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Mittelrhein

Klare Mehrheit in Sicht: Mittelrhein nimmt Kurs auf die Buga 2029

Andreas Jöckel

Das Welterbe Oberes Mittelrheintal steuert nach der Zusage der Deutschen Bundesgartenschaugesellschaft (DBG) im Mai auf eine dezentrale Buga zu, die bereits 2029 stattfinden soll.

Foto: aj

Laut Zweckverbandsvorsteher und Landrat Frank Puchtler sprechen sich Vorstand und Geschäftsführung für die Vorverlegung der ursprünglich 2031 geplanten Großveranstaltung aus. Die Versammlung wird darüber am 30. August entscheiden. Dann beginnt die eigentliche Arbeit erst. Wir haben die Fakten zusammengetragen und zeigen die nächsten Schritte auf dem Weg zur Buga auf:

1. Wird die Entscheidung für die Buga 2029 fallen?

Die Mehrheit für die Buga 2029 dürfte sicher sein. Geht man davon aus, dass sich bei insgesamt 201 Stimmen die beiden Bundesländer (32 Stimmen) enthalten, weil sie die Entscheidung den Kommunen überlassen wollen, verbleiben 169 Stimmen. Eine Mehrheit von 85 Stimmen würde also ausreichen. Man kann davon ausgehen, dass sich die Landkreise (42) für 2029 aussprechen, ebenso die Stadt Koblenz (18). Auch Lahnstein (9), Rüdesheim (8) und Lorch (6) haben sich bereits dafür starkgemacht, die Buga-Chance zwei Jahre früher zu ergreifen. Ebenso sieht das mehrheitliche Stimmungsbild pro 2029 in den meisten Verbandsgemeinden (insgesamt 25 Stimmen) auf beiden Rheinseiten aus. Der Bürgermeister der Verbandsgemeinde Loreley, Werner Groß, fasst die Überlegung einfach zusammen: „Wer für die Buga ist, kann jetzt nicht gegen 2029 sein.“ Wenn sich einzelne Gremien – wie der Stadtrat St. Goarshausen mit einer knappen Mehrheit von sechs zu fünf Stimmen – für 2031 aussprechen, dürfte dies nicht weiter ins Gewicht fallen. In der Loreleystadt überwog die Befürchtung, bis 2029 nicht alle ins Auge gefassten Projekte umsetzen zu können. Doch die Autoren der Machbarkeitsstudie sehen gerade in der Vorverlegung die Chance, solche Projekte zu beschleunigen.

2. Hat die Vorverlegung Auswirkungen auf Machbarkeit oder Kosten der Buga?

Das Autorenteam der Buga-Machbarkeitsstudie sieht einen ausreichenden Zeitpuffer und überwiegend Vorteile in einer Vorverlegung der Buga im Welterbe Oberes Mittelrheintal. Im Vordergrund steht dabei die Möglichkeit einer strafferen, gebündelten Planung und Realisierung von Projekten trotz der Vielzahl der Akteure in der Welterbekulisse. Denn der verkürzte Zeitraum gegenüber einer Buga 2031 erfordert von allen Beteiligten ein höchstes Maß an Disziplin bei Planung und Umsetzung. Die Planer gehen außerdem davon aus, dass sich finanziell aus heutiger Sicht keine Veränderungen ergeben, sodass weiter mit dem Gesamtbudget von 108 Millionen Euro und einem Anteil der Kommunen von 14,4 Millionen Euro gearbeitet werden kann. Das aus heutiger Sicht mögliche Einsparpotenzial bei einer Vorverlegung durch geringere Personal- und Betriebskosten sollte nach Ansicht der Autoren als Sicherheitsreserve angesehen werden.

3. Müssen vor der Entscheidung noch einmal alle Kreistage und Räte gefragt werden?

Aufgrund der genannten Bewertung, die die Entwicklungsagentur (EA) Rheinland-Pfalz als Ergänzung zur Machbarkeitsstudie erarbeiten ließ, bedarf es nach Einschätzung des Zweckverbandsvorstandes grundsätzlich keiner neuen Beschlüsse in den Räten und Gremien. Denn die Rahmenbedingungen, insbesondere die finanziellen, werden nicht verändert.

