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Hahnstätten

Planung der Aartalbahn gerät ins Stocken

Am Montag, 8. Juli. wird in Koblenz erneut über das weitere Verfahren zur Reaktivierung der Aartalbahn beraten, die 2015 wieder den Fahrbetrieb aufnehmen soll.

Hahnstätten – Am Montag, 8. Juli.  wird in Koblenz erneut über das weitere Verfahren zur Reaktivierung der Aartalbahn beraten, die 2015 wieder den Fahrbetrieb aufnehmen soll.

Das teilte Volker Satony, Bürgermeister der Verbandsgemeinde, in der jüngsten Ratssitzung mit. Zuletzt trafen sich im Mai Vertreter des Zweckverbands-Schienenpersonennahverkehr Rheinland-Pfalz (SPNV-Nord), des Innenministeriums und des Rhein-Lahn-Kreises mit den Bürgermeistern der Verbandsgemeinden Diez und Hahnstätten sowie Manfred Nickel vom Arbeitskreis Aartalbahn. Dabei wurde öffentlich, das ein vom SPNV in Abstimmung mit dem Land vergebener Planungsauftrag für die Aartalbahn aufgrund erheblicher Differenzen zwischen Auftraggeber und Auftragnehmer nach einem Schlichtungsverfahren aufgelöst werden musste (die RLZ berichtete). Das Planungsbüro bearbeitete die ersten vier der insgesamt acht Planungsphasen. Zwischenzeitlich haben das Innenministerium und der Zweckverband vereinbart, dass die angefangene Planung der begonnenen vier Leistungsphasen vom Zweckverband abgewickelt wird. Offen ist allerdings, wer die restlichen Planungsphasen ausschreibt. Bedingt durch Veränderungen des europäischen Ausschreibungsrechts, muss ein entsprechendes Prozedere eingehalten werden. Zwar wurde mit dem Zweckverband vereinbart, dass er den Vorentwurf der Leistungsbeschreibung erstellt, offen bleibt jedoch, wer die Ausschreibung vornimmt und als Vergabestelle fungiert. „Erstmalig wurden dazu die Eigentümer der Strecke, also die VGs Hahnstätten und Diez genannt", berichtete Satony. Dazu führte er an: „Beide Verbandsgemeinden haben jedoch klar zu Ausdruck gebracht, dass sie dazu keine Ermächtigung der jeweiligen Räte haben. Es muss eine andere Lösung gefunden werden." Durch die veränderten Rahmenbedingungen ist es nun nicht mehr möglich, wie beabsichtigt, die Westerwaldbahn mit dem Aufbau des Infrastrukturbetriebes zu beauftragen. Mit dem europaweiten Vergabeverfahren soll im zweiten Halbjahr 2013 begonnen werden. „Es sind noch viele Fragen offen, doch hat Innenminister Roger Lewentz bestätigt, dass das Land an der Reaktivierung der Aartalbahn festhält", betonte Satony. Der Bürgermeister hält es für wahrscheinlich, dass das Land die Kosten trägt. Auf jeden Fall hätten Zweckverband und Land ihre Unterstützung zugesagt. Karl-Werner Jüngst (CDU) merkte dazu an: „Nach den Veränderungen ist es fraglich, ob 2015 der Zug wirklich rollt." up

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