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Kreis Bad Kreuznach

Kein Bedauern: Sturz von Schulz löst bei der SPD-Basis im Naheland pure Erleichterung aus

Kreis Bad Kreuznach. Vom Superstar zum Feindbild der Genossen: Diesen Prozess hat Martin Schulz in Rekordgeschwindigkeit durchlaufen. Mit seinem Griff nach dem Außenministerposten hat er die SPD-Basis endgültig gegen sich aufgebracht – so massiv, dass er gestern aufgrund des stetig steigenden Drucks seinen eigenen Sturz vollziehen musste. Der löste auch an der Nahe Erleichterung aus: „Das ist eine späte, aber vernünftige Einsicht. Alles andere hätte uns in ein Desaster geführt“, kommentierte Joe Weingarten (Alsenz), SPD-Bundestagskandidat im Nahe-Wahlkreis, den Verzicht von Martin Schulz auf den Außenministerposten.

Weingarten hatte den Griff des Noch-Parteivorsitzenden nach dem Außenministerium zuvor mit scharfen Worten gegeißelt: „Was Martin Schulz sich erlaubt, offenbart ein unglaubliches Maß an Wortbruch, Postengeilheit und Unzuverlässigkeit.“ Für das Geschacher zeigte er keinerlei Verständnis: „Was für ein Elend. Man bekommt ein Schleudertrauma vor lauter Kopfschütteln.“ Schließlich hatte Schulz direkt nach der Bundestagswahl beteuert, dass er keinen Ministerposten in einem Kabinett Merkel anstrebe.

Diesen Wortbruch – nicht der einzige – wollten ihm viele offenbar nicht durchgehen lassen: „Wenn Schulz das nicht freiwillig aufgibt, kann man jedem SPD-Mitglied, dem Wahrheit und Ehre noch etwas bedeuten, nur raten: Nein zur GroKo!“, drückte Weingarten bei Facebook aus, was viele dachten. „Ich nehme eine riesige Empörung über dieses Verhalten wahr. Wenn Schulz auf diesem Posten besteht, werde ich definitiv gegen die GroKo stimmen“, kündigte der Bundestagskandidat an, ehe dann die Nachricht vom Umdenken bei Schulz kam.

Das eröffne die Chance, sich wieder mit den Inhalten auseinanderzusetzen, betonte Weingarten, der aber aus seiner Skepsis keinen Hehl macht. Denn die SPD werde in der GroKo unweigerlich mit dem unaufhaltsamen Niedergang von Angela Merkel verknüpft. Die Kanzlerin habe nach wie vor keinerlei Konzepte für die Zukunft. „Das kann nicht gut gehen.“ Ehrlicher wäre es nach Meinung von Weingarten, mit neuem Personalangebot neu wählen zu lassen. „Auch die in der CDU wirken nicht so richtig happy.“

„Ich bin froh, dass Martin Schulz eingesehen hat, dass das nicht geht. Ich hatte große Bedenken, dass die Mitglieder das mitmachen“, zeigte sich auch die Bad Kreuznacher Oberbürgermeisterin Heike Kaster-Meurer erleichtert über dessen Verzicht auf das Außenministerium. Bedeutet dies das endgültige Aus von Schulz? „Ein Politiker ohne Posten hat's schwer“, sagt die Oberbürgermeister vielsagend. Vorrangig ist für sie, dass eine stabile Regierung für Deutschland zustande kommt. Den jetzt eingeleiteten Prozess bewertet sie positiv: „Viele setzen sich mit Inhalten auseinander. Das tut uns gut.“

„Allgemein gilt: Glaubwürdigkeit ist in der Politik mit das höchste Gut. Seine Meinung zu ändern, ist nicht verwerflich; schließlich ändert sich auch die Welt, und manchmal überschlagen sich die Ereignisse. Dann muss man seinen Positionswechsel ordentlich erklären“, leitet der SPD-Kreisvorsitzende Denis Alt aus Bad Sobernheim seine Stellungnahme zum Fall Schulz mit einigen grundsätzlichen Aussagen ein. „Die Positionswechsel von Martin Schulz in den letzten Wochen waren aber atemberaubend“, wird Alt danach konkret. Als dieser angekündigt habe, auf das Außenministerium zugreifen zu wollen, „konnte ich dafür kein Verständnis mehr aufbringen“, betont Alt, „zu deutlich hatte er diese Option nach der Wahl ausgeschlossen.“