4. Wie geht es nach einer Entscheidung mit der Gründung einer Buga GmbH weiter?

Zweckverband und EA haben am 30. Juli einen Termin mit DBG-Geschäftsführer Jochen Sandner und seinem Team in Bonn, bei dem die nächsten Schritte zur Gründung einer Buga GmbH sowie erste Vertragsentwürfe besprochen werden. Künftige Gesellschafter werden die DBG, der Zweckverband und die Standortkommunen konkreter Buga-Flächen sein. Wenn der entsprechende Vertrag ausgearbeitet ist, lässt der Zweckverband diesen von einem Wirtschaftsprüfer beurteilen. Das fachmännische Urteil wird dann den Mitgliedskommunen dann zur Entscheidung vorgelegt. Je nach Sachlage und möglichen Rückfragen rechnet Puchtler damit, dass sich der Gründungsprozess noch einige Monate hinziehen kann.

5. Welche Kompetenzen erhält die Buga GmbH?

Puchtler spricht sich für klare Strukturen aus: „Ich möchte nicht, dass sich die Politik weiter in das Projekt einmischt.“ Die Gremien sollen über Zielvorgaben sowie Budget entscheiden und die Kontrolle über einen Aufsichtsrat behalten. „Alles Weitere muss in die Hände der Profis einer Buga GmbH abgegeben werden.“ Der Geschäftsführer entwickelt mit seinem Team sinnvolle Projekte und setzt diese um. Die Politik soll für den notwendigen Rückhalt sorgen, aber sich aus dem operativen Buga-Geschäft raushalten.

Von unserem Redakteur Andreas Jöckel

Die Stimmenverteilung in der Versammlung des Welterbe-Zweckverbandes

Nach der Anerkennung des Oberen Mittelrheintals als Welterbe im Jahr 2002 wurde 2005 der Zweckverband mit Sitz in St. Goarshausen gegründet.

Auf der als Welterbe definierten Gebietsfläche von etwa 620 Quadratkilometern leben circa 170 000 Menschen. Im Zweckverband sind alle Gebietskörperschaften des 67 Kilometer langen Rheinabschnittes zwischen Bingen/Rüdesheim und Koblenz vertreten.

Daraus ergibt sich eine Anzahl von insgesamt 58 Mitgliedern, die in der Verbandsversammlung mit unterschiedlicher Stimmengewichtung vertreten sind, wobei die Stimmen pro Mitglied nur einheitlich abgegeben werden können. Dazu entsenden die Mitglieder jeweils einen Vertreter – in der Regel Landräte, Bürgermeister oder Beigeordnete beziehungsweise zuständige Referenten der beiden Bundesländer. Die insgesamt 201 Stimmen in der Verbandsversammlung setzen sich wie folgt zusammen:

  • Bundesländer (32 Stimmen): Rheinland-Pfalz (30), Hessen (2)
  • Landkreise (42): Mainz-Bingen (14), Rhein-Lahn-Kreis (13), Rhein-Hunsrück-Kreis (9), Rheingau-Taunus-Kreis (4), Kreis Mayen-Koblenz (2).
  • Verbandsgemeinden (25): Loreley (9), Rhein-Nahe (8), St. Goar-Oberwesel (5), Untermosel (3).
  • Städte (67): Koblenz (18), Bingen (12), Lahnstein (9), Boppard (8), Rüdesheim (8), Lorch (6), Bacharach (1), Braubach (1), Kaub (1), Oberwesel (1), St. Goar (1), St. Goarshausen (1).
  • Ortsgemeinden mit je einer Stimme (35): Auel, Bornich, Breitscheid, Brey, Dachsenhausen, Dahlheim, Damscheid, Dörscheid, Filsen, Kamp-Bornhofen, Kestert, Lierschied, Lykershausen, Manubach, Münster-Sarmsheim, Niederburg, Niederheimbach, Nochern, Oberdiebach, Oberheimbach, Osterspai, Patersberg, Perscheid, Prath, Reichenberg, Reitzenhain, Sauerthal, Spay, Trechtingshausen, Urbar, Waldalgesheim, Weiler bei Bingen, Weisel, Weyer, Wiebelsheim. aj
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