40.000
  • Startseite
  • » Region
  • » Aus den Lokalredaktionen
  • » Rhein-Hunsrück-Zeitung
  • » "Macht keinen Sinn": Bürgerentscheid zur Fusion ist wohl vom Tisch
  • Aus unserem Archiv
    VG Rhaunen

    "Macht keinen Sinn": Bürgerentscheid zur Fusion ist wohl vom Tisch

    VG Rhaunen. Der geplanten freiwilligen Fusion mit allen 50 Ortschaften der Verbandsgemeinden Herrstein und Rhaunen zum 1. Januar 2019 steht offenbar nichts mehr im Weg.

    Nach einem Sternmarsch zum Sitz der Verbandsgemeinde machte die BI "Bürger pro Hunsrück" im April auf dem Kirchberger Marktplatz ihre Wechselabsichten aufmerksam.
    Nach einem Sternmarsch zum Sitz der Verbandsgemeinde machte die BI "Bürger pro Hunsrück" im April auf dem Kirchberger Marktplatz ihre Wechselabsichten aufmerksam.
    Foto: Werner Dupuis

    Die Initiative „Bürger pro Hunsrück“, die bis zuletzt einen Wechsel der fünf Dörfer Krummenau, Gösenroth, Schwerbach, Oberkirn und Hausen in die Verbandsgemeinde (VG) Kirchberg im Rhein-Hunsrück-Kreis zum Ziel hatte, wird heute, Mittwoch, ihren Antrag, einen Bürgerentscheid auf Verbandsgemeindeebene durchführen zu lassen, offiziell bei der VG-Verwaltung zurücknehmen. Das hat BI-Sprecherin Jana Trotzky im Vorfeld der für gestern Abend im Bürgerhaus Oberkirn anberaumten Informationsveranstaltung gegenüber unserer Zeitung angekündigt.

    Der BI-Vorstand habe in jüngster Zeit sehr viele Gespräche geführt, erklärte Jana Trotzky. Unter anderem seien die Ortsbürgermeister und BI-Vertreter zwei weitere Male im Innenministerium in Mainz gewesen, um das Terrain zu sondieren. Der letzte Termin war offenbar ausschlaggebend für ein Umdenken innerhalb der Bürgerinitiative. „Uns wurde gesagt, dass auch ein in unseren Augen positiver Bürgerentscheid nichts an den Plänen der Landesregierung, die Fusion mit allen 50 und nicht nur mit 44 oder 45 Dörfern zu realisieren, ändern werde – solange der Kreistag bei seiner Haltung, die Landkreisgrenzen auf keinen Fall zu verändern, bleibt. „Und das ist ja wohl der Fall. Erst kürzlich hat das Gremium seinen Beschluss diesbezüglich erneuert und somit untermauert“, sagte Trotzky. „Ein Bürgerentscheid macht unter diesen Voraussetzungen keinen Sinn und führt zu nichts. Mit einem für uns positiven Bürgerentscheid wäre letztendlich niemandem geholfen“, betont die BI-Sprecherin, auch wenn das von nicht wenigen BI-Unterstützern anders gesehen wird.

    Mit dieser Entscheidung endet ein gut eineinhalbjähriges Tauziehen um die kommunale Zukunft der beiden Verbandsgemeinden sowie ihrer 50 Ortsgemeinden.

    Rückblick: Im Frühjahr 2016 fordert das Innenministerium die beiden VG-Bürgermeister Georg Dräger (Rhaunen) und Uwe Weber (Herrstein) dazu auf, zügig Verhandlungen über eine Fusion aufnehmen, da ein akuter Gebietsänderungsbedarf bestehe. Dräger und Weber reagieren prompt: Ein gemeinsamer Lenkungsausschuss wird gegründet, der recht flott auch einen Fusionsvertrag ausarbeitet. Doch schon früh scheren Gösenroth, Krummenau, Oberkirn und Schwerbach aus. Sie sehen ihre Zukunft in der VG Kirchberg. Hausen zieht später nach. Die Initiative „Bürger pro Hunsrück“ gründet sich und macht mit vielen Aktionen auf ihr Anliegen aufmerksam. Der Birkenfelder Kreistag bekundet deshalb schon früh, dass für ihn nur eine geschlossene Fusion mit allen 50 Orten infrage komme.

