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Niederzissen

Ermittlungen gegen Brohltal-Chef Bell sind eingestellt

Die Staatsanwaltschaft Koblenz hat ihr Ermittlungsverfahren gegen Johannes Bell eingestellt. Das bestätigte Oberstaatsanwalt Hans Peter Gandner auf RZ-Anfrage: "Ein hinreichender Tatverdacht wegen Vorteilsannahme konnte nicht bejaht werden."

Johannes Bell.
Johannes Bell.
Foto: Jan Lindner

Seine Behörde hatte gegen den Bürgermeister der Verbandsgemeinde (VG) Brohltal seit Mitte August ermittelt (wir berichteten). VG-Chef Bell sieht sich durch das eingestellte Verfahren bestätigt ("Ich hatte zu jederzeit ein reines Gewissen"). Sein Ansehen und Ruf aber seien geschädigt worden durch das aus seiner Sicht "unverhältnismäßige und unangebrachte Verfahren".

Konkret ging es um eine 5000-Euro-Spende der Kehriger Firma Sybac Solar an die VG Brohltal im September 2009. Damals, am 11. September, eröffnete Sybac Solar eine 6 Millionen Euro teure Fotovoltaikanlage bei Wehr an der Zufahrt zum Industriegebiet Brohltal Ost. Zwischen Idee und Genehmigung verstrichen nur knapp zwei Monate. Und die beiden Geschäftsführer bedankten sich für die rasche Abwicklung bei der VG mit besagter Spende, die benachteiligten Kinder und Jugendlichen zugute kommen sollte. Die Staatsanwaltschaft hatte daher auch gegen die beiden Geschäftsführer wegen Vorteilsgewährung ermittelt; auch dieser Verdacht ist nun aus der Welt. Beide Seiten hatten die vorgeschriebenen Amtswege genauestens eingehalten.

Brohltal-Chef Bell: "Unser Verhalten war sogar vorbildlich. Das Wirtschaftsministerium fordert die Kommunen ausdrücklich dazu auf, sich mittelstandsfreundlich zu verhalten." Die Garantie eines zügigen Verfahrens und intensive Firmenbetreuung seien für Unternehmen neben dem Preis ein Kriterium für die Standortwahl.

Bell hatte am Donnerstagabend von der Einstellung der Ermittlungen gegen ihn erfahren. Die Zeit sei nicht einfach gewesen: "Ich habe viel Unterstützung erfahren, auch von Leuten, von denen ich es nicht erwartet hätte. Dafür bedanke ich mich sehr" Andere wiederum würden denken, dass da "was dran sein muss, wenn ermittelt wird. Auch wenn das ein normaler juristischer Vorgang ist." Spenden will Bell trotz dieser Negativerfahrung auch künftig annehmen: "Sie abzulehnen, wäre fatal. Aber ich bin vorsichtiger geworden."

Von unserem Redakteur Jan Lindner

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