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Grafschaft

Twin: Zuschuss gegen Kooperation bei FOC?

Wird sich die Gemeinde Grafschaft an den Kosten für ein neues Hallenbad (Twin) in der Kreisstadt beteiligen? Über einen Zuschuss lässt sich nach der Vorstellungen der CDU unter bestimmten Bedingungen diskutieren. Dabei kommt das Factory Outlet Center ins Spiel.

Beteiligt sich die Grafschaft am Twin? Darüber lässt sich nach Ansicht der CDU unter bestimmten Bedingungen diskutieren.  Grafik: Stadt Bad Neuenahr-Ahrweiler
Beteiligt sich die Grafschaft am Twin? Darüber lässt sich nach Ansicht der CDU unter bestimmten Bedingungen diskutieren. Grafik: Stadt Bad Neuenahr-Ahrweiler
Foto: Stadt Bad Neuena

Einen ersten Fingerzeig, wie die Entscheidung ausfallen könnte, gab es jetzt im Sportausschuss. Dieser empfiehlt dem Gemeinderat, die Verwaltung zu beauftragen, mit der Stadt Bad Neuenahr-Ahrweiler zunächst Gespräche über eine Kooperation in Sachen FOC (Factory Outlet Center) in der Grafschaft zu führen. Vorher soll keine Entscheidung über einen möglichen Beitrag der Grafschaft getroffen werden. Dieser von der CDU präferierte Ansatz setzte sich gegen die von SPD und FWG verfochtene Linie durch, wonach sich die Gemeinde grundsätzlich nicht an einem direkten Zuschuss beteiligen sollte.

Nach Ansicht der Sozialdemokraten wird sich die Gemeinde Grafschaft gleichwohl beteiligen – auf indirekte Weise. Nämlich über die Kreisumlage – 2018 rund 7,8 Millionen Euro. „Wir sind schon involviert“, sagte der Grafschafter SPD-Vorsitzende Udo Klein. Nicht zu vergessen die Mittel seitens des Landes. In diesem Sinne komme man der Verpflichtung nach. Die Frage einer Beteiligung mit Gesprächen über eine Kooperation beim FOC zu verknüpfen, lehnte er ab: „Wir sind nicht auf einem türkischen Basar“, sagte Klein.

Von einem Basar könne nicht die Rede sein, wies Marcel Werner (CDU) die Kritik zurück. Vielmehr gehe es um zwei überregionale Projekte. In anderen Bereich wie Hochwasserschutz und Trinkwasserversorgung arbeite man bereits erfolgreich zusammen. Von einem FOC würde auch die Kreisstadt profitieren: eine Win-win-Situation. „Es wäre schön, wenn uns die Stadt dabei unterstützen würde“, betonte Werner.

Grundsätzlich begrüßt die CDU die Initiative für einen Twin-Neubau. Eine Beteiligung an den Kosten dürfe indes keine Einbahnstraße sein. Seit Jahren schiebe man in der Grafschaft Projekte der Ortsbezirke vor sich her. „Es ist schwer, für einen Zuschuss zu argumentieren, wenn man diese zurückstellt, während die Kreisstadt ihrerseits für das Twin keine investiven Kredite aufnehmen will“, sagte Werner. In Sachen FOC empfahl der Christdemokrat der Kreisstadt einen Bürgerentscheid. Dieser werde mit Sicherheit gegen die „Lobby der Gegner“ ausfallen.

Dass es wichtig ist, dass Kinder schwimmen lernen, betonte Richard Horn (FWG). Gleichwohl sei es schwierig, den Grafschafter Mitbürgern zu sagen, sie müssten den Twin-Neubau über Kredite mitfinanzieren. Eine indirekte Beteiligung sei ausreichend. Lediglich Ratsmitglied Marcel Wüst (FDP) kann sich eine direkte Beteiligung an den Kosten vorstellen. „Der Anteil wäre gar nicht so groß“, gab er zu bedenken.

Um welche Größenordnung es geht, hatte Bürgermeister Achim Juchem zuvor deutlich gemacht. Rund 12,7 Millionen koste der Neubau, zuzüglich Abrisskosten. Abzüglich erwarteter Zuschüsse von Land und Kreis und Erlösen aus Grundstücksverkäufen bleibe eine Finanzierungslücke von rund 900.000 Euro. Ein anteiliger Zuschuss der Gemeinde Grafschaft von 10 Prozent mache rund 90.000 Euro aus, für die man Kredite aufnehmen müsse. Damit steige für eine freiwillige Leistung die Kreditaufnahme von 300.000 auf rund 400.000 Euro – bei einem Schuldenberg von rund 28 Millionen Euro. „Dafür brauchen wir die Zustimmung der Kommunalaufsicht“, sagte Juchem. Das Thema wird nun zunächst im Haupt- und Finanzausschuss beraten, bevor der Gemeinderat abschließend entscheidet.

Von unserem Redakteur Frieder Bluhm

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