es eine unbefestigte Einfahrt und eine Zuwegung zum Sängerheim, das hinter dem Anwesen 82 liegt.
Foto: Suzanne Breitbach

Gegenüber unserer Redaktion hatte insbesondere VG-Chef Bungert zuletzt betont, dass er sich keinerlei Verschulden vorzuwerfen habe. „Ich habe mich während meiner gesamten Amtszeit an Recht und Gesetz gebunden und plane auch nicht, wegen Herrn Ockenfels in Zukunft davon abzuweichen“, sagte Bungert. Stadtbürgermeister Vogt ergänzte: „Herr Ockenfels hat das Ganze erst in Gang gesetzt. Dann ist er auch derjenige, der die Konsequenzen zu tragen hat, nicht ich.“ Ähnlich hatte sich auch Ortsvorsteher Hubrath geäußert. Nun stellt sich in diesem Streit die SPD-Stadtratsfraktion und der Vorstand des Ortsverbandes hinter Ockenfels. Man sei sich einig darin, dass die „Vorgehensweise gegen Ratsmitglied Ockenfels“ nicht zu tolerieren sei. „Vorstand und Fraktion sprechen sich für den Erhalt des Wahlbezirks Fellen und des Sängerheims als Wahllokal aus.“

Im Zusammenhang mit der Berichterstattung hat sich die Führung der St. Goarer SPD zuletzt zu einer außerordentlichen Sitzung getroffen, um über die Vorwürfe und den Wegfall des Wahlbezirks Fellen sowie des Sängerheims als Wahllokal zu diskutieren. „Ebenfalls Anlass für eine ausgiebige Diskussion waren die vom Stadtratsmitglied und SPD-Ortsvereinsvorsitzenden Ockenfels verbundenen Rücktrittsforderungen an Bürgermeister Bungert, Stadtbürgermeister Vogt und Ortsvorsteher Hubrath“, teilt die SPD mit. „Ockenfels erläuterte der Versammlung seine Beweggründe.“ Diese Motivation sei „für alle Anwesenden aufgrund der unhaltbaren und unberechtigten Anschuldigungen“ in verschiedenen lokalen Veröffentlichungen durch die CDU „nachvollziehbar“.

Die SPD erklärt „nach nochmaliger Durchsicht des gesamten Schriftverkehrs“, dass es „nicht aufgrund der Anfragen des Ratsmitgliedes Ockenfels bei der Kreisverwaltung“ zur Aufgabe des Wahllokals gekommen sei. „Der vorliegende Schriftverkehr belegt eindeutig, dass Bürgermeister Bungert, Stadtbürgermeister Vogt und Ortsvorsteher Hubrath den Wahlbezirk Fellen schon aufgegeben hatten, noch bevor Ockenfels sich in dieser Angelegenheit erstmals an die Kreisverwaltung als Kommunalaufsicht gewandt hat.“

Die Sozialdemokraten betonen dagegen, dass ein Schreiben der VG-Verwaltung vom 1. September 2017 an die Kommunalaufsicht „als Ursache einer Empfehlung der Kreisverwaltung für die Aufgabe des Wahlbezirks“ anzusehen sei. Dieses Schreiben, so erklärt der stellvertretende Fraktionssprecher Hans Werner Stein, sei zu diesem Zeitpunkt „überhaupt nicht mehr nötig gewesen, waren sich doch zwischenzeitlich alle Beteiligten einig, dass künftig alle Wahlen wieder im Sängerheim stattfinden können“. Zudem seien Anfang des Jahres Nachrichten verbreitet worden, dass eine Weisung der Kreisverwaltung vorliegen würde, das Sängerheim als Wahllokal, und somit auch den Wahlbezirk aufzugeben.

Fraktionssprecher Bernd Heckmann erklärte mit Verweis auf den Schriftverkehr, dass von der Kreisverwaltung letztendlich nur eine Empfehlung gegeben – und keine Weisung ausgesprochen wurde. Die Aufrechterhaltung des Wahlbezirks, so erläutert Heckmann, liege letztlich bei Bürgermeister Bungert, der als Wahlleiter für die Einteilung der Wahlbezirke und die Einrichtung der einzelnen Wahllokale alleinverantwortlich sei.

Die SPD fordert nun, dass alle Fakten und Unterlagen auf den Tisch kommen, da sie vermutet, nicht alle zu kennen. Danach wollen sich die Genossen beraten, ob sie sich den Rücktrittsforderungen an die Bürgermeister und den Ortsvorsteher anschließen. Grundsätzlich einig ist sich die SPD, dass der Wahlbezirk Fellen mit dem Sängerheim als Wahllokal erhalten bleiben muss. Dies hatte die SPD-Fraktion bei der letzten Stadtratssitzung beantragt. red

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