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    DiezWindkraft: Entscheidung liegt beim Kreis

    Es könnte das Aus für die Windkraftpläne in der Verbandsgemeinde Diez bedeuten.

    So hätte es aussehen können, wenn Windräder in Hirschberg oder auf dem Höchst entstanden wären. Diese Fotoillustration hat Leser Gerhard Funk unserer Zeitung zukommen lassen.
    So hätte es aussehen können, wenn Windräder in Hirschberg oder auf dem Höchst entstanden wären. Diese Fotoillustration hat Leser Gerhard Funk unserer Zeitung zukommen lassen.
    Foto: honorarfrei

    Der Ausschuss für Bauen, Planen und Umwelt der Verbandsgemeinde Diez hat sich nach einer Empfehlung der Verwaltung dafür entschieden, das Verfahren zur Fortschreibung nicht weiterzuführen. VG-Bürgermeister Michael Schnatz nannte als Hintergrund vor allem die Bewertungen der Unteren Naturschutzbehörde des Rhein-Lahn-Kreises sowie der Struktur- und Genehmigungsbehörde Nord (SGD Nord) des Landes Rheinland-Pfalz, die durch die Windkraftplanungen den Schutzzweck der Naturparkverordnung Nassau beeinträchtigt sehen und eine mögliche Ausnahmeregelung, die sogenannte naturschutzrechtliche Befreiung, als "kaum begründbar" einschätzen. Als weiterer Einwand wurde die befürchtete Umzingelung - also eine Einkreisung von Siedlungsgebieten durch Windräder - für die Gemeinden Hirschberg und eventuell Hambach angeführt. Wenn der Diezer VG-Rat sich ebenfalls gegen die Forstschreibung des Flächennutzungsplans entscheidet, dann liegt der Ball letztlich bei der Kreisverwaltung, die über die Anträge entscheiden muss. "Die gleichen Hürden, die zu unserer Entscheidung geführt haben, die Fortschreibung zu beenden, werden sicherlich die laufenden Bimschg-Verfahren maßgeblich beeinflussen", beurteilt Bürgermeister Michael Schnatz die Situation. Mit Bimschg sind die Verfahren nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz gemeint. Damit deutet sich an, dass die Anträge für den Bau von Rotoren wenig Aussicht auf Erfolg haben dürfte.

    "Nachdem die Einschätzung der Unteren Naturschutzbehörde vorlag, erfolgte Ende Oktober 2016 ein Gespräch mit der Landesbehörde, die dieser Bewertung folgte und zudem eine naturschutzrechtliche Befreiung als ,kaum begründbar' einordnete", erläuterte Bürgermeister Michael Schnatz weiter. Das sei zwar keine negative Entscheidung, aber dafür müsste ein gesondertes Verfahren durch den Planungsträger Verbandsgemeinde eingeleitet werden, das sehr kostenintensiv und wenig erfolgsversprechend wäre, so seine Einschätzung.

    Zu der möglichen Umzingelung von Gemeinden durch Windkraftanlagen verwies Schnatz darauf, dass sich der Diezer VG-Rat für einen Mindestabstand von 1000 Metern zu Siedlungsflächen für Anlagen bis zu 200 Meter Gesamthöhe und von 1100 Metern für Anlagen von mehr als 200 Metern ausgesprochen hat. "Dennoch bleibt eine mögliche ,Umzingelungssituation', die durch die Flächennutzungsplanfortschreibung hervorgerufen werden könnte, ein weiterer Unsicherheitsfaktor in der Planung", gab der Bürgermeister zu. "Da es zur Beurteilung dieser Frage keine festgeschriebenen Grundsätze gibt, würde es wohl auf eine gerichtliche Klärung hinauslaufen", fügte er an.

    Michael Schnatz betonte erneut, dass die Verbandsgemeinde weder Windkraftanlagen plant noch bauen will. "Durch die Einleitung des Verfahrens haben wir uns der Verantwortung als Träger der Planungshoheit gestellt und damit einen Prozess in Gang gesetzt, in dem alle Ideen, Planungen, Diskussionen und Kritikpunkte einen Platz gefunden haben", hob Schnatz hervor. "Letztlich können wir so heute aus seriösen und inhaltlich überzeugenden Gründen empfehlen, die Fortschreibung einzustellen", meinte er abschließend.

    Der Diezer Verbandsgemeinderat tagt am 15. Dezember. Wenn er der Entscheidung des Bauausschusses der VG folgt, wird die Verwaltung das Verfahren zur 10. Fortschreibung des Flächennutzungsplans einstellen und dieses Ergebnis dann der Kreisverwaltung mitteilen. Gleichzeitig müssen die zur Sicherung der Fortschreibung gestellten Zurückstellungsanträge zu den bei der Kreisverwaltung bereits vorliegenden Anträgen zum Bau von Windenergieanlagen zurückgezogen werden. Danach wird die Kreisverwaltung über die Anträge zum Bau und Betrieb von Windanlagen entscheiden.

    Andreas Galonska

    Diez
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