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    Haushalt mit Defizit beschlossen: Loreley ist die größte Investition für 2016

    Die Verbandsgemeinde Loreley steckt 2016 einen Großteil ihrer Ressourcen in den Ausbau des Tourismus. Die Neugestaltung des Loreley-Plateaus macht im kommenden Haushaltsjahr mit 1,1 Millionen Euro mehr als die Hälfte aller Investitionen aus.

    Der Tourismus der Region befindet sich im Aufwärtstrend.  Foto: Jöckel
    Der Tourismus der Region befindet sich im Aufwärtstrend.
    Foto: Jöckel

    Von unserem Redakteur Andreas Jöckel

    Das ist der Eigenanteil der Kommune zu 9,5 Millionen Euro Zuschüssen von Bund (5 Millionen) und Land (4,5 Millionen). Das Zahlenwerk ist mit großer Mehrheit verabschiedet worden.

    Erster Beigeordneter Hans-Josef Kring (SPD) sieht im Loreley-Projekt eine große Chance für die Region: "Es geht beim Tourismus nicht nur um die direkten Einnahmen für Hotellerie und Gastronomie, sondern auch um die Wertschöpfung vom Lebensmittelladen bis zum Klempner oder dem Baugewerbe." Schon jetzt zeige dies allein die Jugendherberge in Kaub mit 25.500 Übernachtungen, deren Gäste auch in der Region unterwegs seien. Ein weiteres Beispiel sei die Umgestaltung des ehemaligen Schwimmbades in Kaub zum Jugendcamp mit bis zu 20.000 Besuchern im Jahr.

    Dennoch lehnen FWG/FBL und Otto Schamari (Grüne) den Haushaltsentwurf aufgrund der Investitionen für die Loreley ab, weil noch nicht geklärt ist, wer den Betrieb des Landschaftsparks nach der voraussichtlichen Fertigstellung 2018 übernimmt. Dennis Maxeiner (CDU) kündigte an, dass seine Fraktion alle künftigen Beschlüsse zur Loreley nur mittragen werde, wenn die Trägerschaft geklärt sei. SPD-Fraktionschef Mike Weiland wies darauf hin, dass genau diese Problematik derzeit wie vereinbart bearbeitet wird: "Die Frage der Trägerschaft ist wichtig. Aber warum hören wir diese kritischen Äußerungen in jeder Sitzung immer wieder - wider besseres Wissen?"

    Das Land hat eine Studie bei der Mittelrheinischen Treuhand in Auftrag gegeben. Doch die Basisdaten dafür wie etwa Eigentumsverhältnisse und erste Detailplanungen stehen erst seit wenigen Tagen fest. Die Treuhand wartet auf die Beantwortung eines entsprechenden Fragebogens durch die VG-Verwaltung. Denkbar wäre, eine Trägerschaft mit Blick auf die Buga 2031 mit dem Zweckverband Welterbe Oberes Mittelrheintal zu verzahnen.

    Unbestritten dürfte sein, dass die VG Loreley einen solchen Park nicht aus eigenen Kräften betreiben kann. Denn auch der Haushalt 2016 gibt die desolaten Finanzverhältnisse wieder. Der Ergebnishaushalt, eine Art Gewinn- und Verlustrechnung der Verwaltung, schließt mit einem Minus von fast 950.000 Euro ab. Der Schuldenstand liegt zum Jahresanfang bei 11,6 Millionen Euro, bis Jahresende wird mit 11,7 Millionen Euro Miesen gerechnet. Bei 16 840 Einwohnern bedeutet dies eine Pro-Kopf-Verschuldung von knapp 690 Euro, mehr als doppelt so hoch wie der Landesdurchschnitt für vergleichbare Verbandsgemeinden. Zins und Tilgung schlagen mit fast 800.000 Euro zu Buche.

    "Die Haushaltssituation kann man als katastrophal bezeichnen", lautet das Fazit von Dennis Maxeiner. SPD, CDU sowie FWG/FBL sehen Bevölkerungsrückgang und mangelnde Gewerbeansiedlung als Gründe für die Finanzmisere. Als Ursache dafür werden unisono die schwache Infrastruktur inklusive längst überfälliger Mittelrheinbrücke und unerträglichem Bahnlärm genannt. Als Seitenhieb auf das Thema Windkraft sagt CDU-Sprecher Maxeiner: "Wenn wir schon die notwendigen Einnahmen seitens des Landes verwehrt bekommen, dann ist ein finanzieller Ausgleich der Gemeinden eine legitime Forderung." Otto Schamari und Wolfgang Beranek (Linke) sehen das Obere Mittelrheintal eher als langfristiges ökologisches Projekt, das die Region vielleicht auch finanziell absichern könnte.

    Neben dem Loreley-Plateau sieht der Haushaltsplan Investitionen in folgenden Bereichen vor: Urnenfriedhof (490.000 Euro), Feuerwehr (200.700 Euro), Bauhof (134.000 Euro), EDV (71.000 Euro), zentrale Dienste (67.000 Euro) sowie Schulen und Sport (54.600 Euro).

    Der Haushalt wurde mit 23 Jastimmen verabschiedet. 5 Mitglieder FWG/FBL-Fraktion und Otto Schamari stimmten dagegen.

    Um die Zusammenarbeit zwischen Rat und Verwaltung effizienter zu gestalten, hat die Verwaltung auf Antrag der SPD einen Sachstand zu wichtigen laufenden Projekten vorgelegt. Im kommenden Jahr sollen diese priorisiert werden (weiterer Bericht folgt).

    Ganzjährige Anlaufstelle auf dem Plateau: Loreley-Touristik will sich neu ausrichtenFotos: Der neue Park auf der Loreley kommt voranArbeiten und Budget im Plan: Loreley sucht Investor für Park und GastronomieStadtrat vergibt Aufträge: Loreley-Freilichtbühne wird neu bepflanztFotos: Ehemalige Jugendherberge auf der Loreley wird abgerissenweitere Links
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