Kritik am Stadtbürgermeister: Ratsmitglieder schämen sich für Abts Attacken

Von Tobias Lui

07. September 2017, 10:19 Uhr

Die von Stadtbürgermeister Berny Abt initiierte Schlammschlacht im Bad Emser Rathaus geht weiter. Foto: Andreas Jöckel

Es war am Ende einer bis dahin sehr sachlich geführten Sitzung des Stadtrats am Dienstagabend, als die CDU-Fraktion Stadtbürgermeister Berny Abt ins Visier nahm. Dessen gescheiterte Dienstaufsichtsbeschwerde gegen den Bürgermeister der Verbandsgemeinde Bad Ems, Josef Oster (CDU), hatte die Christdemokraten mächtig in Rage gebracht. Sie sehen das Ansehen des gesamten Rates beschädigt. Abt lehnte aus „juristischen Gründen“ jede weitere Äußerung zu dem Verfahren ab, bestritt aber, sein Amt missbraucht zu haben.

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CDU-Ratsmitglied Oliver Krügel nutzte den Tagesordnungspunkt „Verschiedenes“, um deutliche Kritik an dem parteilosen Abt zu üben. „Auch wenn wir hier im Rat wirklich konstruktiv zusammenarbeiten, haben die Aktivitäten des Stadtbürgermeisters zu einem erheblich beschädigten Außenverhältnis gesorgt“, kritisierte der Fraktionsgeschäftsführer. „Viele Ratsmitglieder schämen sich, wenn sie von Bürgern auf die Sache ...

Tobias Lui kommentiert: Abt setzt Fehde gegen Oster fort

Berny Abt wehrt sich gegen Kritik an ihm. Die Beweislage gegen Oster sei hart. Und die Zeitung habe es falsch dargestellt, die Dienstaufsichtsbeschwerde sei gar nicht abgeschmettert worden, das Verfahren laufe weiter.

Das mag formal richtig sein. Aber nur, weil Abt sich erneut in der gleichen Sache schriftlich an die Kreisverwaltung gewandt hat. Die Kommunalaufsicht sieht, genau wie die ADD in Trier, weiterhin „keine schuldhafte Verletzung der Dienstpflichten Osters“. Abgeschlossen sei das Verfahren allerdings tatsächlich noch nicht, denn Abt habe sich mit einem weiteren Schreiben an den Kreis gewandt. Dass dies zu einem anderen Ergebnis als zuvor führt, dürfte ausgeschlossen sein. Aber auch der neue Brief muss nun wieder bearbeitet werden. Alles andere wäre unseriös. Genauso unseriös wie ein Stadtbürgermeister, der privat eine Dienstaufsichtsbeschwerde anstrengt, diese aber auf städtischem Briefpapier verschickt.

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