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Bad Ems/Koblenz

Bei Rot über die Ampel: Firmenchef verliert Prozess

Hartmut Wagner

Wer raste nachts in Bad Ems absichtlich über eine rote Ampel? Wer war der Rowdy am Steuer eines Ford Focus mit einem von Zeugen notierten Nummernschild? Der Firmenchef, auf den das Auto zugelassen war, will es nicht gewesen sein. Ebenso wenig seine Söhne.

Foto: dpa

Der Rhein-Lahn-Kreis verfügte deshalb, dass der Firmenchef ein Jahr lang für seinen Ford ein Fahrtenbuch führen muss – und für jede Fahrt den Fahrer eintragen. Doch der hielt dies für unrechtmäßig und verklagte den Kreis am Verwaltungsgericht.

Jetzt hat das Gericht entschieden (Az.: 4 K 1025/17.KO): Es ist rechtmäßig, dass der Firmenchef ein Fahrtenbuch führen muss. Der Fall beschäftigt die Justiz seit fast eineinhalb Jahren. Wer der Rowdy tatsächlich war, bleibt wohl unklar.

Erst bei Rot über eine Ampel rasen – aber später behaupten, es nicht gewesen zu sein: Das ist eine Strategie, die auch andere verfolgen könnten. Darum ist der Fall einer, dessen juristische Aufarbeitung für ein unfallfreies Miteinander im Straßenverkehr sehr bedeutsam ist.

Zu der mysteriösen Fahrt über die rote Ampel kam es bereits 2016. Wenn der Firmenchef eingeräumt hätte, dass er am Steuer saß, hätte er zwei Punkte in der Verkehrssünderdatei, einen Monat Fahrverbot und 200 Euro Buße erhalten.

Was geschah in jener Nacht? Das berichtete ein Paar später so: Der Mann und die Frau fuhren am 7. September 2016 gegen 23.20 Uhr über die Bäderleibrücke in Bad Ems, stoppten auf der Rechtsabbiegerspur und warteten vor der roten Ampel. Da kam der Rowdy, stellte seinen Ford hinter ihr Auto und wartete ebenfalls. Plötzlich setzte er zurück, zog links raus, raste an ihrem Auto vorbei und bog trotz roter Ampel ab. Das perplexe Paar wartete noch 15 Sekunden, bis die Ampel auf Grün sprang. Dann nahm es die Verfolgung auf, merkte sich das Kennzeichen des Rotsünders, fuhr zur Polizei und erstattete Anzeige.

Der Standpunkt des Firmenchefs: „Ich war es nicht! Meine Söhne auch nicht! Ich weiß nicht, wer es war!“ Aber die Richter argumentierten im Urteil: Das reicht nicht. Sie kritisieren, dass der Firmenchef nichts getan habe, um aufzuklären, wer der Fahrer war und ob es einer seiner Mitarbeiter gewesen sein könnte. Darum war die Polizei laut Urteil nicht verpflichtet, weitere Ermittlungen in die Wege zu leiten.

Im Prozess versuchte der Anwalt des Firmenchefs, die Aussagen des Paares, das die Anzeige erstattete, als unglaubwürdig erscheinen zu lassen. Doch er blieb erfolglos. Er kann das Urteil aber anfechten.

Von unserem Chefreporter Hartmut Wagner
Bad Ems Lahnstein
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