Der Landesrechnungshof kippt die Aartalbahn: Aussagen und Meinungen zum Thema

Von Katrin Maue-Klaeser

20. Februar 2018, 18:30 Uhr

Vom Gleis gekippt – der Landesrechnungshof hält die seit Jahren geplante Reaktivierung der Aartalbahn für unwirtschaftlich. Foto: Andreas Galonska

Der Landesrechnungshof positioniert sich klar: Die Reaktivierung der Aartalbahn zwischen Diez und Hahnstätten ist unwirtschaftlich. Ein von den Ausgabenwächtern beauftragtes Gutachten benennt inhaltliche Mängel der Nutzen-Kosten-Untersuchung (NKU) und kommt zu der Aussage, eine „wirtschaftlichere Lösung zur Verbesserung des öffentlichen Nahverkehrs ist möglich“.

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Als Kritikpunkt absehbar waren die Besucherzahlen des im Bau befindlichen Botanischen Gartens in Hahnstätten. Der Rechnungshof resümiert: „Das Ingenieurbüro (nahm) Fahrgastzahlen an, die es aus dem geschätzten Besucheraufkommen (…) hergeleitet hatte. Aufgrund eines Vergleichs u. a. mit dem Luisenpark in Mannheim ging es von 149.300 Besuchern jährlich oder 409 Besuchern ...

Kritik des Rechnungshofs an Wirtschaftlichkeitsgutachten

Die Gutachter der TU Braunschweig üben deutliche Kritik: Bei den Nutzen-Kosten-Untersuchungen wurden haushaltsrechtliche Vorgaben zum Teil nicht beachtet. Kostenrisiken und Folgekosten wurden nicht in die Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen einbezogen. Best-Case-Szenarien führten dazu, dass der Nutzen des Projekts zu hoch bewertet wurde.

Der Prognosezeitraum bis 2020 war zu kurz gewählt. Längerfristige Entwicklungen, die sich nachteilig auf den Nutzen der Streckenreaktivierung auswirken können, wie zum Beispiel statistisch erwartete rückläufige Bevölkerungszahlen, blieben daher außer Betracht. In der vorgelegten NKU wurde auf eine genauere Untersuchung von Nutzen- und Kostenrisiken bewusst verzichtet, und Kosten waren nicht sachgerecht zugeordnet und wurden dadurch unterschätzt.

Der Landesrechnungshof kippt die Aartalbahn: Aussagen und Meinungen zum Thema

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