40.000

KoblenzUrteil über Weinfonds-Abgabe erwartet

Das Oberverwaltungsgericht in Koblenz will heute das Urteil im Prozess um die Pflichtabgabe für den Deutschen Weinfonds sprechen. Ein Mosel-Winzer hat dagegen geklagt, weil er die Abgabe für nicht verfassungsgemäß hält. Die strengen Anforderungen an eine derartige Sonderabgabe sieht er nicht erfüllt. So sei es vor allem nicht nötig, den Absatz des deutschen Weins im Ausland durch staatliches Marketing zu fördern. Bei mehreren Verwaltungsgerichten waren zuletzt Klagen gegen die Zahlung anhängig.

2009 hatte das Bundesverfassungsgericht die Abgaben für die Agrarwerbung der CMA und des Holzfonds als rechtswidrig verworfen.

Jetzt weiterlesen

Sie sind bereits Abonnent der Zeitung und haben noch keine Zugangsdaten? Hier kostenlos registrieren

 

Alle Angebote im Überblick.

Fragen? Wir helfen gerne weiter:
Telefonisch unter 0261/9836-2000 oder per E-Mail an: aboservice@rhein-zeitung.net

dpa-Landesdienst
Meistgelesene Artikel
Anzeige
epaper-startseite
News aus Ihrer Region - Lokalteil wählen
wissenlinz,neuwiedremagenmontabaurandernach,mayenkoblenzdiezbademszellsimmernbirkenfeldkirn,badsobernheim,meisenheimbadkreuznach
Das Wetter in der Region
Montag

-6°C - 2°C
Dienstag

-5°C - 2°C
Mittwoch

-4°C - 1°C
Donnerstag

-4°C - 0°C

Das Wetter wird Ihnen präsentiert von:

Anzeige
Anzeige
Event-Kalender
Veranstaltungstipps

Sie haben einen Veranstaltungstipp für uns? Hier geht's zum Formular!