Rhein-Hunsrück. Neutrale und versöhnlichere Töne als die beteiligten politischen Parteien schlägt IHK-Vizepräsidentin Hildegard Kaefer aus Sohren an, die ebenfalls am Freitag am Gipfel in Mainz teilgenommen hat. Sie hat einen „insgesamt sachlichen Austausch“ erlebt und möchte auf dieser Basis weitermachen.
Wenngleich beim Brückengipfel am Freitag keine Lösung gefunden wurde, sieht Kaefer dennoch die Möglichkeit, dass es zu einer Einigung kommen kann. Ausdrücklich erkennt sie an, dass Landrat Marlon Bröhr auf der Basis der von ihm zitierten rechtlichen Einschätzungen an seiner Position festhalte. „Ich finde es grundsätzlich immer sehr gut, wenn Menschen eine konsequente, geradlinige Haltung haben“, sagt Kaefer, die Bröhr in seinen Argumenten als sachlich erlebt hat und dies auch respektiert. Er habe in Mainz deutlich gemacht, dass seine Rechtsauffassung derzeit nicht die Möglichkeit zulasse, einem kommunalen Projekt zuzustimmen.
„Die Brücke ist ein ganz wichtiges Infrastrukturprojekt für unsere Region, das ist für mich der entscheidende Punkt in der aktuellen Situation. Es geht hier um ein langfristiges Projekt, das beide Landkreise dringend brauchen.“
Hildegard Kaefer, Unternehmerin und Vizepräsidentin der IHK
Auch wenn der Landrat derzeit teils heftige Kritik einstecken müsse, so kann Kaefer Bröhrs Position nachvollziehen. Denn auch sie hat in den vergangenen Jahrzehnten zu wenig wirkliche Bewegung in der Brückenfrage erkannt. „Ich bin ein absoluter Befürworter der Brücke und setze mich seit Jahren dafür ein“, sagt die IHK-Vizepräsidentin. Politisch liege das Projekt jedoch seit Jahren brach. „Das Raumordnungsverfahren muss jetzt gestartet werden“, sagt Kaefer allerdings genauso deutlich – und dafür müssten eben alle mitmachen. „Im späteren Verlauf des Verfahrens kann noch geklärt werden, ob es ein kommunales Projekt ist oder ein Landesprojekt. Dies kann auch nach dem Raumordnungsverfahren geprüft werden“, erklärt Kaefer, „natürlich darf es keinesfalls zu einer Rechtsbeugung kommen, weder durch das Land noch durch den Kreis.“ Dies sei nicht nur ein Anliegen von Bröhr, sondern auch ganz im Sinne eines erfolgreichen Brückenprojekts. „Aber es muss ja auch gar nicht zu einer Rechtsbeugung kommen, wenn die genaue Zuständigkeit später auf rechtlich exakte und verbindliche Weise geklärt wird.“
Für Kaefer steht eines fest: „Die Brücke ist ein ganz wichtiges Infrastrukturprojekt für unsere Region, das ist für mich der entscheidende Punkt in der aktuellen Situation. Es geht hier um ein langfristiges Projekt, das beide Landkreise dringend brauchen.“ Die Unternehmerin, die sich seit Monaten stark für eine positive Entwicklung am Flughafen Hahn engagiert, setzt deshalb darauf, dass sich alle Beteiligten zusammenraufen. „Wir benötigen keinen Streit, sondern eine Brücke“, sagt sie, „und daher müssen wir jetzt auch mit ihrer Planung starten.“
Die Kreistagssitzung am heutigen Montag bietet aus Kaefers Sicht eine hervorragende Chance, zu einem Konsens zu finden anstatt sich weiter in einem tiefen Graben des politischen Streits zu verlieren. Auch den Einsatz eines Schlichters, der alle beteiligten Positionen neutral einbinden und berücksichtigen muss, hält sie für zwingend notwendig. Volker Boch
