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Riesweiler

Ihre Schuldigkeit getan: Bürgerinitiative "Wir mit Simmern" löst sich auf

Die Bürgerinitiative (BI) „Wir mit Simmern“ lädt zu ihrer Abschlussveranstaltung am Samstag, 19. Mai ab 16 Uhr an die Grillhütte nach Steinbach ein. Nach der beschlossenen Fusion der Verbandsgemeinden Rheinböllen und Simmern hat die BI ihre Schuldigkeit getan.

Nach der Unterschrift unter den Fusionsvertrag sieht die BI "Wir mit Simmern" ihre Mission als erfüllt an.
Nach der Unterschrift unter den Fusionsvertrag sieht die BI "Wir mit Simmern" ihre Mission als erfüllt an.

Unter dem Eindruck, dass einige kommunalpolitische Akteure „hinter verschlossenen Türen“ Entscheidungen zur Gebiets- und Kommunalreform vorbereiten, gründeten am 3. April 2017 Bürger in Argenthal eine Bürgerinitiative zu dieser für die Verbandsgemeinde Rheinböllen unausweichlich anstehenden Reform. Die BI machte sich stark für ein Zusammengehen der beiden VGs Simmern und Rheinböllen. Zur damaligen Zeit war man in Rheinböllen noch nicht gewillt, mit Simmern eine Liaison einzugehen und streckte die Fühler nach St. Goar-Oberwesel und Stromberg aus. „Wir mit Simmern“ fand nach ihrer Gründung gleich viel Zuspruch aus der Bevölkerung. Dieser habe sich unter anderem durch das Bekanntwerden des in der Stadtratssitzung Rheinböllen vom 25. April 2017 eingebrachten Antrags, einen Zusammenschluss der Verbandsgemeinden Rheinböllen und Sankt Goar-Oberwesel zu favorisieren sowie einen Zusammenschluss der Verbandsgemeinden Rheinböllen und Simmern ausdrücklich abzulehnen, ergeben, blickt die BI heute zurück.

Unter dem Namen „Wir mit Simmern“ informierte die Initiative über Einzelheiten der anstehenden Kommunalreform und forderte die Beteiligung aller Bürger zu diesem Thema. Dabei wurde durch die Initiative in den regionalen Printmedien, in Flugblättern, durch Informationsveranstaltungen und auf einer eigenen Homepage ein Zusammengehen der Verbandsgemeinden Simmern und Rheinböllen als die bessere Lösung durch Argumente aufgezeigt.

Der Zusammenschluss der beiden Verbandsgemeinden zur neuen Verbandsgemeinde Simmern-Rheinböllen zum 1. Januar 2020 ist mittlerweile beschlossen. Damit sei das Ziel der Bürgerinitiative „mit größtmöglicher Zustimmung aller zuständigen kommunalen Gremien“ bestätigt worden, teilt die BI mit. Die BI nimmt zum Abschluss ihrer Tätigkeiten für sich in Anspruch, wichtigen und anfangs von einigen kommunalpolitischen Akteuren der Verbandsgemeinde Rheinböllen zu wenig beachteten Sachverhalten den gebotenen Stellenwert in den Diskussionen verschafft zu haben.

Nach dem vorliegenden Entwurf zum „Landesgesetz über den Zusammenschluss der Verbandsgemeinden Rheinböllen und Simmern/Hunsrück“ hat die Initiative der Bürger „Wir mit Simmern“ ihre Aufgaben erfüllt und löst sich daher auf.

Am kommenden Samstag erfolgt diese Auflösung im Rahmen einer Abschlussveranstaltung. Gedankt wird dabei den Bürgern als entscheidende Helfer und Unterstützer der Initiative, den politisch Handelnden, die den Zielen der Initiative so deutlich in den kommunalen Gremien zum Erfolg verhalfen sowie den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der mit den Fusionsaufgaben betrauten Ministerien und Verwaltungen.

Die Bürgerinitiative hatte sich vorsorglich im Jahre 2017 auf das aufwendige Verfahren eines Bürgerentscheids vorbereitet und erhielt unter anderem dafür Spenden. Die erfreulichen politischen Entwicklungen machten den förmlichen Schritt „Bürgerentscheid“ entbehrlich, sodass bei der Auflösung der Bürgerinitiative Geldmittel übrig bleiben, die (aufgestockt durch den Erlös der Abschlussveranstaltung) an eine gemeinnützigen Organisation weitergegeben werden.

Die beiden Verbandsgemeinde-Bürgermeister, Michael Boos (Simmern) und Arno Imig (Rheinböllen) sowie Personen der Lenkungsgruppen beider Verbandsgemeinden haben ihr Kommen am Samstag zugesagt. Nach einem kurzen offiziellen Teil mit Grußworten schließt sich ein gemütlicher Teil mit Getränken und Backwaren der Bäcker beider Verbandsgemeinden an. Alle Bürger sind am 19. Mai ab 16 Uhr an der Grillhütte Steinbach willkommen.

Boppard Simmern
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