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Schweitzer: SPD hat „historische Weggabelung“ genommen

Berlin/Mainz (dpa/lrs) – Die SPD hat mit ihren Reformplänen nach Ansicht von Bundesvorstandsmitglied Alexander Schweitzer eine „historische Weggabelung“ genommen. „Wir haben nicht einfach neues Make-up aufgelegt“, sagte der Fraktionschef der Sozialdemokraten im rheinland-pfälzischen Landtag am Montag der Deutschen Presse-Agentur in Mainz. Die Partei habe ihre Sozialstaatspolitik von Grund auf neu ausgerichtet. Das einstimmig am Sonntag vom SPD-Vorstand beschlossene Paket unter anderem für eine Reform des Arbeitsmarkts und eine Abkehr von Hartz IV sei das Ende eines monatelangen Diskussionsprozesses gewesen. „Das war ein enormer Kraftakt.“

Schweitzer sagte: „Wir waren in den letzten 15 Jahren für viele Menschen immer die Partei, die Hartz IV gebracht hat.“ Das sei immer verkürzt und ein gutes Stück unfair gewesen, ...
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