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Saar-Regierung beziffert Flüchtlingskosten

Saarbrücken (dpa/lrs) – Die Ausgaben für Flüchtlinge und Asylbewerber haben im Jahr 2016 im Saarland bei rund 84 Millionen Euro gelegen. In den ersten neun Monaten dieses Jahres betrugen sie 71 Millionen Euro, wie aus einer Anfrage der Landesregierung auf eine Anfrage des AfD-Abgeordneten Josef Dörr hervorgeht. Im Jahr 2015, als der Flüchtlingszustrom begann, waren es 42 Millionen Euro.

Meldebescheinigung
«Meldung als Asylsuchender» steht auf einer Meldebescheinigung.
Foto: Daniel Karmann/Archiv – dpa

Die Regierung betonte, es gebe keine „abschließende Definition flüchtlingsbedingter Kosten“. Zudem könnten nicht immer Ausgaben, die sich auf Flüchtlinge und Asylbewerber beziehen, klar abgegrenzt werden. Kommunale Ausgaben, die nicht durch das Land oder die Weitergabe von Bundesmitteln gedeckt würden, seien ebenfalls nicht enthalten. Dies gelte auch für Personalkosten beispielsweise bei der Ausländerbehörde, die unabhängig von der Zahl der Ausländer seien.

Das Saarland habe 2015 vom Bund 24 Millionen Euro und 2016 rund 103 Millionen Euro für Flüchtlingsaufwendungen erhalten. Im laufenden Jahr seien etwa 79 Millionen Euro zu erwarten. Von den Bundesmitteln habe das Saarland 2015 einen Anteil von 21 Prozent und 2016 einen Satz von 37 Prozent an die kommunalen Gebietskörperschaften weitergereicht. In diesem Jahr sollten es 40 Prozent sein.

In den ersten neuen Monaten war die Betreuung unbegleiteter minderjähriger Ausländer mit 22,7 Millionen Euro der größte Ausgabenposten, gefolgt von Unterbringungskosten in Höhe von 16,1 Millionen Euro. Für zusätzliche Lehrer wurden 11,6 Millionen Euro gezahlt. Nach Angaben des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge haben von Januar bis September 2017 genau 2343 Menschen Asylanträge im Saarland gestellt.

Antwort der Landesregierung auf Anfrage

dpa-Landesdienst
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