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    ElzBürgerprotest in Elz: Radaranlage blitzt hinter Friedhofsmauer

    Radarmessgeräte auf dem Friedhof, um Temposünder auf der parallel verlaufenden Bundesstraße zu überführen – gehört sich das? „Nein“, sagen Elzer Bürger. „Der Friedhof ist ein Ort der Trauer und des Gedenkens, da haben Blitzgeräte nichts verloren, und deshalb ist die Gemeinde gefordert, eine solche respekt- und würdelose Zweckentfremdung zu unterbinden“, sagen sie und beklagen, dass Sensibilität und Anstand anscheinend immer mehr verloren gehen.

    Der Radarstrahl des mobilen Blitzgerätes erfasste die Fahrzeuge auf der B 8 aus der Friedhofseinfahrt heraus.  Foto: Dieter Fluck
    Der Radarstrahl des mobilen Blitzgerätes erfasste die Fahrzeuge auf der B 8 aus der Friedhofseinfahrt heraus.
    Foto: Dieter Fluck

    Wortführer ist Markus Dillmann, in Elz wohnender Theologiestudent. Er weist die Gemeinde auf ihre gültige Friedhofsordnung hin. Danach diene der Friedhof ausschließlich der Bestattung und Pflege der Gräber im Andenken an die Verstorbenen. Jeder Besucher und jede Besucherin habe sich gemäß der Würde des Ortes zu verhalten.

    Einige Meter hinter der Einfahrt zum Friedhof an der Bundesstraße 8 haben die Mitarbeiter eines Privatunternehmens ihre mobile Anlage aufgebaut. Dort werden sie von Verkehrsteilnehmern kaum wahrgenommen. Dass auf diesem abschüssigen innerörtlichen Straßenabschnitt die zulässige Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h mitunter überschritten wird, ist bekannt und muss kontrolliert werden. Etwa 200 Meter weiter ortseinwärts erledigt das auf einem mit 30 km/h ausgeschilderten Straßenabschnitt eine stationäre Radaranlage.

    „Aber was hat ein Firmenfahrzeug mit Radarausrüstung auf einem Friedhof zu suchen, während nebenan Angehörige und Freunde Gräber pflegen und ihrer Verstorbenen gedenken?“, fragt Dillmann. Durch die praktizierte Zweckentfremdung verstoße das mit der mobilen Radarfalle beauftragte private Unternehmen gleich mehrfach gegen die Vorschriften der Friedhofsordnung. Abgesehen davon, dass es für das Befahren der Friedhofswege mit Fahrzeugen aller Art der besonderen Genehmigung des Gemeindevorstands bedürfe.

    Gibt es eine solche Genehmigung nicht, stellen die aufgezeigten Verstöße laut Friedhofsordnung eine Ordnungswidrigkeit dar, die mit einer Geldbuße zu ahnden ist. Darin steht geschrieben: „Diese soll den wirtschaftlichen Vorteil, den der Täter aus der Ordnungswidrigkeit gezogen hat, übersteigen. Reicht das satzungsmäßige Höchstmaß von 1000 Euro hierzu nicht aus, so kann es überschritten werden.“

    Von Fahrlässigkeit, die das Strafmaß reduzieren könnte, kann in diesem Fall wohl keine Rede sein. Dillmann weist darauf hin, dass der Blitzer bereits im Winter/Frühjahr 2016 regelmäßig auf dem Friedhof, ganz in der Nähe eines Gräberfeldes, unterhalb des Ehrenmals gefallener Soldaten sowie der Dernbacher Schwestern, aufgestellt worden sei. Damals sei das Thema nach heftiger Kritik durch die Bevölkerung in der Gemeinde thematisiert worden. Leider gehe nun nach knapp einjähriger Pause die Geschmacklosigkeit seitens der Gemeindeverwaltung auf dem Elzer Friedhof weiter.

    Bürgermeister Horst Kaiser erklärte auf Anfrage, dass er die Verwaltung angewiesen habe, das Blitzen auf dem Friedhof künftig nicht mehr zu gestatten. Kaiser hatte sich am Donnerstag selbst ein Bild von der Situation gemacht, die ihm nach eigenen Angaben auch nicht gefallen habe. Zugleich wies er auf Beschwerden der Anwohner wegen starken Beschleunigens der Fahrzeuge und deren Aufforderung nach einer Tempoüberwachung hin. Wörtlich erklärte der Bürgermeister weiter: „Ich habe dann dem Ordnungsamt zugestimmt, wieder einmal eine Messung zu machen, auch weil ich denke, dass die Friedhofsruhe durch einen dort stehenden VW-Bus nicht gestört wird. Natürlich kann man sich darüber trefflich streiten. Wie auch immer, ich habe Markus Dillmann zugesagt, dass sich das nicht mehr wiederholen wird, der Blitzer wurde gegen 10.45 Uhr wieder abgebaut.“

    Von unserem Mitarbeiter Dieter Fluck

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