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Mittelrhein

Votum für Kostenverteilung: Welterbe-Zweckverband stellt Weichen für die Buga 2031

Andreas Jöckel

Der Zweckverband Welterbe Oberes Mittelrheintal will die Buga 2031 weiter konsequent voranbringen. Mit klarer Mehrheit hat sich die Verbandsversammlung am Dienstag im Kulturhaus in Oberwesel darauf geeinigt, wie der Kostenanteil der Landkreise, Städte und Verbandsgemeinden verteilt werden soll. Einige Mitglieder benötigen jedoch noch etwas Zeit, weil die den Entscheidern am 7. Oktober präsentierte Machbarkeitsstudie noch nicht in den zuständigen Gremien beraten wurde.

Quo vadis, Oberes Mittelrheintal? Wird bei St. Goar ein Brückenbau in der heutigen Kreistagssitzung auf den Weg gebracht oder nicht?  Foto: Thomas Torkler
Quo vadis, Oberes Mittelrheintal? Wird bei St. Goar ein Brückenbau in der heutigen Kreistagssitzung auf den Weg gebracht oder nicht?
Foto: Thomas Torkler

Die Welterbe-Kommunen auf dem 67 Kilometer langen Rheinabschnitt zwischen Koblenz und Bingen/Rüdesheim signalisieren die grundsätzliche Bereitschaft, 14,4 Millionen Euro zur Finanzierung einer Buga 2031 GmbH zu übernehmen, die 2018 gegründet werden soll. Das sind 13,3 Prozent am Gesamtbudget von 108 Millionen Euro. 54,9 Millionen Euro übernehmen die Länder Rheinland-Pfalz (48,6 Millionen Euro) und Hessen (6,3 Millionen Euro). 38,7 Millionen Euro sollen über Einnahmen generiert werden.

Entscheidungsphase unterschiedlich weit gediehen

Jedoch gibt es noch große Diskrepanzen in der Frage, wie weit einige Kommunen mit der Entscheidungsfindung gekommen sind. Das schlug sich auch im Abstimmungsergebnis nieder: So haben Befürworter wie die Landkreise Rhein-Lahn, Rhein-Hunsrück und Rheingau sowie die Verbandsgemeinde Loreley oder die Stadt St. Goar bereits Nägel mit Köpfen gemacht und sich zu einer Finanzierung gemäß des seit der Gründung des Zweckverbandes gültigen Umlageschlüssels (siehe Tabelle) bereit erklärt. Auch die Stadt Koblenz sei begeistert von der Buga-Planung, erklärte Baudezernent Bert Flöck: „Wir tragen das Konzept inhaltlich und finanziell mit.“ Auch an einem abschließenden Stadtratsbeschluss am 15. Dezember für die Buga-Bewerbung bestehe daher kein Zweifel mehr.

Enthalten haben sich aber sich unter anderem der Kreis Mainz-Bingen oder die Verbandsgemeinde Rhein-Nahe, weil das Thema Buga dort noch gar nicht beraten wurde. Das soll dort bei Sitzungen im Dezember noch nachgeholt werden. Der Stimme enthalten haben sich auch die beiden Bundesländer, weil sie als Verbandsmitglieder mit hohen Stimmanteilen den Kommunen nicht in ihre Kostenverteilung reinreden wollen.

Vorstand für zügiges Vorgehen

Als Vorstand des Zweckverbandes plädieren die Landräte Frank Puchtler (Rhein-Lahn) und Marlon Bröhr (Rhein-Hunsrück) sowie der Welterbedezernent Karl Ottes (Rheingau-Taunus) an die Kommunen, die Entscheidungen für die Buga 2031 voranzubringen, um bereits bei der nächsten geplanten Sitzung am 11. Januar endgültig die Bewerbung für die Buga 2031 zu beschließen. Anschließend könnte die Machbarkeitsstudie vor dem Start der Grünen Woche am 18. Januar in Berlin an die Deutsche Bundesgartenbau-Gesellschaft (DBG) übergeben werden.

DBG übt keinen Zeitdruck aus

Sollte sich der Entscheidungsprozess noch etwas länger hinauszögern, wäre dies laut DBG-Geschäftsführer Jochen Sandner aber kein Problem: „Wir wollen Sie da nicht unter Zeitdruck setzen“, sagte Sandner in der Versammlung. Sollte die offizielle Bewerbung erst später im ersten Quartal des kommenden Jahres eingehen, könne die DBG immer noch die formalen Kriterien bis zum Sommer prüfen und gegebenenfalls den Zuschlag erteilen. Demnach könnte also auch im Falle einer „Verspätung“ noch wie geplant im Herbst 2018 eine Buga 2031 GmbH gegründet werden. Gesellschafter sollen zu je einem Drittel die DBG, der Welterbe-Zweckverband sowie die Kommunen werden, die konkrete Ausstellungs- oder Veranstaltungsflächen für die Buga 2031 bereitstellen.

Von unserem Redakteur Andreas Jöckel

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