Den anschließend erklärten Verzicht bewertet der Kreisvorsitzende als Schadensbegrenzung. „Er zeigt aber auch, dass Martin Schulz zuvor das Gespür für die Stimmung unter den SPD-Mitgliedern abhanden gekommen war – sonst hätte er den Versuch gar nicht erst unternommen. Ich begrüße es ausdrücklich, dass er weder Parteivorsitzender bleiben noch Minister werden wird“, stellt Alt unmissverständlich klar.

Durch die Entscheidung von Schulz „können wir wieder sachlich über den Koalitionsvertrag sprechen. Die Personalie hätte alles überlagert“. Von Andrea Nahles erwartet Alt, dass sie sich durch etwas unterscheide, „was wir dringend brauchen und was in den letzten Wochen fehlte: Professionalität im Umgang mit Partei, Öffentlichkeit und Medien“.

„Martin Schulz hat etwas zu spät, aber richtig und konsequent reagiert, wenn auch offenbar erst auf innerparteilichen Druck“, begrüßte Michael Simon aus Pfaffen-Schwabenheim das Einlenken des Vorsitzenden. Es falle auch ihm schwer, dessen Windungen und Wendungen nachzuvollziehen, räumt Simon ein, der sich zur Parteilinken zählt und als Landtagskandidat achtbar gegen Julia Klöckner geschlagen hatte. Bedenklich findet er die Art und Weise, in der jetzt der Parteivorsitz neu vergeben werden soll. „Das schafft Verwirrung bei den Mitgliedern“, kritisiert Simon. „Das hat aber nichts mit der Person Andrea Nahles zu tun“, betont er.

Von Kurt Knaudt

Kommentar: Noch mal eine Steilvorlage für närrische Streiter

Selten zuvor hatten die tollen Tage der fünften Jahreszeit eine solche Dynamik. Das liegt freilich nicht allein an der närrischen Zunft, die voller Begeisterung auf die Zielgeraden biegt und die finalen Schlachten einläutet. Die eigentlichen Turbolader sind in den höchsten politischen Reihen zu finden.  Es kommentiert unser Redaktionsleiter Gustl Stumpf

Gustl Stumpf kommentiert
Gustl Stumpf kommentiert

Erst die Sondierungen, dann die GroKo-Runde und jetzt das Heulen und Zähneklappern im Clinch um Köpfe und Posten. Da staunt der Laie, der Experte wundert sich, und der Narr reibt sich in Anbetracht solcher Steilvorlagen die Hände. So weit, so gut!

Lüftet man jedoch das närrische Deckmäntelchen, wird's peinlich. Nicht nur, aber besonders für die SPD, die offensichtlich zwar ein durchaus respektables Koalitionsergebnis erzielt, aber beim Personalgeschacher kein Fettnäpfchen ausgelassen hat. Allen voran Mister 100 Prozent, Martin Schulz. Die Reaktionen der Genossen, auch an der Basis in unserer Region, sind gepfeffert. Sein Verzicht auf das Ministeramt dürfte insofern nur ein erster Schritt des Rückzugs sein. Der nächste ist programmiert und folgt auf dem Parteitag. Kaum zu glauben, dass der Mann aus Würselen die politische Abwärtsspirale noch einmal bremsen kann.Inwieweit das Mitgliedervotum von diesen Ereignissen beeinflusst wird, ist fraglich. Aber wie erwähnt: Inhaltlich hat die SPD im GroKo-Papier Akzente setzen können. Das sollte am Ende den Ausschlag geben. Allem Parteigezänk zum Trotz.

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