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Diez

Sicherungsverwahrung: Neubau bis Juni nicht komplett fertig

Der Neubau für die Sicherungsverwahrten in der Justizvollzugsanstalt (JVA) Diez wird bis Anfang Juni nicht komplett fertiggestellt werden können. Nur einer von drei Trakten wird bis dahin bezugsfertig sein; auch an den Außenanlagen wird danach noch gearbeitet werden müssen.

Diez – Der Neubau für die Sicherungsverwahrten in der Justizvollzugsanstalt (JVA) Diez wird bis Anfang Juni nicht komplett fertiggestellt werden können. Nur einer von drei Trakten wird bis dahin bezugsfertig sein; auch an den Außenanlagen wird danach noch gearbeitet werden müssen.

Das haben am Montag Anstaltsleiter Dr. Jörg Schäfer und Reinhard Simon, Leiter des Landesbetriebs Liegenschafts- und Baubetreuung (LBB) in Diez, bei einem Besuch des Landtagsabgeordneten Frank Puchtler (SPD) mitgeteilt. Dennoch glaubt Schäfer, den vom Bundesverfassungsgericht geforderten neuen Unterbringungsmöglichkeiten entsprechen zu können, weil er davon ausgeht, dass der Trakt A mit den „Zimmern“ der Sicherungsverwahrten bis dahin zur Verfügung stehen wird. Wie vielfach berichtet, verlangt der Gesetzgeber, dass Strafgefangene, die wegen ihrer Gefährlichkeit nach Verbüßen ihrer Haftstrafe nicht freigelassen werden und deshalb in Sicherungsverwahrung kommen, komfortabler untergebracht werden müssen. Das Bundesverfassungsgericht hatte den Bundesländern, die für den Strafvollzug zuständig sind, zur Umsetzung der Forderung eine Frist bis Juni gesetzt. In dem Diezer Neubau soll Platz für insgesamt 64 Sicherungsverwahrte aus Rheinland-Pfalz und dem Saarland geschaffen werden. Der Kostenrahmen von rund 20 Millionen Euro wird nach Angaben von Reinhard Simon eingehalten werden können. jgm

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