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Sinzig: SPD-Mann Banze attackiert seine Ratskollegen scharf

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Und Banze teilt weiter aus: "Ein Stadtrat kann und darf derartige Taten des Bürgermeisters nicht decken, auch nicht aus parteipolitischen Gründen, sonst macht er sich selbst strafbar." Erst kürzlich waren der Bad Bodendorfer Schwimmmeister Frank Riffel als neuer Badpächter bestimmt und die beiden SPD-Anträge im Stadtrat damit knapp abgelehnt worden (Neuausschreibung und Pachtübernahme durch die Stadt für diese Saison).

Banze behauptet: "Beweisbar und jederzeit durch Zeugen belegbar sind folgende diskriminierende Vorgänge: Unterschlagen wurde die vollständige Bewerbungsmappe eines Anbieters, diese wurde auch nicht dem Beratungsbüro vorgelegt. Daher war die Bewertung der Angebote auch falsch und fehlerhaft."

Es seien Behauptungen aufgestellt worden, dass ein Bewerber seine Abgaben an die Stadt trotz Mahnungen nicht bezahlt und eidesstattliche Versicherungen abgegeben habe, was inzwischen durch eine angebliche Falschinformation der Verwaltung an den Bürgermeister erklärt wird, so Banze weiter. "Eine Aufforderung des Finanzamtes, ein eingeleitetes Gewerbeuntersagungsverfahrens für zwei Monate ruhen zu lassen, wurde den Ausschüssen nicht vorlegt, mit der Absicht, einen Bewerber weiter in Misskredit zu bringen." Die Stadtverwaltung Sinzig sagte auf Anfrage unserer Zeitung zu diesem Vorwurf: "Das stimmt nicht, und es lässt sich eindeutig durch die Niederschrift von der Ratssitzung am 26. Januar widerlegen, die jedem Ratsmitglied vorliegt."

Banze indes schließt mit den Worten: "Diese und andere Vorwürfe werden auch im Verfahren eines Anbieters gegen den Bürgermeister eine Rolle spielen, aber sie erfüllen auch ohne gerichtliche Überprüfungen eindeutig den Tatbestand der Diskriminierung." jl

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