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Bad Kreuznach

Ohne viele Diskussionen: Kreuznacher Stadtrat schafft Tourismusbeitrag ab

Von Marian Ristow
Der Tourismus spült laut einer Wertschöpfungsstudie rund 150 Millionen Euro pro Jahr in die Stadt. Der Tourismusbeitrag soll per anno circa 300.000 Euro bringen, sagen Stadtverwaltung und GuT. Das Team Valentino geht von 1,9 Millionen Euro aus. Foto: Marian Ristow
Der Tourismus spült laut einer Wertschöpfungsstudie rund 150 Millionen Euro pro Jahr in die Stadt. Der Tourismusbeitrag soll per anno circa 300.000 Euro bringen, sagen Stadtverwaltung und GuT. Das Team Valentino geht von 1,9 Millionen Euro aus. Foto: Marian Ristow

Nun ist auch die letzte Hürde genommen: Der Stadtrat hat den Tourismusbeitrag eliminiert. Das Gremium beschloss am Donnerstagabend mit einer Mehrheit von 21 Ja-Stimmen (CDU, FWG, FDP, parteilose Fraktion sowie Peter Steinbrecher von der Fairen Liste) den Erlass der Aufhebungssatzung – ein formeller Schritt, der notwendig war, auch wenn bereits in der Novembersitzung ein Beschluss getroffen wurde, den Beitrag einzustampfen.

Lesezeit: 2 Minuten
Der eigentliche Tagesordnungspunkt, der sich hinter dem verklausulierten Wortungetüm „Satzung der Stadt Bad Kreuznach zur Aufhebung der Satzung über die Erhebung eines Tourismusbeitrags in der Stadt Bad Kreuznach vom 26.10.2017“ verbarg, ging ohne viele Diskussion vonstatten. Das war aber auch nicht nötig, kaum ein Thema der Stadtpolitik wurde so häufig ...
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Marian Ristow kommentiert: Nerviger Selbstbeschäftigungstrieb

Der Tourismusbeitrag ist passé. Das kann man kontrovers bewerten. Meiner Meinung nach ist die Abschaffung ein Fehler. Der Beitrag war moderat kalkuliert und traf zum größten Teil diejenigen, die direkt von der touristischen Infrastruktur profitieren – nun zahlt die Rechnung der Steuerzahler.

Die nötigen Millionen muss die Stadt irgendwie wieder reinholen. Und das wird sie – das ist so sicher wie das Amen in der Kirche – auch tun. Die Abgabe hatte offensichtliche Schwächen, diesen Schuh müssen sich die Macher anziehen.

Nerviger ist aber eines: Bei allem Respekt vor politischen Meinungsänderungen muss man festhalten, dass der Rat sich diesbezüglich drei Jahre lang mit sich selbst aufgehalten hat. Politischer und haushalterischer Fortschritt? Fehlanzeige! Das ist ein Fanal des um sich selbst Kreisens, ein fatales Zeichen an die Bürger. Vorwärts nimmer, rückwärts immer.

E-Mail an marian.ristow@rhein-zeitung.net

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