    Auch der VG-Rat Rhaunen entscheidet danach, die abwanderungswilligen Orte nicht ziehen zu lassen. Der mittlerweile fertiggestellte Fusionsvertrag wird einstimmig verabschiedet wie auch in der VG Herrstein. Daran können auch die zuvor in den wechselwilligen Dörfern durchgeführten eindeutigen Bürgerentscheide pro Kirchberg nichts ändern.

    Die Bürgerinitiative strebt als letzten Schritt einen Bürgerentscheid auf VG-Ebene an. Die notwendigen Unterstützerunterschriften sind schnell zusammen und werden gemeinsam mit dem Antrag der Verwaltung übergeben. Anschließend wird es ruhig um das Thema, im Hintergrund laufen zahlreiche Gespräche und Diskussionen. Bei einem dieser Gespräche wird den BI-Mitgliedern in Mainz deutlich gemacht: Die komplette Fusion wird umgesetzt – wenn nicht freiwillig, dann auf Anordnung von oben. Dies aber hätte fatale Folgen: Die in Aussicht gestellte Entschuldungshilfe in Höhe von 2 Millionen Euro wäre futsch, und die VG Rhaunen würde bei Fusionsverhandlungen keine Rolle mehr spielen, sie würde von der VG Herrstein – das würde wohl auch der Name der neuen fusionierten Kommune sein – geschluckt.

    Aber dieses Szenario ist nun wohl vom Tisch. Und so kann Tagesordnungspunkt 1 der für Donnerstag angesetzten VG-Ratssitzung, „Kommunal- und Verwaltungsreform; Zulassung eines Bürgerbegehrens gemäß Paragraf 17 a Gemeindeordnung“, gestrichen werden. Der Herrsteiner VG-Chef Uwe Weber wollte die aktuelle Entwicklung gestern nicht kommentieren: „Wir haben das so miteinander verabredet.“ Die jüngsten Gespräche der BI-Vertreter und der Verwaltungsspitze beim Ministerium seien sehr konstruktiv verlaufen, betont er aber.

    Von unserem Redakteur Andreas Nitsch

    Andreas Nitsch zum Rückzug der Bürgerinitative: Respekt!

    Der Beschluss der Initiative Bürger pro Hunsrück, den Bürgerentscheid auf Verbandsgemeindeebene nun doch nicht weiterzuverfolgen, verdient großen Respekt.

    Andreas Nitsch
    Andreas Nitsch

    Nach eineinhalb Jahren beherzten Auftretens für die eigene Sache, nach vielfältigen Aktionen, mit denen für einen Wechsel in die Verbandsgemeinde Kirchberg geworben wurde, treten die Initiatoren nun auf die Bremse – nicht aus Feigheit, nicht aus Angst vor der eigenen Courage, sondern angesichts des Wissens um die Sinnlosigkeit ihres Unterfangens. Letzteres wurde den BI-Vertretern im Innenministerium noch einmal deutlich vor Augen geführt.

    Jetzt gilt es, die angestrebte Fusion zügig unter Dach und Fach zu bekommen – und zwar mit der Hilfe aller Beteiligten.

    E-Mail an andreas.nitsch@rhein-zeitung.net

    Boppard Simmern
    Meistgelesene Artikel
    Online regional

    Bettina TollkampBettina Tollkamp
    Chefin v. Dienst
    E-Mail

    Anzeige
    epaper-startseite
    Regionalwetter
    Dienstag

    5°C - 6°C
    Mittwoch

    7°C - 11°C
    Donnerstag

    3°C - 9°C
    Freitag

    0°C - 5°C
    News aus Ihrer Region - Lokalteil wählen
    wissenlinz,neuwiedremagenmontabaurandernach,mayenkoblenzdiezbademszellsimmernbirkenfeldkirn,badsobernheim,meisenheimbadkreuznach
    Jahresrückblick 2016 der RHZ
    Anzeige