40.000
Aus unserem Archiv
St. Goar

Fusionsdebatte am Mittelrhein wird zum politischen Diskurs

Die Kommunalreform wird am Mittelrhein zunehmend zur Kontroverse. Bei einer gut besuchten Einwohnerversammlung in St. Goar deutete eine Stimmungsabfrage am Freitagabend an, dass ein Gros der Besucher dazu tendieren würde, mit der Verbandsgemeinde Emmelshausen zusammenzugehen statt eine Fusion mit Boppard anzustreben. Doch abseits dieses Votums wurde vor allem eine tiefe politische Kluft deutlich.

Wohin soll es gehen für St. Goar: Die Stimmungsabfrage in der Rheinfelshalle fiel deutlich zugunsten der VG Emmelshausen als Fusionspartner aus.
Wohin soll es gehen für St. Goar: Die Stimmungsabfrage in der Rheinfelshalle fiel deutlich zugunsten der VG Emmelshausen als Fusionspartner aus.
Foto: Volker Boch

Wäre diese Zusammenkunft in der Rheinfelshalle repräsentativ, gäbe es eigentlich kaum noch etwas zu diskutieren. Am Ende des hauptsächlichen Tagesordnungspunktes fragt Stadtchef Horst Vogt die allgemeine Stimmungslage zur Fusion ab. Einige Hände gehen in die Höhe, als er die Befürworter eines Zusammenschlusses mit Boppard abprüft, dann folgt die Frage nach Emmelshausen und zeigt eine deutliche Mehrheit auf. Der dritte, durchaus spannende Teil der Fragerunde geht dann allerdings beinahe unter. Denn erst auf Aufforderung aus dem Plenum heraus erfolgt die Abfrage der Unentschlossenen – und die Anzahl der Hände liegt ziemlich genau in der Mitte der beiden vorgenannten Ergebnisse. So weit, so unklar die Lage.

Läuten der Hochzeitsglocken wird auf sich warten lassen

Auch wenn in Oberwesel zuletzt Stimmen laut geworden sind, die sich für Boppard stark machen und im Gegenzug Liebesbekundungen aus der umworbenen verbandsfreien Stadt laut geworden sind, so dürfte das Läuten von Hochzeitsglocken am Mittelrhein noch längere Zeit auf sich warten lassen. Zu gespalten scheinen die Lager zwischen zwei maßgeblichen Parteien zu sein. Wie tief die inhaltliche Kluft wirklich sein dürfte zwischen CDU und SPD, macht die nahezu rein politisch und bisweilen sehr emotional geführte Diskussion in St. Goar deutlich. Hier geht es lediglich stichpunktartig um wesentliche sachliche Fragen einer tragenden Zukunftskonzeption für die kommenden Jahrzehnte, nur am Rande um maßgebliche Belange der Infrastruktur von Schulen bis Verkehrsanbindung, um Arbeitsmarkt, Tourismus- und Wirtschaftsentwicklung sowie um das Ziel, möglichst viele Menschen künftiger Generationen dauerhaft am Mittelrhein und auf der Rheinhöhe zu halten. Nein, an diesem Abend geht es vor allem um das Hier und Jetzt, aktuelle (partei-)politische Streitereien und offensichtlich genauso um künftige Machtpfründe.

Für die einen erscheint die CDU-dominierte Verbandsgemeinde Emmelshausen große Vorzüge zu haben bis hin zu dem Umstand, dass sich St. Goarer Mitglieder des Verbandsgemeinderates zuletzt durch einen wohligen Empfang dort sehr positiv aufgenommen gefühlt haben, was in Boppard der Erzählung nach so wohl nicht der Fall gewesen zu sein scheint. Für die anderen dagegen ist Boppard, SPD-geführt, der klar attraktivere Partner.

Mahnungsrufe aus der Zuhörerschaft

Da die Diskussion über weite Strecken nahezu vollständig ausblendet, dass es bei der Kommunalreform um eine Weichenstellung für die Jahrzehnte geht, in denen heute handelnde politische Persönlichkeiten wohl nur noch in der Erinnerung eine Rolle spielen, gibt es immer wieder Mahnungsrufe aus der Zuhörerschaft. „Dass sich hier zwei Parteifarben bekriegen, das finde ich schlecht“, lautet einer dieser Einwürfe. Um vor diesem Hintergrund die Meinung der Bürger stärker einzubinden, wird einmal mehr die Möglichkeit einer Bürgerbefragung thematisiert – und entgegen der bisherigen Meinung des VG-Rates angemerkt, dass 24.000 Euro Kosten für eine solche Maßnahme angesichts des Millionenvolumens einer Fusion gut angelegt erscheinen.

Fest steht, dass nach wie vor reichlich sachlicher Klärungsbedarf besteht. Zum Beispiel ist offen, welche Konstruktion im Falle eines Zusammengehens mit Boppard überhaupt denkbar sein könnte – und welche Möglichkeiten auch das Innenministerium diesbezüglich sieht. Dass die Stadt Boppard ihren Status als Einheitsgemeinde aufgeben würde, kann sich St. Goars Stadtchef Horst Vogt nicht vorstellen. Greifbarer wirkt für die CDU dagegen ein Kooperationsmodell mit Emmelshausen. Die SPD warnt jedoch davor, die Tür zu Boppard zuzuschlagen und erinnert an „unmögliche Forderungen“, die in der Vergangenheit aus der VG St. Goar-Oberwesel an Boppard gerichtet wurden – wie eben die Aufgabe des Status der Einheitsgemeinde.

Michael Parma erläuterte seitens der VG-Verwaltung die Schritte einer Vereinigung, bevor eine politische Diskussion begann.
Michael Parma erläuterte seitens der VG-Verwaltung die Schritte einer Vereinigung, bevor eine politische Diskussion begann.
Foto: Volker Boch

An einem Abend, an dem die Wellen vor allem zwischen CDU und SPD hin- und herschlagen, sind es die Ausführungen des Fachbereichsleiters der VG-Verwaltung, Michael Parma, die als sachdienlich hängen bleiben. Er erläutert die vier Phasen einer freiwilligen Fusion. Diese erscheinen derart komplex, dass jedem im Raum klar sein dürfte, wie klein die Zeitfenster zur Abstimmung und politischen Auseinandersetzung sind. „Wir sind noch ganz am Anfang“, sagt Parma, „die Arbeit liegt noch vor uns.“ Und wohl noch viele (politische) Diskussionen.

Von unserem Chefreporter Volker Boch

Boppard Simmern
Meistgelesene Artikel
Online regional

Bettina TollkampBettina Tollkamp
Chefin v. Dienst
E-Mail

Anzeige
epaper-startseite
Regionalwetter
Dienstag

-4°C - 3°C
Mittwoch

-6°C - 2°C
Donnerstag

-7°C - 1°C
Freitag

-8°C - -1°C
News aus Ihrer Region - Lokalteil wählen
wissenlinz,neuwiedremagenmontabaurandernach,mayenkoblenzdiezbademszellsimmernbirkenfeldkirn,badsobernheim,meisenheimbadkreuznach
Jahresrückblick 2016 der RHZ
Anzeige