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VG Loreley

VG Loreley: Haushalt für 2018 sieht trotz Defizit einige Investitionen vor

VG Loreley. Auch im kommenden Haushaltsjahr ist das Loreley-Plateau die größte Investition der Verbandsgemeinde Loreley. Weitere 2,5 Millionen Euro werden dafür veranschlagt. Der VG-Rat hat den Haushaltsplan in seiner jüngsten Sitzung bei einer Gegenstimme beschlossen.

Bügermeister Werner Groß (CDU): „Ich denke, wir sind auf dem richtigen Weg, wenn wir den Zielen entsprechend den Landschaftspark so weiterentwickeln, dass er dem einmaligen Ort gerecht wird und im Hinblick auf die Buga 2031 wichtige Akzente setzt.“
Bügermeister Werner Groß (CDU): „Ich denke, wir sind auf dem richtigen Weg, wenn wir den Zielen entsprechend den Landschaftspark so weiterentwickeln, dass er dem einmaligen Ort gerecht wird und im Hinblick auf die Buga 2031 wichtige Akzente setzt.“
Foto: dpa

Die Neugestaltung der Loreley macht damit im kommenden Jahr 69 Prozent der Investitionen aus. Die Investitionen für das Hallenbad Loreleyschule, die Sanierung der Marksburgschule sowie der Neubau des Feuerwehrgerätehauses sind 2018 noch nicht veranschlagt. Für den Umbau des Verwaltungsgebäudes in St. Goarshausen ist ein Anlaufbetrag von 50.000 Euro vorgesehen. Weitere größere Ansätze für 2018 sind die Ausstattung der Feuerwehren mit 285.300 Euro (8 Prozent), das Betreiberentgelt für den Urnenfriedhof am Krematorium mit 490.000 Euro (14 Prozent) sowie Schulen und Sport mit 84.700 Euro (2 Prozent). Für alle Grundschulen und für die Realschule plus sollen im kommenden Jahr Whiteboards angeschafft werden. Zusätzlich werden in der Grundschule Osterspai Spielgeräte benötigt. In der Marksburgschule Braubach wird die Betriebs- und Geschäftsausstattung für die Essensausgabe erweitert werden müssen.

Fehlbetrag im Ergebnishaushalt

Der Ergebnishaushalt 2018, eine Art Gewinn- und Verlustrechnung der Verwaltung, schließt im kommenden Jahr voraussichtlich mit einem Fehlbetrag von mehr als 570.000 Euro ab. Im zunächst von der Verwaltung vorgelegten Entwurf war lediglich ein Fehlbetrag von knapp 380.000 Euro vorgesehen. Voraussetzung dafür wäre jedoch gewesen, dass die Umlage, mit der die Ortsgemeinden die VG finanzieren sollen, von 42 auf 45 Prozent erhöht wird. Die Mehrheit des VG-Rates stimmte jedoch nur einer Erhöhung um 1,5 Prozentpunkte auf 43,5 Prozent zu.

Der Schuldenstand der VG wird Ende 2018 voraussichtlich bei 14,8 Millionen Euro liegen. Davon sind knapp 11 Millionen Euro Investitionskredite. Bei weiteren rund 3,8 Millionen Euro handelt sich um Liquiditätskredite, vergleichbar mit einem überzogenen Privatkonto. Das Eigenkapital der VG wird zum Ende dieses Jahres auf noch 1,8 Millionen Euro prognostiziert.

"Chronisch unterfinanziert"

Bürgermeister Werner Groß (CDU) sieht die VG im Hinblick auf die touristische Inwertsetzung der Loreley und weiterer Attraktionen auf dem richtigen Weg und bedankt sich in diesem Zusammenhang ausdrücklich für die Unterstützung der Landesregierung. Gleichzeitig ärgert sich der Verwaltungschef darüber, „dass die Kommunen chronisch unterfinanziert sind“. Über den kommunalen Finanzausgleich müssten die Verwaltungen künftig wieder in die Lage versetzt werden, ihren Aufgaben gerecht zu werden. Bis dahin sollten sich Ortsgemeinden und VG als „finanzielle Schicksalsgemeinschaft“ begreifen und ihre Forderungen gemeinsam gegenüber dem Land deutlich machen. Denn selbst bei einer Erhöhung der Umlage um 3 Prozent sei kein Haushaltsausgleich mehr möglich, weil schon seit der Aufstellung des Nachtragshaushalts für 2017 alle Einsparmöglichkeiten ausgeschöpft seien.

Dem stimmte CDU-Fraktionsvorsitzender Dennis Maxeiner grundsätzlich zu, erklärte sich jedoch zu maximal zwei Prozent Umlageerhöhung bereit. Aufgrund der schwierigen finanziellen Lage der VG könne es nur heißen: „Sparen, wo möglich, und investieren, wo nötig. Konsolidieren und investieren, um die Zukunftsfähigkeit und Attraktivität unserer Region zu sichern und zu verbessern.“

Umlageerhöhung

SPD-Fraktionschef Mike Weiland freute sich, dass das Projekt Loreley-Plateau mit dem zweiten Bauabschnitt weiter in konkrete Bahnen gelenkt ist: „Hier müssen wir auch weiter parteiübergreifend gemeinsam mit der Verwaltung Kümmerer für die Region sein.“ Gemeinsam schlugen Weiland und FBL/FWG-Sprecher Holger Puttkammer eine Umlageerhöhung von 1,5 Prozent als Kompromiss vor, was einstimmig beschlossen wurde.

Gegenstimme

Otto Schamari (Grüne) war von Beginn an dagegen, dass die VG die Trägerschaft für den Kultur- und Landschaftspark auf der Loreley übernimmt. Deshalb stimmte er auch gegen den Haushalt 2018.

Von unserem Redakteur Andreas Jöckel

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