40.000
Aus unserem Archiv
Betzdorf

Haushalt 2018: Kreis zeigt Betzdorf die Rote Karte

Andreas Neuser

Den bereits für 2018 vom Rat verabschiedeten Etat kann die Stadt Betzdorf im Papierkorb entsorgen. Der Kreis als Aufsichtsbehörde zeigt dem Zahlenwerk die Rote Karte. Betzdorf steht nun im Moment ohne gültigen Haushalt da. Nur unbedingt notwendige Ausgaben können getätigt werden.

Ab in den Papierkorb muss der Haushaltsplan 2018 der Stadt Betzdorf. Vom Kreis gibt es dafür keine Genehmigung.  Foto: Andreas Neuser
Ab in den Papierkorb muss der Haushaltsplan 2018 der Stadt Betzdorf. Vom Kreis gibt es dafür keine Genehmigung.
Foto: Andreas Neuser

Seitens des Kreises, so Informationen der Rhein-Zeitung, wurde bei Investitionen zwei Projekte schon einmal aus dem Etat gestrichen. Zum einen 15.000 Euro zur Umgestaltung des Rainchens. Für kommendes Jahr waren da sogar 200.000 Euro für konkrete Maßnahmen angesetzt. Das Projekt Rainchen wird man nun vermutlich für die nächsten Jahre vergessen können. Gleiches gilt für das Radwegekonzept Betzdorf-Wallmenroth. Hier stehen 600.000 Euro im Etat. Da geht es um die Radwegeführung über die Bahnbrachen in Betzdorf und später eine Brücke über die Sieg von Bruche nach Wallmenroth. Diese Trasse zur Radwegeführung stand bisher schon auf der Kippe. Diskutiert wird inzwischen den Radweg entlang der B 62 zu führen. Mit dieser Entscheidung des Kreises ist das Projekt Radweg Bahnbrache/neue Siegbrücke wohl endgültig gestorben.

Das sind Streichungen bei Investitionen. Aber in einem Haushaltsplan finden sich auch zahlreiche jährlich wiederkehrende Posten. Das reicht von der Seniorenfeier bis hin zu Vereinszuschüssen. In diesen Ansätzen hat in der Stadt ein Haushaltskonsolidierungsausschuss in der Vergangenheit bereits den Rotstift angesetzt und über 70.000 Euro gestrichen. Der Kreis fordert nun, noch einmal weitere 200.000 Euro zu kürzen. Wie das gehen soll, das ist noch offen.

Ein Diskussionspunkt ist derzeit auch das Stadion auf dem Bühl. Hier ist dringend die Erneuerung des Rasenplatzes erforderlich. Es wird diskutiert, ob es hier wieder einen Rasenplatz gibt oder doch einen wesentlich teureren Kunstrasenplatz. Ob da der Kreis bei einem Kunstrasenplatz mitspielt? Was sich nach Informationen der Rhein-Zeitung aber abzeichnet, das ist die Übernahme der Pflege des Stadions wieder durch die Stadt. Bisher erhält die SG 06 Betzdorf jährlich einen Zuschuss und übernimmt die Pflege selbst.

Nun stehen schwierige Entscheidungen im Stadtrat Betzdorf an. Bis Ende Juni soll ein abgespeckter Haushaltsplan verabschiedet werden, so die Vorgabe vom Kreis.

Aber bei dem einen oder anderen Punkt wird vorab nun auch noch einmal mit der Kommunalaufsicht beim Kreis gesprochen.

Dass der Kreis der Stadt die Rote karte zeigt, kommt nicht ganz unerwartet. Denn bereits bei der Verabschiedung der Steuerhebesätze im Dezember 2017 war von Verwaltung und Bürgermeister Bernd Brato deutlich gemacht worden, dass diese Anpassung um 40 Punkte erfolgen muss. Doch der Stadtrat blieb einstimmig bei den bestehenden Hebesätzen. In der Sitzungsvorlage der Verwaltung wurde damals eindringlich darauf hingewiesen, was der Kreis bei der Genehmigung der Haushalte 2016 und 2017 der Stadt ins Stammbuch geschrieben hat: „Die Stadt Betzdorf ist permanent gefordert, ihre Anstrengungen zur Haushaltskonsolidierung zu intensivieren. Es sind alle gestaltbaren Möglichkeiten vorrangig zur Ausgabenreduzierung sowie zur Ausschöpfung der eigenen Einnahmequellen zu nutzen, um Einnahmen und Ausgaben in Einklang zu bringen.“

Von unserem Redakteur Andreas Neuser

Höhere Steuern noch für 2018

In Sachen Roter Karte für die Stadt Betzdorf verlangt der Kreis nicht nur Kürzungen. Auch auf der Einnahmenseite muss mehr Geld in die Stadtkasse fließen. Das bedeutet Erhöhung der Grundsteuern und der Gewerbesteuer.

Das trifft die Menschen und Firmen vor Ort. Um jeweils 40 Punkte sollen die Hebesätze angepasst werden. Und das auch noch rückwirkend für das Jahr 2018. Mehreinnahmen von bis zu 650.000 Euro jährlich wären die Folge. Sämtliche Steuerbescheide, die immer Anfang Januar versendet werden, müssten dann erneut versendet werden. Auch hier soll es Gespräche mit dem Kreis geben, um die Erhöhung erst ab 2019 gelten zu lassen. an

Altenkirchen Betzdorf
Meistgelesene Artikel
Anzeige
Anzeige
Anzeige
Ihre Ansprechpartner in der Redaktion
Markus Kratzer (kra)
Redaktionsleiter
Tel 02681/9543-21
E-Mail
Volker Held (vh)
stv. Redaktionsleiter
VG Altenkirchen
Tel 02681/9543-33
E-Mail
Elmar Hering (elm)
Redakteur
VG Wissen & Hamm
Tel 02681/9543-13
E-Mail
Andreas Neuser (an)
Redakteur
VG Betzdorf, Gebhardshain
Tel 02741/9200-68
E-Mail
Daniel Weber (daw)
Redakteur  
VG Daaden, Gebhardshain, Stadt Herdorf
Tel 02741/9200-67
E-Mail
Peter Seel (sel)
Redakteur VG Kirchen
Tel 02741/9200-65
E-Mail
Sonja Roos (sr)
Redakteurin VG Hamm
Tel 02681/9543-19
E-Mail
Beate Christ (bc)
Reporterin VG Flammersfeld
Tel 0170/2110166
E-Mail
Online regional
Markus Eschenauer Markus Eschenauer (me)
Online regional
Tel. 02602/160474
E-Mail
epaper-startseite
Regionalwetter Westerwald
Dienstag

13°C - 24°C
Mittwoch

14°C - 27°C
Donnerstag

16°C - 30°C
Freitag

13°C - 25°C
News aus Ihrer Region - Lokalteil wählen
wissenlinz,neuwiedremagenmontabaurandernach,mayenkoblenzdiezbademszellsimmernbirkenfeldkirn,badsobernheim,meisenheimbadkreuznach