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Limburg zahlt drauf: Jeder Student kostet 3324,70 Euro

Was kostet die Welt? Auf diese Frage gibt es wohl keine Antwort. Aber wie viel die Stadt Limburg für einen Studenten der Technischen Hochschule (THM) Mittelhessen zahlt – auf diese Frage gibt es eine. 3324,70 Euro im vergangenen Wintersemester sind es pro Kopf.

Studieren: Mit der Technischen Hochschule Mittelhessen (THM) ist das auch in Limburg möglich.   Foto: Malte Glotz
Studieren: Mit der Technischen Hochschule Mittelhessen (THM) ist das auch in Limburg möglich.
Foto: Malte Glotz

Die Frage hatte Cornelius Dehm (Grüne) in der jüngsten Sitzung des Stadtparlaments aufgeworfen. Bürgermeister Marius Hahn (SPD) antwortete, dass zwölf Studierende das vergangene Wintersemester an der neuen Außenstelle der THM in Limburg absolviert hätten. Die Kosten, die durch die Nutzung der THM entstehen, seien etwa die Miete inklusive der Nebenkosten (52.096 Euro im Jahr), die Miete für die Parkplätze der Dozenten (1800 Euro im Jahr) sowie die Reinigungskosten (6000 Euro im Jahr), wie der Bürgermeister aufrechnete.

Der Landkreis zahle zu den Kosten einen Zuschuss von 20.000 Euro. Es verblieben Gesamtkosten von 39.896,32 Euro für die Stadt. Die Stadt zahle so für das Wintersemester 3324,70 Euro je Studenten, wie Bürgermeister Hahn vorrechnete. Die Rechenübung führte er jedoch weiter. Denn für das kommende Wintersemester lägen bereits 17 Anmeldungen vor. Der Betrag pro Studenten werde sich also noch drastisch verringern.

Hintergrund ist, dass es im neuen Semester einen zusätzlichen Studiengang gibt. In der Außenstelle der THM wird künftig auch Wirtschaftsinformatik/Elektrotechnik angeboten. „Studium Plus“, das duale Studienprogramm der THM mit Hauptsitz in Wetzlar, hatte zum vergangenen Wintersemester seinen Betrieb auch in Limburg aufgenommen. „Die Nachfrage der Unternehmen nach dualen Studierenden steigt stark, daher freuen wir uns sehr über das Abstimmungsergebnis für die Einrichtung unserer sechsten Außenstelle“, sagte dazu der Leitende Direktor des Wissenschaftlichen Zentrums Duales Hochschulstudium (ZDH), Prof. Harald Danne.

In einer zweiten Anfrage blieb der Stadtverordnete Dehm dem Thema Finanzen treu und beschäftigte sich mit weiteren Rechenbeispielen. Dehm warf dem Bürgermeister nämlich vor, den Haushalt der Stadt durch einen Bilanztrick um 1 Million Euro reicher gerechnet zu haben, als sie tatsächlich sei. Hintergrund sei hier ein Trick bei der Verrechnung von Rückstellungen für Renten- und Pensionsverpflichtungen der Stadt. Dabei handelt es sich um Geld, das die Stadt als Arbeitgeber zurückstellen muss. Dehm meint nun, dass – wäre die Stadt ein Wirtschaftsbetrieb – diese Rückstellungen zu einem anderen Zinssatz abgezinst würden, die Rückstellungen fielen dadurch höher aus. Oder anders herum, wie Dehm sagte: Die Stadt legt zu wenig für ihre Angestellten zurück. Der von der Stadt angewandte Passus bei der Bilanzierung sei zwar „legal“, es sei aber nicht „verantwortungsvolles, generationengerechtes und anständiges Haushalten“, wie Dehm in seiner parlamentarischen Anfrage ausführte.

Der Bürgermeister indes konnte mit diesem Rechenbeispiel des Grünen-Politikers nicht viel anfangen. Hahn verwies darauf, dass im Jahresabschluss 2016, auf den sich die Anfrage bezog, die Ermittlungen der Verpflichtungen der Stadt für Pensionen „unter strikter Beachtung der gesetzlichen Vorgaben der hessischen Gemeindehaushaltsverordnung“ stattgefunden habe. Dabei habe der Magistrat „keine Bilanzierungstricks“ angewandt, sondern die im Recht bewusst geschaffenen Spielräume zur Gestaltung durch bilanzielle Wahlrechte genutzt. Dies diene der langfristigen Sicherung des Haushaltsausgleichs, sagte Hahn weiter.

Von Mika Beuster

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