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Saar-Polizisten werden bald Bodycams tragen

Saarbrücken (dpa/lrs) – Die saarländische Polizei soll noch in diesem Jahr mit sogenannten Bodycams ausgestattet werden. Eine für die Minikameras notwendige Gesetzesänderung werde derzeit vorbereitet und voraussichtlich im September im Landtag eingebracht, kündigte Innenminister Klaus Bouillon (CDU) am Mittwoch in Saarbrücken an. Vorab habe es eine Verständigung mit den Fraktionschefs der großen Koalition in Saarbrücken, Klaus Meiser (CDU) und Stefan Pauluhn (SPD), gegeben, nach den Erfahrungen in Hessen und Rheinland-Pfalz mit den Kameras auf eine eigene Testphase zu verzichten.

Ein Polizist trägt eine Bodycam
Ein Polizist trägt eine Bodycam.
Foto: Fredrik von Erichsen/Archiv – dpa

Sowohl in Hessen als auch in Rheinland-Pfalz seien positive Erfahrungen gesammelt geworden, insbesondere was den Schutz von Beamten betreffe. Zurzeit müssten noch Fragen des Datenschutzes beim Einsatz geklärt werden. Geplant ist nach den Worten des Ministers zunächst die Anschaffung von etwa 30 Bodycams für etwa 60 000 Euro, die zunächst an besonderen Brennpunkten zum Einsatz kommen sollen. Bodycams werden an Uniformen befestigt und sollen Gewalttäter abschrecken sowie im Ernstfall Beweise sichern.

Die Linken-Fraktion im Saarbrücker Landtag sieht die Pläne kritisch. «Es sind noch viele Fragen offen», betonte die innenpolitische Sprecherin Birgit Huonker. «Wir erwarten, dass ganz genau geklärt ist, wer die Daten dieser Kameras ansehen und nutzen darf und wie lange sie von wem gespeichert werden.» Immerhin würden sich auf diesen Dateien zum allergrößten Teil Daten unschuldige Bürger befinden.

dpa-Landesdienst
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