40.000
Aus unserem Archiv

Streit um Pension des Koblenzer OB

Koblenz (dpa/lrs) – Im Streit um die Pension des Ex-Staatssekretärs und scheidenden Oberbürgermeisters Joachim Hofmann-Göttig muss die Stadt Koblenz die finanzielle Hauptlast schultern. Der Sozialdemokrat teilte am Montag mit, dass die Kommune hier rechtlich keine Versorgungsansprüche beim Land Rheinland-Pfalz geltend machen könne, obwohl er 19 Jahre Staatssekretär der Landesregierung war. Stadtoberhaupt ist er erst seit 2010.

Joachim Hofmann-Göttig
Der scheidende Koblenzer Oberbürgermeister Joachim Hofmann-Göttig.
Foto: Thomas Frey – dpa

Auch auf die Frage, ob seine damalige Versetzung in den einstweiligen Ruhestand wenige Tage vor dem Start im OB-Amt für die Stadt einen finanziellen Nachteil von rund 700 000 Euro bedeute, antwortete Hofmann-Göttig, es stimme, dass die Stadt Koblenz hier kein Geld vom Land fordern könne. Er habe sich rechtmäßig verhalten, erklärte der OB in seiner Antwort auf eine Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion.

Der Rechnungshof Rheinland-Pfalz hatte die Versetzung in den Ruhestand durch den damaligen Ministerpräsidenten Kurt Beck (SPD) schon 2013 kritisiert. Hofmann-Göttig ist noch bis April 2018 im Amt, sein Nachfolger wird Sozialstaatssekretär David Langner (SPD). Wegen der Versetzung in den einstweiligen Ruhestand erhält Hofmann-Göttig bereits seit 2010 neben seinem OB-Gehalt ein zusätzliches Ruhegehalt von netto rund 1300 Euro vom Land – auch das sorgte für Schlagzeilen.

dpa-Landesdienst
Meistgelesene Artikel
Anzeige
epaper-startseite
News aus Ihrer Region - Lokalteil wählen
wissenlinz,neuwiedremagenmontabaurandernach,mayenkoblenzdiezbademszellsimmernbirkenfeldkirn,badsobernheim,meisenheimbadkreuznach
Das Wetter in der Region
Mittwoch

18°C - 31°C
Donnerstag

10°C - 20°C
Freitag

10°C - 17°C
Samstag

10°C - 19°C

Das Wetter wird Ihnen präsentiert von:

Anzeige
Anzeige
Event-Kalender
Veranstaltungstipps

Sie haben einen Veranstaltungstipp für uns? Hier geht's zum Formular!