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    Langenlonsheim/Stromberg

    SPD will sich beraten: Fusion nicht vorschnell absagen

    Nach den Stellungnahmen zur Fusion zwischen den Verbandsgemeinden Langenlonsheim und Stromberg fordert die Langenlonsheimer SPD Informationen ein.

    Erhobener Zeigefinger vor SPD-Logo
    Foto: dpa/Fredrik von Erichsen

    Dass eine Fusion der Verbandsgemeinden in der VG Langenlonsheim auf eine "breite Ablehnung" stoße, sei schlichtweg falsch: Das unterstreicht Hartmut Kuntze, Vorsitzender des SPD-Gemeindeverbands Langenlonsheim, in einer Reaktion auf unseren Bericht vom Freitag – "Falsch vor allem deshalb, weil sich bisher die letztlich zuständigen Gremien (Verbandsgemeinderat, Ortsgemeinderäte) in der VG Langenlonsheim überhaupt noch nicht damit befasst haben, geschweige denn eine Aussage dazu getroffen haben", so Kuntze. Auch in der Bevölkerung gebe es bisher keine wahrnehmbare Diskussion darüber.

    Zutreffend sei, dass das Innenministeriums nach dem entsprechenden Landesgesetz für einen zukünftigen Bestand der Verbandsgemeinde Stromberg keine künftige Möglichkeit sehe und auf eine Veränderung bestehe. Daran werde sich auch – nicht zuletzt aus Gleichheitsgründen wegen bei vergleichbaren Verbandsgemeinden erfolgten Fusionen – nicht rütteln lassen. Überlegungen mancher örtlicher Kommunalpolitiker, statt einer Fusion die Verbandsgemeinde Stromberg an verschiedene Verbandsgemeinden in ihre Einzelteile zu zerlegen, scheiterten an der vom Innenministerium abgelehnten Überschreitung von Kreisgrenzen, ist der SPD-Vorsitzende überzeugt: "Somit wird dies dann auf eine Fusion der beiden Verbandsgemeinden hinauslaufen. Dem muss man sich jetzt dann auch dort stellen."

    Kuntze geht noch weiter: "Wenn nun der Bürgermeister der Verbandsgemeinde Langenlonsheim darauf drängt, eine Fusion mit Stromberg sofort strikt abzulehnen und dies auch noch mit einem – wohl ohne nochmalige Rücksprache mit der VG Stromberg gefertigten – 'Auswirkungspapier' in Bezug auf die Finanzen zu untermauern versucht, ist dies politisch unklug und – entgegen der Auffassung des Bürgermeisters – eben gerade nicht förderlich für beide Verbandsgemeinden und ihre Bevölkerung. Andere Verbandsgemeinden haben es in der Vergangenheit mit einer solchen Ablehnung versucht und bekamen dann eine – bis auf einen Fall auch höchstrichterlich bestätigte – Zwangsfusion. Mit der Folge, dass das Innenministerium dort die Bedingungen festsetzte und es für die Verbandsgemeinden keine Möglichkeit gab, wie bei einer freiwilligen Fusion, diese aktiv mitzugestalten. Geschweige denn, von durch das Land dann gewährten finanziellen Zuwendungen zu profitieren. Daher wäre auch eine hinter der jetzt ins Auge gefassten Ablehnung möglicherweise stehende Intension, damit könnte man die Verhandlungsposition verbessern, höchst fragwürdig und gefährlich", warnt Hartmut Kuntze.

    Stattdessen sollte erst einmal, wie in der VG Stromberg vorgesehen, eine direkte Information der Ratsmitglieder durch einen Vertreter des Innenministeriums stattfinden und auch Bürgermeisterin Denker im Langenlonsheimer Verbandsgemeinderat die Gelegenheit gegeben werden, die Angelegenheit aus ihrer Sicht darzustellen, schlägt der Sozialdemokrat vor.

    Erste Gespräche hätten gezeigt, dass noch viel Informationsbedarf bestehe, der nicht allein durch den Langenlonsheimer Bürgermeister gedeckt werden könne und dürfe. Grundfalsch wäre es, wenn der Verbandsgemeinderat Langenlonsheim bereits in seiner nächsten Sitzung einer Beschlussvorlage zur Ablehnung eine Fusion zustimmen würde, ist Kuntze überzeugt.

    Bad Kreuznach
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