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Bad Kreuznach

Deutlich veränderte Voraussetzungen: CDU will Tourismusabgabe wieder abschaffen

Von Marian Ristow
Die Unterhaltung der touristischen Infrastruktur kostet die Stadt Bad Kreuznach jährlich Millionen. Die Einnahmen aus dem Tourismusbeitrag sollen dazu dienen, diese Kosten teilweise zu decken.  Foto: Marian Ristow
Die Unterhaltung der touristischen Infrastruktur kostet die Stadt Bad Kreuznach jährlich Millionen. Die Einnahmen aus dem Tourismusbeitrag sollen dazu dienen, diese Kosten teilweise zu decken. Foto: Marian Ristow

Sie machen Ernst: Die CDU-Fraktion will Donnerstagabend versuchen, die Tourismusabgabe wieder abzusetzen. Ein entsprechender Antrag soll dann nämlich im Bad Kreuznacher Stadtrat behandelt werden.

Lesezeit: 2 Minuten
Das Schreiben der Fraktion um ihren Vorsitzenden Werner Klopfer erklärt den Sinneswandel – denn auch mit allen Stimmen der CDU-Fraktion, der Klopfer bei der Abstimmung zur Einführung des Beitrags im Oktober 2015 noch nicht angehörte, der aber dennoch für den Antrag votierte, wurde die neue Abgabe beschlossen. Schon länger aber ...
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Abstimmung: Grüne als Zünglein an der Waage?

Rückblende: In der Oktobersitzung 2015 kam es im Bad Kreuznacher Stadtrat zur Abstimmung über die Einführung eines Fremdenverkehrsbeitrags. Dieser wurde später in die Tourismusabgabe umgewandelt. Damals beschloss man mit großer Mehrheit, einen solchen Beitrag ab dem 1.

Januar 2016 zu erheben. Die damals noch existente Große Koalition stimmte dem vollständig zu. Es gab fünf Neinstimmen: Die FDP, Alfa (darunter firmierten zu dieser Zeit Barbara und Kim-Kristin Schneider) und Karl-Heinz Delaveaux (FWG) votierten dagegen. Die Grünen (vier Stimmen) enthielten sich damals. Geht man davon aus, dass sich bei den Gegnern des Beitrags nichts geändert hat, könnte die Fraktion der Grünen jetzt zum Zünglein an der Waage werden. ri
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