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    Trier

    Städtetag kritisiert Kommunalreform als lebensfremd

    Die geplanten Zwangsfusionen von Kommunen in Rheinland-Pfalz stoßen auch beim Städtetag auf Kritik. Im Mittelpunkt einer solchen Reform müssten die Lebensverhältnisse der Bürger stehen, sagte der Vorsitzende des Städtetags, der Trierer Oberbürgermeister Klaus Jensen (SPD), am Donnerstag laut vorab verbreitetem Redetext auf einer Mitgliederversammlung in Trier. Tatsächlich gehe es aber überwiegend um territoriale Fragen, auch fehle ein ausreichendes Gesamtkonzept. In den kommenden Monaten sollen nach Plänen des Innenministeriums zwölf Zwangsfusionen von Gemeinden und Städten auf den Weg gebracht werden.

    Klaus Jensen
    Vorsitzender des Städtetags beklagt Kommunalreform.
    Foto: Harald Tittel/Archiv - DPA

    Auch die klamme finanzielle Lage der Städte und Gemeinden treibt den Verband weiterhin um. Die Kommunen im Land müssen laut Jensen inzwischen Kassenkredite in Höhe von mehr als sechs Milliarden Euro bedienen. Vor diesem Hintergrund dürfe das Land die Kommunen nicht überfordern, etwa beim Ausbau der Kinderbetreuung oder der Inklusion.

    Städtetag Rheinland-Pfalz

    dpa-Landesdienst
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